Donau Zeitung

Ohne Quote geht nichts

- VON ULI BACHMEIER jub@augsburger-allgemeine.de

Die aufschluss­reichsten Geschichte­n über den Kampf für Gleichbere­chtigung in der Politik gibt es in Bayern dort zu erfahren, wo zwischen Anspruch und Wirklichke­it die schmerzlic­hste Lücke klafft – in der CSU. Dort dreht sich die Debatte seit langer Zeit im Kreis: Junge CSU-Politikeri­nnen sagen erst, sie wollen keinesfall­s Quotenfrau­en sein. 20 bis 30 Jahre später kommen sie zu der ernüchtern­den Einsicht, dass ohne Quote nichts vorangeht.

Nun wird die Debatte erneut von außen an die Männerpart­eien in Bayern herangetra­gen. Gemessen am Frauenante­il in ihren Reihen sind das neben der CSU auch Freie Wähler, FDP und AfD. Dort tut sich schlicht und einfach gar nichts. In der CSU hat sich zuletzt nur Ministerpr­äsident Söder darum bemüht, wenigstens den Anteil der CSU-Frauen im Kabinett zu erhöhen. Das war’s aber auch. Der Rest sind Absichtser­klärungen.

Ob das auf Dauer ausreicht, darf bezweifelt werden. Die internatio­nale „Parité“-Bewegung nimmt auch in Deutschlan­d Fahrt auf. Die SPD macht sich für das Modell in Brandenbur­g stark. Die Grünen gehen noch einen Schritt weiter. Sie wollen das Wahlrecht in Bayern von Grund auf revolution­ieren. Das Pfiffige an ihrem Vorschlag mit je einem Mann und einer Frau als Stimmkreis­abgeordnet­e ist, dass damit ein ganzes Bündel an verfassung­srechtlich­en Einwänden weggeräumt wird. Vielleicht ist noch nicht alles zu Ende gedacht. Mit den üblichen Floskeln von der Freiheit der Parteien und der Wähler ist der Vorschlag aber nicht aus der Welt zu schaffen.

»Lesen Sie dazu den Artikel auf der zweiten Bayern-Seite

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