Jamaika: Und immer grätscht einer dazwischen
Jede Partei hat ihre Abteilung Attacke – was steckt hinter dieser Taktik?
Berlin Es ist fast täglich das gleiche Spiel: Während die einen JamaikaUnterhändler mit sanften Tönen Gemeinsamkeit betonen, setzen andere auf Dauernörgeln oder lautes Poltern. Alexander Dobrindt (CSU), Jürgen Trittin (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) dürften die kreativsten Dazwischengrätscher sein. Wer glaubt, die Streithähne handelten auf eigene Rechnung oder würden gar gegen den Willen ihrer Parteichefs agieren, der irrt. Vielmehr erfüllen die Sondierungskritiker für ihre jeweilige Seite gleich mehrere wichtige Funktionen. Zum einen sollen die Streitereien den eigenen Parteimitgliedern das Gefühl vermitteln, jeder Kompromiss bei diesem angepeilten Pflichtbündnis sei hart erarbeitet oder besser gesagt erkämpft. Außerdem sollen die Verbalattacken helfen, die Parteien inhaltlich voneinander abzugrenzen.
● CSU Für die fünf Sondierer der Christsozialen ergeben sich somit folgende Rollen: Parteichef Horst Seehofer ist als Teamkapitän zur Zurückhaltung gezwungen und muss eher Brücken bauen, Kompromisse anregen. Ihm zur Seite stehen aber mit Dobrindt und Generalsekretär Andreas Scheuer zwei Männer, die – wie so mancher Abwehrspieler im Fußball – jederzeit zur Blutgrätsche bereit sind. Komplettiert wird die Mannschaft durch die beiden Arbeiter Joachim Herrmann und Thomas Kreuzer.
● FDP Wolfgang Kubicki provoziert gerne. „In meiner eigenen Bescheidenheit sage ich: Wir können alles, ich kann auch Kanzler“– und Finanzminister sowieso. Dass der FDP-Vize kein Blatt vor den Mund nimmt, bekommen vor al- lem die Grünen zu spüren. Eines der größten Probleme in den Jamaika-Gesprächen bestehe darin, „dass viele Grüne dazu neigen, Diskussionen nicht rational zu führen, sondern moralisch“, sagt er. Kubicki, dessen schleswig-holsteinischer FDP-Verband in einer Jamaika-Landesregierung sitzt, ist ein unabhängiger Kopf und deswegen wohl nur schwer in eine Strategie einzubinden. Gleichwohl scheinen die Aufgaben mit Parteichef Christian Lindner gut verteilt. Der Haudrauf Kubicki und der staatsmännische Lindner. Ob dieses Gespann auf Dauer hält, ist offen.
● Grüne Erstaunlich geschlossen präsentieren sich die Ökos bisher, zumindest meistens. Selbst der Altlinke Jürgen Trittin hält sich in den letzten Tagen mit öffentlichen Stellungnahmen auffällig zurück. Zuvor hatte ihm sein Tübinger Parteifreund Boris Palmer allerdings vorgeworfen, die Sondierungen zu gefährden. „Wer einen Erfolg will, gibt keine solchen Interviews.“Trittin dürfte auf dem Grünen-Parteitag am 25. November eine Schlüsselrolle zukommen. Nur wenn er die Ergebnisse mitträgt, dürfte es eine Mehrheit der Delegierten für Jamaika geben. Auch die frühere Parteichefin Claudia Roth ist bei den Sondierungen dabei und provoziert Union und FDP gerne mit radikalen Positionen, wie es aus Verhandlungskreisen heißt. Am Ende aber bestimmt das Spitzenquartett aus Cem Özdemir, Katrin Göring-Eckardt, Anton Hofreiter und Simone Peter das bisher ziemlich harmonische Bild.
● CDU Während die möglichen kleinen Jamaika-Partner CSU, FDP und Grüne in den Verhandlungen öfter auch krawallig um Eigenständigkeit ringen, sieht sich die CDUSpitze um Kanzlerin Angela Merkel als Vertreter der größten Partei eher in einer Art Katalysatorenrolle. Die CDU-Chefin sieht ihre Funktion vor allem darin, die Verhandlungen zu erleichtern, statt sie zu erschweren. Auch deswegen hält sich Merkel mit Auftritten vor Journalisten in diesen Zeiten zurück. Aber auch die CDU-Chefin weiß nur zu gut, dass die eigenen Leute genau darauf achten werden, ob die CDU-Kernpunkte in einem möglichen Jamaika-Konsenspapier nicht zu kurz kommen. Auch die anderen CDUVerhandler haben sich vor allem konstruktiv gezeigt. Selbst Jens Spahn, bisher Finanz-Staatssekretär und Konservativen-Hoffnung in der CDU, halte sich derzeit zurück, registrieren sie in der Partei – auch er habe wohl erkannt, dass jetzt die Zeit des kreativen Miteinanders sei, heißt es da leicht süffisant.