Wie es mit der Regierungsbildung weitergeht
Die Wahl hat ein „hung parliament“hervorgebracht – ein „Parlament in der Schwebe“, in dem keine Partei eine absolute Mehrheit hat. In Deutsch land ist das normal, auf der Insel aber die Ausnahme. So geht es weiter:
Auftrag Die Queen hat Premiermi nisterin Theresa May beauftragt, eine Mehrheit zu organisieren. Geplant ist eine Minderheitsregierung, die von der nordirischen DUP unterstützt wird. Rechnerisch benötigt eine Re gierung mindestens 326 der 650 Sitze im Parlament. Tories und DUP zu sammen liegen knapp darüber.
Alternative Sollte May keine Chan ce auf eine Regierung unter ihrer Führung sehen, geht sie zu Königin Eli zabeth II. und reicht dort ihren Rücktritt ein. In diesem Fall dürfte die Queen Oppositionsführer Jeremy Corbyn auffordern, mit seiner Labour Partei eine Regierungsbildung zu versuchen und ein Regierungspro gramm zu zimmern. Die Queen mischt sich in all das übrigens nicht ein, sie ist politisch neutral.
Queen’s Speech Egal, von wem es am Ende kommt: Das Regierungs programm liest die Königin als Staats oberhaupt in der sogenannten Queen’s Speech vor. Geplant ist das bisher für den 19. Juni. Es folgt eine rund fünf Tage dauernde Debatte darü ber im Unterhaus. Dann wird abge stimmt. Hierbei handelt es sich de facto um eine Vertrauenserklärung für die neue Regierung, also die Nagelprobe.
Neuer Versuch Sollte sie scheitern, hätte die Gegenseite das Recht auf den nächsten Versuch. Schafft es nie mand, ein Programm durchs Parla ment zu bekommen, muss womöglich neu gewählt werden. (dpa)