Die Zeit des Schulterschlusses ist vorbei
Corona polarisiert die Gesellschaft In den ersten Wochen der Corona-Krise gab es einen weitgehenden Konsens zwischen Politikern, Virologen, Medien und Bürgern. Doch was treibt die Menschen an, die nun auf die Straße gehen? Und wie kann der Staat reagieren
Augsburg Ihren Namen will sie am Ende dann doch nicht in der Zeitung lesen. Doch so viel will die Frau die Welt schon wissen lassen: Sie ist sauer. Sauer auf die Politik. Sauer auf die Medien. Sauer auf das RKI und die Virologen. Und ihr Ärger treibt sie auf die Straße. „Ich bin eine 64 Jahre alte Frau und war zum ersten Mal auf einer Demo“, sagt sie. Am Samstag stand sie auf dem Augsburger Rathausplatz und protestierte. Gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung, gegen die Einschränkung des öffentlichen Lebens, gegen die wirtschaftlichen Restriktionen. Gründe gibt es schließlich mehr als genug. „Ich habe mit einer Frau meines Alters gesprochen, ihr Schwiegersohn kann jetzt seine Miete nicht mehr bezahlen. Ich habe mit drei jungen Leuten gesprochen. Sie fürchten um ihre Freiheit und besonders um ihre Grundrechte. Ich hörte von einem Hausarzt, der die psychischen Probleme seiner Patienten durch die Corona-Maßnahmen behandeln muss“, erzählt die Frau – man könnte sie „Erika Mustermann“nennen, denn sie steht für eine wachsende Zahl von Menschen. Wie eine Verschwörungstheoretikerin jedenfalls hört sich die 64-Jährige nicht an. Eher wie eine Frau, die in ihrem Umfeld und im Internet auf eine Vielzahl von Informationen rund um das Coronavirus trifft, die sich durchaus widersprechen.
Den „Mainstream-Medien“, wie sie es nennt, mag sie nicht mehr glauben. Dafür anderen Wortführern einer Gegenbewegung, die immer mehr Anhänger findet. Denn weit schneller als das Virus verbreitet sich gerade der Unmut über die öffentlichen Einschränkungen – und vor allem über die Folgen des Lockdowns. Während es in den ersten Wochen noch eine gigantische Zustimmung für das politische Vorgehen gab, bröckelt inzwischen das Fundament, auf dem sich die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten wähnten. Zwar unterstützt noch immer ein großer Teil der Wähler die strenge Linie in der Corona-Krise. Doch die Zahl derer, die aufbegehren, wächst. Und je stärker die Folgen der Pandemie am eigenen Geldbeutel oder am eigenen Alltag ablesbar sind, desto schneller dürfte die Protestbewegung Zulauf finden.
Die Menschen, die in verschiedenen Städten gegen die Corona-Kontaktbeschränkungen protestieren, sind eine bunte Truppe: links-alternativ geprägte Impfgegner, EsoteriRechtsextremisten, durch Fake News angestachelte Verschwörungstheoretiker, ältere Wutbürger, aber eben auch freiheitlich gesinnte Menschen ohne politischen Hintergrund. Viele von ihnen misstrauen und verachten „das System“, von dem sie glauben, dass es durch eine kleine Elite manipuliert wird, erklärt Hedwig Richter, Historikerin an der Universität der Bundeswehr in München. „Eine Verschwörungstheorie wirkt da wie eine große Selbstermächtigung: Nur wenige Auserwählte wissen Bescheid und können die Menschheit retten.“Dieses Gefühl sei im Angesicht der Krise für bestimmte Menschen attraktiv.
Politik und Behörden nehmen das Phänomen ernst. Regierungssprecher Steffen Seibert jedenfalls wählt klare Worte: Zwar sei eine lebhafte Debatte das Zeichen eines freien Landes. „Etwas ganz anderes sind abstruse Behauptungen, hasserfüllte Stereotype, Theorien, die entweder auf einen Sündenbock oder auf eine Art Weltbösewicht hinauslaufen, der alle Fäden in der Hand halten soll“, sagt Seibert. „Wer das verbreitet, der will sein verschwörungstheoretisches Süppchen kochen, mit dem er offensichtlich bei anderen Gelegenheiten nicht so recht zum Zuge gekommen ist. Wer so etwas verbreitet, der will unser Land spalten und die Menschen gegeneinander aufbringen.“Und auch BKA-Chef Holger Münch warnt eindringlich vor gesellschaftlichen Entwicklungen wie zu Zeiten der Flüchtlingswelle im Herbst 2015. Damals erwuchsen aus der Unzufriedenheit mit dem politischen Umgang mit dem Thema Migration zunächst die Pegida-Bewegung und schließlich die AfD. Die aktuelle Lage sei sehr dynamisch und schwer einzuschätzen, gibt der Präsident des Bundeskriminalamtes zu. Verschwörungstheoretiker hätten das Thema Coronavirus „dankend aufgenommen“. Zwar verlaufen die Demos bislang eher ruhig. „Das Risiko aber, dass mit abnehmender Akzeptanz und mit dem Gefühl der Bedrohung – das war auch einer der Auslöser 2015/2016 – eine solche Situation eintreten kann, das halte ich schon für realistisch“, sagt der BKA-Chef. Natürlich würden die Sicherheitsbehörden die Ausübung des Demonstrationsrechtes „logischerweise ermöglichen, soweit das momentan verantwortbar ist“. Informationen und staatliche Hilfsmaßnahmen seien aber „sehr, sehr wichtig, um die Situation zu stabilisieren“.
