AfD: Wird jetzt abgerechnet?
Zum zweiten Mal binnen zwei Monaten treffen sich die zerstrittenen Rechtspopulisten zu einem Parteitag
München Schon der vergangene AfD-Landesparteitag hatte es in sich. „Eklatante Verfehlungen und Unzulänglichkeiten“wurden dem Vorstand im Juli in einem Antrag vorgeworfen, „Organisationsversagen und Inkompetenz, öffentliche Streitigkeiten und Peinlichkeiten“. Landeschef Martin Sichert warnte im Gegenzug: „Es gibt nur einen, der uns aufhalten kann, und das sind wir selbst.“Vergeblich. Sichert musste miterleben, wie heftiger Streit den Parteitag beherrschte. An diesem Wochenende könnte es nun endgültig zum Showdown kommen. Am Samstag und Sonntag trifft sich die AfD wieder zum Parteitag, wieder im mittelfränkischen Greding. Diesmal wird womöglich abgerechnet: Der komplette Landesvorstand muss neu gewählt werden – Ausgang ungewiss.
Sichert tritt wieder an und gibt sich optimistisch. „Ich gehe sehr entspannt in den Parteitag“, sagt er. „Ich hoffe, dass wir ein gutes Team für die nächsten zwei Jahre zusammenbekommen.“Nicht wieder als Vize kandidieren will, so hat sie es jedenfalls schon vor einigen Monaten angekündigt, Katrin EbnerSteiner, die als Fraktionschefin im Landtag hoch umstritten ist und schon alle Hände voll zu tun hat, den Laden dort zusammenzuhalten. Seinen Stellvertreter-Posten behalten will dagegen der Leipheimer Gerd Mannes. Ebenfalls als Vize im Amt bleiben will der Bundestagsabgeordnete Gerold Otten.
Wie die Wahlen ausgehen, kann keiner vorhersagen. Schon deshalb, weil völlig offen ist, wie viele Kandidaten für welche Posten kandidieren. AfD-Parteitage sind Mitgliederparteitage – und wer sich für ein bestimmtes Amt bewerben will, kann dies spontan am Wochenende tun. Noch ist auch unklar, ob und welche Gegenkandidaten Sichert bekommt. Allgemein wird erwartet, dass sich potenziell chancenreiche Bewerber erst kurzfristig aus der Deckung wagen. Seine Kandidatur angekündigt hat dagegen bereits Andre Lihl aus Würzburg.
Die bayerische AfD – und zwar sowohl die Partei als auch die Landtagsfraktion – ist tief zerstritten. In der Fraktion gipfelte der monatelange Krach darin, dass mehrere Abgeordnete Anzeige gegen ihre Fraktionschefin Ebner-Steiner erstatteten, wegen der gezielten Veröffentlichung privater E-Mails. Inhaltlich-politisch klaffen tiefe Gräben zwischen den Anhängern des rechtsnationalen „Flügels“um den Thüringer Landeschef Björn Höcke und eher gemäßigten Kräften. Natürlich gehe es dabei knallhart um die künftige Ausrichtung der AfD, heißt es innerhalb der Partei. Der „Flügel“versuche auf aggressive Weise, die AfD zu übernehmen, sagen „Flügel“-Kritiker.
Für Aufruhr sorgte auch die vom Landesvorstand betriebene Amtsenthebung des Vorstandsmitglieds Benjamin Nolte. Dieser soll bei einem „Flügel“-Treffen gefordert haben, die Unvereinbarkeitsliste abzuschaffen, mit der sich die AfD von rechtsextremen Gruppen abzugrenzen versucht. Wenn man sich bei AfD-Mitgliedern umhört, ist die Lage aber noch komplizierter. Auch die „Flügel“-Anhänger seien in Bayern keine homogene Gruppe, heißt es da. Auf der anderen Seite seien aber auch die eher gemäßigteren Kräfte keine inhaltlich-strategische Einheit. Weitere Zutaten des Zwists in Bayerns AfD sind der Streit um die Parteifinanzen und organisatorische Probleme, etwa in den zurückliegenden Wahlkämpfen. Da liege noch vieles im Argen, heißt es.