Zensur durch die Hintertür

Zu „Hochladen mit Risiken und Nebenwirkungen“(Politik) vom 14. März: Der Upload-Filter ist erwiesenermaßen technisch nicht ausgereift und arbeitet fehlerhaft. Kein Mensch würde sich fehlerhafte Software, die eigentlich zum Schutz dient, auf seinen PC laden. Und doch soll dieser Upload-Filter auf Biegen und Brechen eingeführt werden! Verschiedene Parteien votieren mit dem Verweis auf Artikel 5 des Grundgesetzes gegen den Filter, außerdem stellt er einen Bruch des Koalitionsvertrags dar. Dort wurde der Einsatz des Filters als unverhältnismäßig abgelehnt. Es geht doch nicht nur um die Videos auf Youtube, sondern es geht darum, was wir in Zukunft lesen, schreiben etc. Artikel 13 steht momentan im Vordergrund, aber da ist noch Artikel 6, die Einführung der Zensur durch die Hintertür. Viele kleine Foren werden verschwinden, da sie sich nur durch Werbebanner bzw. -einnahmen finanzieren, aber in den nächsten drei Jahren verpflichtet werden, diesen teuren Filter zu nutzen. Es sind nicht nur für den 23. März Demonstrationen in verschiedenen Städten geplant, sondern Wikipedia wird am 21. März seine Seite aus Protest einen Tag abschalten.

Brigitte Deininger, Memmingen

Dieser Artikel spricht mir so aus dem Herzen. Endlich einmal klare Worte über dieses unsägliche Schmierentheater! Danke! Brigitte Anzenhofer-Groß, Augsburg, zum Leitartikel „Die störrische Frau May hat komplett die Kontrolle verloren“von Katrin Pribyl (Meinung & Dialog) vom 14. März