Vor allem das rechte Spektrum versuche, die Proteste aus dem bürker, gerlichen Lager, das durch die Corona-Maßnahmen besonders belastet sei, „zu kapern“, um dann entsprechende Weltanschauungen und Theorien zu verbreiten, fürchtet Münch. „Die Wahrscheinlichkeit, dass das zu einem wirklich ernsthaften Problem werden kann, steigt mit der Abnahme der Akzeptanz der
Maßnahmen einerseits oder der Frage, ob wir ein wirklich großes wirtschaftliches Problem gerade für viele Bundesbürger bekommen.“Für Münch ist klar: „Aufklärung ist extrem wichtig. Rund um Corona, aber auch rund um die Frage, welche Hilfe man erhalten kann, um sich zu stabilisieren in den nächsten Monaten.“Das sei sehr wichtig, damit es nicht zu Protesten komme, „die uns noch Sorgen bereiten in den nächsten Monaten“, bekräftigte der BKA-Chef.
Auch Sebastian Lipp vermutet, dass rechte Kreise den Unmut aus Teilen der Bevölkerung für sich nutzen. Für ihn sind die sogenannten Hygienedemos deshalb „brandgefährlich“. Der 31-Jährige ist Chefredakteur von „Allgäu Rechtsaußen“– eine Plattform, die über rechtsradikale Umtriebe im Allgäu informiert. Seine Beobachtung: Auf der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Augsburg am Wochenende sei mindestens ein Mitglied der Allgäuer Neonazi-Kameradschaft „Voice of Anger“vertreten gewesen – zusammen mit Mitgliedern der „Tigers Kampfsportschule Augsburg“, sagt Lipp. „Auf diesen Demos ist eine bunte Mischung von verschiedensten Leuten vertreten. Gleichzeitig befinden sich dort Personen des rechten Rands, um zu fischen, um zu rekrutieren.“Das Problem: Zwar distanzierten sich bürgerliche Demonstranten vom rechten Rand, stünden dann aber dennoch mit ihnen gemeinsam auf der Straße. „Dadurch erhalten diese eine Legitimation, die sie durch eine reine Neonazi-Demo nicht bekämen“, bedauert Lipp. Um die anderen Demonstranten von ihrem Gedankengut zu überzeugen, benutzen Neonazis den Mechanismus der Verschwörungstheorie, da diese meist auf einem Feindbild basiert, erklärt Lipp. Dem Journalisten zufolge müssten die Veranstalter der Demos zwei Dinge tun: rechte ausschließen und begründen, weshalb sie mit einigen Corona-Maßnahmen der Regierung nicht einverstanden sind. „Solange das nicht passiert, bleiben die Hygienedemos ein Einfallstor für Neonazis.“
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bemüht sich dennoch um Gelassenheit. „Selbst wenn jemand völlig realitätsfernen Blödsinn von sich geben möchte, hat er nach unserer Verfassung dieses Recht“, sagt er unserer Redaktion. Und doch weiß auch er um das Konfliktpotenzial, das in der Luft liegt. „Ich betrachte diese Entwicklung mit großer Sorge“, gibt der Minister zu. „Wenn aus abstrusen Theorien und aus links- wie rechtsextremistischem Gedankengut ein hetzerischer Cocktail angerührt wird und auf Versammlungen unbeteiligte Passanten gefährdet werden, dann muss der Rechtsstaat klare Kante zeigen.“Sein Hebel wird wohl die Überschreitung des Abstandsgebotes bei den Demonstrationen sein. Und deshalb kündigt Herrmann unmissverständlich an: „Wir werden sehr genau hinschauen, insbesondere bei den Leuten, die den Staat als Ganzes ablehnen und aggressiv auftreten.“Die Polizei werde bei den Versammlungen in den nächsten Wochen noch stärker präsent sein. „Das Grundgesetz gewährt nicht nur Versammlungs- und Meinungsfreiheit“, sagt der bayerische Innenminister. „Es gibt dem Staat auch auf, seine Bürger zu schützen vor der rücksichtslosen Gefährdung durch andere.“
Ist das die richtige Taktik? „Es ist wohl ratsam, besonnen auf diese Gruppen zu reagieren“, sagt die Münchner Historikerin Hedwig Richter. Grund zur Panik gebe es jedenfalls bestimmt nicht. „Unsere Demokratien sind stabil, und eine große Mehrheit steht hinter den Maßnahmen der Regierungen. Auch wenn es mittlerweile einige Tausend sind, die auf die Straße gehen, bleibt es doch eine kleine Minderheit.“Auch beim Blick auf die Zusammensetzung der Demos mahnt sie zur Zurückhaltung. „Anders als bei der AfD handelt es sich ja bei diesen Gruppen nicht primär um Rechtsextreme“, sagt Richter. Das sei ein Unterschied. „Bei Nazis ist das Ausgrenzen immer angebracht, denke ich, weil es keinen gemeinsamen Grund gibt“, erklärt die Historikerin. „Bei den ,HygieneDemonstrationen‘ muss man abwägen, inwiefern Aufklärungsarbeit wichtig ist oder ob man dieser kruden, geballten blühenden Fantasie nicht zu viel Platz einräumt und sie damit aufwertet.“
„Wir werden sehr genau hinschauen, insbesondere bei den Leuten, die den Staat als Ganzes ablehnen.“
Joachim Herrmann, bayerischer Innenminister