Böse Überraschung in Höchstädt
Die Berufsschule wird viel teurer als gedacht
Landkreis Mit Blick auf den Haushalt 2018 freut sich Landrat Leo Schrell, dass der Kreis wirtschaftlich so gut dasteht. Das spiegele sich direkt in der Umlagekraft der Gemeinden wider: Die ist um 9,13 Prozent auf 98,9 Millionen Euro gestiegen. Das führt zu Mehreinnahmen bei der Kreisumlage. 4,1 Millionen Euro nimmt der Kreis bei dem aktuellen Hebesatz von 49,75 Prozent mehr ein. Das sind insgesamt 49 Millionen Euro. „Natürlich geht vieles gleich wieder weg“, fügte Schrell am Montagnachmittag in der Kreisausschusssitzung hinzu. So zahlt der Kreis etwa 1,9 Millionen mehr an den Bezirk, insgesamt 22 Millionen Euro. Übrig bleibt ein Überschuss von etwa 2,1 Millionen Euro – und der werde laut Landrat dringend für Investitionen, vor allem im Hochbau, gebraucht. Für das Landratsamt sind 3,5 Millionen eingeplant, für die Lauinger DonauRealschule 1,9 Millionen, für die Wertinger Realschule 638 000 Euro, für das Dillinger Sailer-Gymnasium eine Million Euro. Die beiden Bauabschnitte drei und vier dieses Projekts wurden zurückgestellt und werden noch mal geprüft. Neu sind zwei weitere Posten: Die veranschlagten 3,5 Millionen Euro für die Sanierung der Höchstädter Berufsschule reichen nicht. Die Regierung von Schwaben hat sich die Räumlichkeiten angeschaut. Eine Generalsanierung ist laut Schrell nötig; der Praxisteil sei in einem desolaten Zustand. „Jetzt sind es mindestens 15 Millionen Euro, davon sind 1,5 Millionen für dieses Jahr vorgesehen.“Für die Berufsschule Lauingen gibt es 1,4 Millionen Euro und für die Schwimmhalle in Wertingen, deren Technik dringend verbessert werden muss, 415401 Euro. Weil das vermutlich nicht reicht, stehen laut Schrell zwei Millionen Euro für das Projekt in der Finanzplanung. „Alles ist so weit beschlossen, bis auf wenige Ausnahmen“, erklärte der Landrat. Die Summe der Investitionen beläuft sich auf 14,1 Millionen Euro. Er ergänzte, dass in den vergangenen drei Jahren die Verschuldung des Landkreises um insgesamt 7,5 Millionen Euro gesenkt wurde: von 37 Millionen auf 32,1 Millionen im Stammhaushalt. Im aktuellen Haushalt ist eine Schuldenreduzierung um 1,1 Millionen Euro eingeplant.
Kreisrat Johann Popp beklagte, dass er die Unterlagen über den Schuldenstand erst am Montag erhalten hatte. In der Tischvorlage waren die Schulden (31,7 Millionen Euro), Bürgschaften (17,8 Millionen Euro, davon 16 Millionen für die beiden Kreiskrankenhäuser), bei den Kommunalunternehmen (3,2 Millionen Euro) und abzufinanzierende Defizite bei den beiden Kreiskrankenhäusern (5,6 Millionen Euro) jeweils voraussichtlich bis zum 31. Dezember 2018 aufgelistet. Popp will den Verlauf der Verschuldung über die vergangenen vier bis fünf Jahre verfolgen können.
Welche Kommunen in den vergangenen fünf Jahren wie viel Kreisumlage bezahlt oder bekommen haben, das interessiert Georg Barfuß. Der Landkreis selbst hätte ja kein eigenes Geld. Es komme entweder vom Freistaat oder von den Kommunen. Die Kunst sei, da die Balance zu halten. „Mir hängt zum Hals raus, dass es dauernd heißt, Lauingen sei arm. Wir sind immer auf Platz zwei oder drei bei den Einzahlungen.“Ob der Landkreis einen Sanierungsstau hat, fragte Ludwig Klingler. Landrat Schrell verneinte. In den vergangenen elf Jahren sei viel Geld in den Hochbaubereich, vor allem die Schulen und Krankenhäuser geflossen. „Einen massiven Stau gibt es nicht, weder im Hochnoch im Tiefbau.“Mitte März soll der neue Haushalt vom Kreistag beschlossen werden. Noch klafft allerdings eine 2,4 Millionen Euro große Lücke in der Haushaltsplanung. Doch Schrell ist zuversichtlich, dass sie bis dahin geschlossen ist.