Bürgermeisterwahl in Bissingen: Was es alles zu beachten gibt
Fristen, Gesetze und Prüfungen: Im Rathaus dreht sich alles rund um den neuen Chef oder die neue Chefin
Bissingen Arne Spahr hat sogar einen extra Kalender, der ausschließlich mit Terminen zur Bürgermeisterwahl befüllt ist. Ist das Datum der Wahl dort eingetragen, werden automatisch die vorgegebenen Fristen ausgerechnet. „Aber darauf allein verlasse ich mich nicht“, sagt Bissingens Geschäftsstellenleiter und lacht. Denn Fehler dürfen nicht passieren – zumindest ist die Zeit dafür ziemlich knapp. Am 13. Oktober wird in Bissingen der neue Bürgermeister gewählt. Binnen drei Monaten müssen Spahr und seine Kollegen im Rathaus alles organisieren. Und sich an offizielle Fristen halten.
Eine davon ist am kommenden Donnerstag, 22. August. Spahr erklärt: „Das ist genau der 52. Tag vor der Wahl. Bis 18 Uhr können bei uns Wahlvorschläge eingereicht werden.“Bis zum nächsten Tag muss er diese unverzüglich prüfen und im nächsten Schritt bekanntmachen. Spahr sagt, dass er gleich am Freitag den oder die Vorschläge sowohl auf Bekanntmachungstafeln im Rathaus als auch im Schaukasten außerhalb des Gebäudes aufhängen wird. Stand Montag liegt Bissingens Geschäftsstellenleiter ein Wahlvorschlag vor. Er ist von den Freien Wählern, die Stephan Herreiner vorschlagen (wir berichteten).
Damit ein Bewerber für das Amt des Bürgermeisters vorgeschlagen werden kann, braucht es einige Voraussetzungen. Vor allem aber entweder eine Partei oder eine Wählergruppe, die die Person stützt. Eine Einzelperson kann keinen Wahlvorschlag einreichen. „Eine Wählergruppe kann als Verein organisiert oder auch nicht organisiert sein“, so Spahr weiter. Wichtig sei, dass sich die Gruppe an der Wahl und somit an der Kommunalpolitik der Gemeinde beteiligen wolle. Hat man eine Wählergruppe mobilisiert, braucht es eine offizielle Aufstellungsversammlung – und eine zusätzliche Unterstützerliste. „Wenn eine Gruppe noch nie im Gemeinderat war, braucht es eine gewisse Anzahl an Unterschriften, damit sie zugelassen ist. Die Anzahl hängt von der Gemeindegröße ab“, sagt Arne Spahr. 80 Unterschriften muss ein Bewerber oder eine Bewerberin für Bissingen zusammenbringen.
Haben es die Wahlvorschläge bis ins Rathaus geschafft, ist der Geschäftsstellenleiter wieder gefragt. Unverzüglich, so schreibt es das Wahlgesetz vor, muss er die eingereichten Unterlagen nach einem bestimmten Schemata prüfen, dann folgt die Bekanntmachung. „Deshalb sind wir in der Verwaltung schon dankbar, wenn wir die Vorschläge nicht kurz vor Fristende bekommen. Sonst haben wir kaum Möglichkeiten für Rückfragen“. Sind alle Vorschläge geprüft und bekannt, muss Arne Spahr als Wahlleiter einen Wahlausschuss bilden, der sich aus den stärksten Parteien und Wählergruppen aus dem Gemeinderat zusammensetzt. Vier Beisitzer und je vier Stellvertreter müssen dem Ausschuss angehören. „Der wichtigste Tag für mich ist dann der 3. September. Das Insekten im Wrap? Salat mit Sweet-Chili-Soße? Oder doch die klassische Bratwurst? Beim Streetfood-Festival am Wochenende auf dem Höchstädter Marktplatz blieb kulinarisch niemand auf der Strecke. Das wechselhafte Wetter machte es den Standbetreibern aber schwer, alle ihre besonderen Leckereien unter die Leute zu bringen. Dennoch: In Höchstädt schmeckt’s den Menschen – auch Heidi und Hans Ayrle, wie auf dem Bild zu sehen ist. Text und Foto: von Weitershausen ist der 40. Tag vor der Wahl. Da muss der Wahlausschuss die Gültigkeit der Wahlvorschläge prüfen. Das muss zwingend am 3.9. passieren.“
Fragen wie „Wie ist die Aufstellungsversammlung abgelaufen?“, „Wer hat alles abgestimmt?“oder „Wer steckt hinter der Unterschrift“müssen offiziell geklärt und geprüft werden. Ist das erledigt und wiederum offiziell bekanntgemacht worden, werden umgehend die Stimmzettel gedruckt. „Dann beginnt die klassische Arbeit vor einer Bürgermeisterwahl“, sagt Arne Spahr. Wahlhelfer müssen organisiert, Unterlagen verteilt und Mitarbeiter eingeteilt werden. Zudem müssen immer wieder rechtliche Hinweise erklärt und veröffentlicht werden. Zum Beispiel: Steht auf dem Stimmzettel am 13. Oktober nur ein Name zur Wahl, dann kann handschriftlich ein zusätzlicher Name dazugeschrieben werden. „Sobald aber zwei oder mehr Bürgermeisterkandidaten zur Wahl stehen, kann man keinen weiteren Kandidaten dazuschreiben. Der Stimmzettel ist dann ungültig. Und das wäre bei einer Bürgermeisterwahl sehr schade“, sagt Spahr.
Wählen dürfen am 13. Oktober in Bissingen auch EU-Bürger, sie dürfen sich aber wiederum nicht selbst zur Wahl stellen. Insgesamt sind es rund 3000 Wahlberechtigte. Bürgermeister kann nur eine Person werden, die die deutsche Staatsangehörigkeit hat, 18 Jahre und am Tag des Beginns der Amtszeit nicht das 65. Lebensjahr vollendet hat. Der Wohnort wiederum spielt keine Rolle, wie Arne Spahr weitererklärt. Zu
Wahl in Bissingen
Eine Nominierung steht noch aus
mindest im Kesseltal. „Weil wir in Bissingen einen hauptamtlichen Bürgermeister haben.“
Wer das künftig sein wird, entscheidet sich am Sonntag, 13. Oktober. Bislang haben Zweiter Bürgermeister Stephan Herreiner und die Unterringingerin Monika Rau ihr Interesse an diesem Amt offiziell bekundet. Am kommenden Mittwoch hat die Partei BwB eine Nominierungsversammlung organisiert – ob es einen weiteren Kandidaten gibt oder ein aktueller Bewerber unterstützt wird, ist offiziell nicht bekannt. Archivbild: Bronnhuber