Altmaier erlaubt Bündnis
Zwei Mittelständler können kooperieren
Berlin Mit einer umstrittenen Ministererlaubnis hat Peter Altmaier den Weg frei gemacht für ein Gemeinschaftsunternehmen von zwei Mittelständlern. Der Bundeswirtschaftsminister begründete dies damit, dass das gemeinsame Unternehmen des Metallverarbeiters Zollern und des Autoteileproduzenten Miba eine wichtige Rolle bei der Energiewende spielen könne. Der CDU-Politiker kündigte zugleich an, er wolle die Fusionskontrolle verschärfen. Die Ministererlaubnis wird nur in Ausnahmen erteilt und ist an Gemeinwohlinteressen geknüpft. Altmaier sprach von einem überragenden Interesse der Allgemeinheit. Es gehe zugleich um den Erhalt eines wettbewerbsfähigen Mittelstands.
Nach der Entscheidung können Zollern aus Baden-Württemberg und Miba aus Österreich ein Unternehmen für Gleitlager gründen. Die Erlaubnis ist mit Auflagen verbunden. So müssen die Firmen das neue Gemeinschaftsunternehmen mindestens fünf Jahre gemeinsam betreiben und 50 Millionen Euro investieren.
Altmaier sagte, Gleitlager seien ein zentraler Teil in der Wertschöpfungskette von Produkten, die eine wichtige Rolle bei der Energiewende spielten – etwa für Windkraftanlagen oder moderne Gasturbinen.
Der Wirtschaftsminister setzte sich mit seinem Votum über eine Entscheidung des Bundeskartellamts hinweg. Dieses hatte den Zusammenschluss verboten – weil die Firma sonst besonders bei Gleitlagern für Großmotoren sehr stark aufgestellt sei, wie sie etwa in Schiffen, Lokomotiven oder Stromaggregaten zur Anwendung kommen. Durch den Zusammenschluss würde für die Abnehmer eine wichtige Auswahlalternative fehlen.