Ruppige Töne im Wertinger Stadtrat
Sitzung Peter Seefried greift CSU-Fraktionschef Johann Popp scharf an. Dieser verurteilt die Vorwürfe als „absurd“
Wertingen Die Wertinger Stadträte waren schon fast aufgestanden, um sich in die Pause zu verabschieden, da kam es in ihrer Sitzung am Mittwoch zum Eklat. Unter dem Punkt „Verschiedenes“meldete sich der fraktionslose Stadtrat Peter Seefried zu Wort. Er habe eine Frage an Dr. Johann Popp, den Fraktionsführer der CSU. Schon darauf reagierte dieser ungehalten. „Wird das jetzt eine Fragestunde?“, entgegnete Popp. Er schob nach: „Dann fragen Sie halt mal.“
Seefried legte los: „Entspricht es Ihrem Verständnis von Demokratie, dass Sie entscheiden, mit wem ich spazierengehe?“
Denn ihm lägen Informationen vor, dass dies Thema bei einer Fraktionssitzung der CSU gewesen sei. Er zeigte den Ausdruck einer E-Mail vor, welche angeblich belegen würde, dass ein etwaiger Spaziergang von ihm mit Stadtkämmerer Matthias Freier von Popp bei der Sitzung behauptet und im gleichen Zug kritisiert worden sei.
Popp war sichtlich empört über den Vorwurf. „Mir so etwas zu unterstellen ist eine absolute Unverschämtheit“, entgegnete er laut in Richtung Seefried. Wenig später wurde das Wortgefecht auch schon von Bürgermeister Willy Lehmeier unterbunden.
Auf Nachfrage unserer Zeitung bekräftigte Seefried seine Stellungnahme. Er habe über derartige Gespräche Kenntnis erlangt, ohne Quellen zu nennen. „Ich sehe das als Einschränkung meines Persönlichkeitsrechts“, sagte der Stadtrat. „Ob ich jetzt in Zukunft vor Gesprächen Herrn Popp um Erlaubnis bitten soll?“
Popps Stellungnahme fiel deutlich aus: „Das ist absurd.“Er habe in der Fraktionssitzung nichts über einen Spaziergang oder ein Gespräch zwischen Seefried und Freier gesagt. „Ich weiß nicht, wer was mit wem redet, und es ist mir auch egal. Es ist nicht meine Art, mich solche Dinge zu fragen.“Nachfragen zu einer Fraktionssitzung vor dem Stadtrat zu stellen, sei außerdem ein Unding. „Soll das jetzt Schule machen? Jeder Fraktion Fragen zu stellen, was sie in ihrer Sitzung besprochen hat?“
Auch Bürgermeister Lehmeier schien den Verlauf des Gesprächs für unangemessen zu halten. Auf die Frage, warum er den hitzigen Austausch von Seefried und Popp unterbunden hatte, sagte Lehmeier: „Das gehört nicht in den öffentlichen Teil einer Stadtratssitzung. Wenn es Austauschbedarf gibt, sollte dem an anderer Stelle nachgekommen werden.“
Stadtkämmerer Matthias Freier schließlich verneinte auf Anfrage unserer Zeitung, dass es ein Treffen zwischen ihm und Seefried gegeben habe. „Ich bin in meinem Leben noch nie mit Herrn Seefried spazieren gegangen und habe auch nicht vor, das zu tun“, sagte Freier.
Vorausgegangen war dem Ganzen eine Änderung der Geschäftsordnung der Verwaltung, die bei Seefried ebenfalls für Unmut gesorgt hatte: Der Stadtrat beschloss, eine Formulierung zu konkretisieren – nämlich, bis zu welcher Summe es sich bei überplanmäßigen und außerplanmäßigen Kosten um „nicht erhebliche“Summen handelt.
Der Bürgermeister darf weiterhin Ausgaben, für die keine Gelder im Haushalt eingeplant sind, bis 2000 Euro selbstständig tätigen. Bei „überplanmäßigen“Ausgaben – wenn die Kosten einer im Haushalt bereitgestellten Maßnahme überschritten werden – geht dieser Spielraum bis 5000 Euro. Nun wurde festgesetzt, dass bei Ausgaben zwischen 2000 und 20000 für außerplanmäßige und zwischen 5000 und 20 000 Euro für überplanmäßige Ausgaben der Haupt- und Finanzausschuss entscheiden kann. Jede noch teurere Investition muss im Plenum diskutiert werden. „Damit fällt die schwammige Formulierung ‚nicht erheblich’ weg“, sagte Lehmeier. Seefried kritisierte das als Einziger und stimmte dagegen.