Positives Signal aus München

Gesundheitsministerin Huml äußert sich zum Landkreis Dillingen

Dillingen Die Dillinger Geburtshilfe ist gerettet, doch das Kreiskrankenhaus hat noch eine weitere Baustelle: die Notfallversorgung. Zur Neuregelung der Notfallversorgung an deutschen Kliniken gibt es für den Landkreis Dillingen nun ein positives Signal, das der Stimmkreisabgeordnete Georg Winter übermittelt: „Ich gehe davon aus, dass die Notfallversorgung im Landkreis Dillingen auch künftig gewährleistet werden kann“, teilt Staatsministerin Melanie Huml ihm in einem Brief vom 6. Juni mit.

Mit dem am 1. Januar 2016 auf Bundesebene in Kraft getretenen Krankenhausstrukturgesetz wurde der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beauftragt, ein gestuftes System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern als Grundlage für Zu- oder Abschläge bei der Teilnahme an der Notfallversorgung zu entwickeln.

Am 19. April 2018 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Erstfassung der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern beschlossen, berichtet Winter in einer Pressemitteilung. Die Häuser wer- den je nach Art und Umfang ihrer strukturellen, personellen und medizinisch-technischen Vorhaltungen in verschiedene Notfallkategorien eingeteilt.

Aufgrund dieser Vorgaben müssen eine Reihe von Kriterien erfüllt sein, zum Beispiel Fachabteilungen wie Chirurgie oder Innere Medizin, um Vergütungszuschläge für die Notfallversorgung zu erhalten. Dies stellt vor allem für Kliniken im ländlichen Raum eine neue Hürde dar.

Georg Winter bat in einem Brief an das Gesundheitsministerium, dass mit allem Nachdruck die Aufrechterhaltung einer leistungsfähigen Notfallversorgung an den Kliniken im Landkreis Dillingen gewährleistet bleibt, heißt es in der Pressemitteilung.

Sie ist, so Dr. Johann Popp, stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats der Kliniken, zwingend erforderlich. So wurde nun eine Länderöffnungsklausel in die beschlossene Regelung des G-BA aufgenommen, die Abschläge vermeidet, wenn das Krankenhaus für die Gewährleistung der Notfallversorgung dringend benötigt wird.