23 Jahre Deutscher Bundestag
Sommerinterview SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Fograscher blickt zurück. Was sie für die Wahl hofft
Frau Fograscher, Ihre Zeit als Bundestagsabgeordnete geht bald zu Ende. Kommt langsam Wehmut auf? Gabriele Fograscher: Es gibt ein lachendes und weinendes Auge. Einerseits habe ich künftig mehr Freiraum und weniger Termine. Andererseits ist auch Wehmut dabei, weil einiges zum letzten Mal war - etwa die letzte Rede im Bundestag oder der Abschied von Kollegen, die mich all die Jahre unterstützt haben und die ich künftig wohl nicht mehr sehen werde. Alles in allem ist das für mich jetzt aber so in Ordnung.
Sie haben nie so richtig deutlich gemacht, warum Sie aufhören. Anfang des Jahres 2016 hatten Sie gegenüber unserer Zeitung angedeutet, nochmals für eine Periode zu kandidieren. Warum dann doch der Rückzug? Fograscher: Es gab einige Gespräche mit der Familie und auch Kollegen, wie es weitergehen soll – ob ich noch mal antrete oder nicht. Sie müssen wissen: Die Konkurrenz innerhalb der Bayern-SPD um aussichtsreiche Listenplätze ist groß. Ich wollte einfach selbst bestimmen, wann ich aufhöre und mich keinen möglichen Kampfkandidaturen um einen guten Listenplatz mit ungewissem Ausgang mehr stellen. Hinzu kamen natürlich auch persönliche Gründe.
War Ihnen denn nicht bewusst, dass Sie mit Ihrem Rückzug die Nordschwaben-SPD schwächen, weil Ihr Nachfolgekandidat Christoph Schmid mit seiner schlechten Listenplatzierung (Platz 34) keine Chance auf ein Bundestagsmandat hat? Fograscher: Doch, das war mir natürlich klar. Aber irgendwann kommt einmal der Punkt, wo ein Wechsel ansteht. Ich glaube, mit Christoph Schmid hat die SPD in Nordschwaben einen guten Nachfolger für mich gefunden. Wenn es diesmal für ihn noch nicht in den Bundestag reicht, bin ich optimistisch, dass ihm das in vier Jahren gelingt. Immerhin ist er mittlerweile Stellvertretender Bezirksvorsitzender der Schwaben-SPD und Mitglied des Landesvorstandes. Das sind keine schlechten Voraussetzung für das nächste Mal.
Werden Sie sich nochmals in den Wahlkampf stürzen oder überlassen Sie das jetzt anderen? Fograscher: Ich habe es nicht vor, außer meine Mithilfe wird von den Genossen gewünscht.
Christoph Schmid selbst hat man bis jetzt als Wahlkämpfer in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen… Fograscher: Der Christoph wird einen kurzen und konzentrierten Wahlkampf machen. In den kommenden Wochen werden die Menschen sicherlich viel von ihm hören.
Wenn Sie auf Ihre 23 Jahre in Bonn und Berlin zurückblicken – was wird Ihnen am meisten in Erinnerung bleiben, positiv und negativ? Fograscher: Positiv war, dass ich bei vielen wichtigen Entscheidungen für unser Land mitwirken konnte und es in all den Jahren immer gute Kontakte und einen respektvollen Umgang mit den Kollegen über die Fraktionsgrenzen hinweg gegeben hat. Als negativ empfand ich die Entwicklung in den letzten Jahren. Ich habe mehr als früher persönliche Kritik für Entscheidungen erfahren, manchmal anonym, gelegentlich sogar mit vollem Namen und Anschrift. Dies hat wohl mit der Entwicklung der sozialen Medien zu tun, durch die die Menschen einen noch unmittelbareren Zugang zu einem haben.
Gab es auch Kritik, die Sie verletzt hat? Fograscher: Ja, die gab es auch.
Was haben Sie in Ihrer Zeit als Abgeordnete konkret für Ihren Wahlkreis erreichen können? Gibt es ein Projekt, das mit Ihrem Namen verbunden werden kann? Fograscher: Ja, durchaus. Ich nenne in diesem Zusammenhang die sozia- le Infrastruktur in Nordschwaben. Beim Programm „Soziale Stadt“habe ich mich für die Städte Oettingen und Donauwörth massiv eingesetzt, damit sie in den Genuss von entsprechenden Fördermitteln kommen. Dabei sind bekanntlich nicht nur Gebäudesanierungen bezuschusst worden, sondern auch Personal, um Nachbarschaftshilfen zu organisieren, wie etwa in schwierigen Wohngebieten wie der Parkstadt. Darüber hinaus gab es zahlreiche Anliegen von einzelnen Bürgern oder Familien, bei denen ich konkret helfen konnte.
Bei Infrastrukturvorhaben in der Region waren Sie aber eher zurückhaltend… Fograscher: Nein, das kann man so nicht sagen. Ich habe zum Beispiel die wichtigen Straßenbauprojekte, wie den Ausbau der B 16 oder die Umfahrung von Wallerstein, nachdrücklich unterstützt. Da war ich mit meinen CSU-Kollegen Hans Raidel und Ulrich Lange stets einig. Gleiches gilt für die Bemühungen um den Erhalt der Bundeswehrstandorte.
Nach dem Hype um den neuen SPDChef Martin Schulz sind die Sozialdemokraten in den Umfragen wieder auf dem Boden der Tatsachen gelandet und liegen derzeit bei etwa 25 Prozent. Das reicht doch allenfalls wieder für eine Große Koalition mit CDU und CSU. Fograscher: Der Hype, wie Sie ihn nennen, hat gezeigt, dass die SPD Wählerpotenzial mobilisieren kann. Ich bin ganz zuversichtlich, dass uns das bis zur Bundestagswahl erneut gelingt. Hinzu kommt, dass sich die Wähler erst kurz vor dem Urnengang entscheiden, wo sie ihr Kreuz machen. Für mich ist das Rennen offen.
Sollte es nach der Wahl rechnerisch möglich sein, eine rot-rot-grüne Koalition zu bilden - wären Sie dafür? Fograscher: Eine solche Konstellation kann ich mir nur schwer vorstellen. Nicht zuletzt wegen der außenpolitischen Linie der Linken, die Deutschland in der Welt völlig isolieren würde.
Also doch wieder Große Koalition unter Angela Merkel? Fograscher: Das ist sicherlich nicht das Ziel der SPD, wenngleich ich es nicht gänzlich ausschließen will.
Und Opposition? Fograscher: Ich halte es da mit dem früheren SPD-Chef Franz Müntefering, der gesagt hat: Opposition ist Mist! Deshalb muss die SPD wieder um eine Regierungsbeteiligung kämpfen. Am besten natürlich mit einem Kanzler Martin Schulz.
Wenn Sie Ende des Jahres Abgeordnete a.D. sein werden – wie sieht Ihre weitere Lebensplanung aus? Bleiben Sie der Politik erhalten oder ziehen Sie sich ins Private zurück?
Fograscher: Ich bleibe auf jeden Fall bis 2020 im Donau-Rieser Kreistag. Gleiches gilt für meine Mitgliedschaft im SPD-Unterbezirksvorstand. Privat will ich mich künftig um Dinge kümmern, für die ich bisher nie Zeit hatte. Außerdem habe ich mittlerweile drei Enkelkinder mit berufstätigen Eltern. Mich um den Nachwuchs in unserer Familie zu kümmern, wird mir eine besondere Freude sein.
Interview: Bernd Schied