Tierskandal: SPD erhebt Vorwürfe

Landratsamt weist Kritik zurück

Mindelheim/Bad Grönenbach Im Tierschutz-Skandal hat das Landratsamt Unterallgäu Vorwürfe zurückgewiesen, nicht konsequent gegen mutmaßliche Tierquälerei vorgegangen zu sein. „Verstöße haben unsere Veterinäre nach fachlicher Einschätzung und entsprechend Recht und Gesetz geahndet“, sagte eine Sprecherin der Behörde in Mindelheim am Dienstag. Im Unterallgäu wird seit Wochen, wie berichtet, gegen inzwischen drei Viehbetriebe wegen mutmaßlicher Misshandlung von Tieren ermittelt.

Auslöser waren Vorwürfe gegen einen Großbetrieb, die auf Videoaufnahmen der Soko Tierschutz basieren. Das Unternehmen hat sich bislang zu den Anschuldigungen öffentlich nicht geäußert. Zuletzt war bekannt geworden, dass die Behörden in dem Großbetrieb in Bad Grönenbach in den vergangenen fünf Jahren mehr als 30 Verstöße registriert hatten, 14 davon betrafen das Tierschutzrecht. Das ging aus einer Antwort des Ministeriums für Verbraucherschutz auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. Deren umweltpolitischer Sprecher, Florian von Brunn, warf daraufhin die Frage auf, warum nicht mit aller Härte früher eingeschritten worden sei. Das Landratsamt erwiderte, in zwei Fällen sei Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet worden. Die übrigen Fälle hätten sich im „gering- bis mittelgradigen Bereich“abgespielt. Dabei sei es um Lähmungen, Schwellungen an Gelenken und unzureichende Klauenpflege gegangen. „Mit den später im Fernsehen gezeigten Bildern waren diese Beanstandungen nicht vergleichbar“, sagte die Sprecherin.

Der Fall warf auch die Frage nach der effektiven Organisation der Kontrollen in Viehbetrieben auf. Aus der Anfrage der SPD ging zudem hervor, dass von insgesamt 86 Kontrollen etwa ein Viertel durch die Behörden vorab angekündigt worden war. Dazu teilte das Landratsamt mit, bis Ende 2016 seien Regelkontrollen grundsätzlich angekündigt worden. 2017 habe das Ministerium die Vorschriften geändert, sodass diese nicht mehr angekündigt werden dürften.