Pressestimmen

Das britische Blatt schreibt zum Ergebnis des türkischen Referendums: „Es ist keine Übertreibung, wenn man sagt, dass die Türkei aufgrund des Referendums vom Sonntag, bei dem mit knapper Mehrheit tiefgreifende Verfassungsänderungen bestätigt wurden, die Präsident Recep Tayyip Erdogan beispiellos weitreichende Macht geben, in ein erschreckendes und unvorhersehbares neues Kapitel ihrer politischen Geschichte eingetreten ist.“ Die Zeitung aus Belgien meint: „Erdogan verdankt seine Popularität in beträchtlichem Maße der Tatsache, dass er das Leben armer Türken verbessert hat. Deshalb muss die Wirtschaft auch weiterhin wachsen. Dazu braucht er die Europäische Union – den weitaus größten Handelspartner seines Landes.“ Die italienische Zeitung kommentiert: „Die Türkei, über die man heute berichten muss, ist ein Land der vielen, meist nicht eingehaltenen Versprechen und der vielen Ambitionen, die weit über ihren eigentlichen Geltungsbereich hinausgehen. Aber sie ist auch eine Nation mit einem neuen Identitätsbewusstsein, in das sich neben dem rein ethnischen Ursprung mit den Jahren auch die Religion und eine Nostalgie für das Osmanische Reich (...) gemischt hat.“ Hier heißt es: „Was ist das nur für ein Präsident, dem in der Stunde seines größten Triumphes nichts Besseres einfällt, als über die Wiedereinführung der Todesstrafe zu sprechen?“ Die Zeitung aus Wien schriebt: „Das Projekt Türkeibeitritt ist erst einmal vom Tisch. Mit dem Wechsel zu einem Regime, in dem der Präsident fast alles entscheidet und das Parlament und die Justiz fast gar nichts, hat sich Erdogans Türkei von europäischen Grundwerten verabschiedet. Doch die Verbindungen zur Türkei müssen offen bleiben. Die Aufhebung des Visazwangs, so endlos lang von den Türken erwartet, wäre nun ein richtiger Schritt. Der liberale Teil der Türkei braucht Öffnung und Austausch. Der autoritäre übrigens auch.“