Wie Scheuer die Stadtluft sauberer machen will
Der Verkehrsminister spricht sich für Hardware-Nachrüstungen in kommunalen Fahrzeugen aus
Flensburg Der Vorstoß des Ministers kommt aus einer Werkstatt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kündigt Hardware-Nachrüstungen bei Dieselautos an – aber nicht für Diesel-Pkw, sondern für schwere Kommunalfahrzeuge zum Beispiel von der Straßenreinigung. Diese Fahrzeuge seien rund um die Uhr in Städten im Einsatz, eine Umrüstung an der Abgas-Hardware sei deswegen sinnvoll, sagte der CSUPolitiker beim Besuch eines Abgaslabors des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) in Flensburg. HardwareNachrüstungen für Pkw lehnte Scheuer erneut ab.
Damit haben Millionen von Autofahrern weiter Unklarheit. Denn die Große Koalition streitet seit Monaten über Hardware-Nachrüstungen. Die SPD ist dafür, Scheuer dagegen. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich skeptisch gezeigt. Sie hat aber bis Ende September eine Entscheidung angekündigt.
Die geplanten Hardware-Nachrüstungen bei Kommunalfahrzeugen ab 3,5 Tonnen seien wirkungsvoller als bei Diesel-Pkw, sagte Scheuer. Zudem sei bei den Fahrzeugen der nötige Platz vorhanden. Für das neue Förderprogramm kämen bundesweit rund 20 000 Fahrzeuge in Betracht. Die Kosten für eine Nachrüstung am Motor betragen laut Scheuer 15000 bis 20000 Euro. Davon sollen 40 bis 60 Prozent förderfähig sein. Mit den Nachrüstungen ließen sich bis zu 85 Prozent Stickoxide einsparen. Scheuer ließ offen, ob für das Förderprogramm neue Mittel gebraucht werden. Der Bund hat bereits einen Topf, mit dem er Maßnahmen für bessere Luft in Höhe von einer Milliarde Euro fördern will. Daran beteiligen sich die deutschen Autobauer mit 250 Millionen Euro.
Auch bei den Software-Updates geht es nicht voran. Das KBA muss noch Konzepte der Autobauer für Software-Updates für ältere Dieselfahrzeuge prüfen, die den Schadstoff-Ausstoß senken sollen. Die Autohersteller hatten zugesagt, bis Ende 2018 für insgesamt 5,3 Millionen Dieselautos solche Updates vorzunehmen. Darunter sind aber rund 2,4 Millionen Fahrzeuge von VW, die verpflichtend umgerüstet werden mussten. Scheuer hatte zuletzt mehrfach kritisiert, die Hersteller müssten vorankommen. Der Minister hatte die Hersteller aufgefordert, bis zum 1. September die Entwicklung für die Updates abzuschließen. Die Unternehmen müssten liefern, bekräftigte er in Flensburg. Die Hersteller hätten ihr Wort gegeben, sagt der CSU-Mann.
Für Autos sollen schnelle Software Updates kommen