Bürger und Stadträte sind verunsichert
Die Verkehrslage in der Lauinger Innenstadt ist von allen Seiten beleuchtet und diskutiert worden. Dass es in dieser Sache auch unsachlich zuging, ist in der Sitzung des Stadtrats oft genug angeklungen. Wenn man nun all das außen vor lässt, das Thema entschleunigt und auf das Wesentliche reduziert, bleibt Folgendes: Die Bürger – und ihre Vertreter – wollen alle dasselbe: Weniger Lastwagen beziehungsweise Durchgangsverkehr in der Innenstadt und Sicherheit für Autofahrer, Radler und Fußgänger.
Nun hat sich gezeigt, dass die eine oder andere Rechts-vor-links-Regelung zu Verwirrung unter den Verkehrsteilnehmern geführt hat. Das ist nun mal passiert. Es lässt sich – auch das haben die Zuhörer am Dienstag gesehen – darüber streiten, wer das wie schnell erkannt hat…
Die Ironie an der Sitzung war eigentlich, dass vor diesem Tagesordnungspunkt ein Experte das Thema Breitbandausbau in aller Ausführlichkeit und mit mehreren Lösungsvarianten vorgestellt hat (Seite 31). Das ist genau die Art von fundiertem Vortrag, die die Räte brauchen, um sich gemeinsam auf ein neues Verkehrskonzept zu einigen.
Markus Stuhler hat es am Dienstag richtig gesagt: Stadträte sind keine Experten für alles. Sie führen ihr Amt ehrenamtlich aus und handeln nach bestem Wissen und Gewissen. Wieso sollten sie auch den Bürgern schaden wollen?
Doch Dienstagabend – so hatte man das Gefühl – herrschte unter denen, die sich nicht für Experten hielten, große Unsicherheit, was die Rechtssicherheit des neu vorgeschlagenen Konzepts betrifft. Es kam im Stadtrat zu einer Pattsituation. Nun kann es sein, dass sich andere Stellen um die Lauinger Innenstadt kümmern werden.
So weit hätte es nicht kommen müssen. Mit Sicherheit haben auch Vorwürfe in der Presse und in sozialen Netzwerken zu dieser Unsicherheit geführt. Natürlich rührten die kritischen Aussagen daher, dass Bürger und Beteiligte ihrem Ärger Luft machen und deutlich machen wollten, dass sie die Verkehrslage verunsichert. Doch nun haben alle Lauinger einen Nachteil davon, sollte diese Pattsituation anhalten oder ein auswärtiges Amt ein Verkehrskonzept durchsetzen, das zu dieser Stadt vielleicht nicht passt.