Ein Antrag, aus dem nichts wird

Lauinger Grüne suchen nach Lösung für Johannesstraße

Lauingen Die bereits beschlossene Sanierung der Johannesstraße in Lauingen stieß in den vergangenen Wochen bei Anwohnern auf teils starke Kritik. Bereits beim Beschluss im September zeigten sich auch Teile des Stadtrats nicht überzeugt. Die Abstimmung fiel entsprechend knapp aus: 14 Räte stimmten für die Maßnahme, elf dagegen. Knapp zwei Wochen später reichte die Fraktion der Grünen, die sich neben der FDP und Teilen der SPD geschlossen gegen die Sanierungspläne aussprach, einen Dringlichkeitsantrag ein. Das wurde in der jüngsten Stadtratssitzung am Dienstag bekannt.

In ihrem Antrag erklären die Grünen, auf ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur gestoßen zu sein, das unter anderem Maßnahmen zur Verbesserung der Bedingungen für Radfahrer fördere. Das große Plus: Für finanzschwache Kommunen stehe eine Förderquote von 100 Prozent im Raum. Nach Auskunft durch eine Mitarbeiterin, so heißt es im Antrag, habe die Johannesstraße gute Chancen, bei einem fahrradfreundlichen Umbau gefördert zu werden. Die Straße könnte dann in eine Fahrradstraße umgestaltet werden, auf der sich Kraftfahrverkehr Radfahrern unterordnen muss und eine Maximalgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern herrscht. In den aktuellen Plänen ist eine Geschwindigkeit von 50 km/h mit anschließender Teilbeschränkung auf 30 km/h vorgesehen. Unter anderem daran entzündete sich die Kritik vieler Bürger. Nach Auffassung der Grünen sollte sich die Verwaltung „schnellstmöglich“an das zuständige Bundesamt wenden, um alle Modalitäten zu prüfen – auch wenn die bestehenden Pläne dann überarbeitet werden müssten.

Rolf Brenndörfer, Fraktionsvorsitzender der Grünen, bezog in der Sitzung am Dienstag noch einmal Stellung: „Unsere Fraktion war nicht ganz glücklich über den Ausbau, weil kein Fahrradweg berücksichtigt wurde.“Nach eigenen Recherchen habe man zwei Bundesprogramme gefunden. Von der zuständigen Hotline habe es dann erste positive Signale gegeben, unter anderem die bereits genannte 100-prozentige Förderung. „Das wäre ja der Traum“, so Brenndörfer. Doch aus den Plänen wird nichts: Nach der Prüfung durch die Verwaltung haben sich Brenndörfer zufolge zwei Probleme ergeben: Durch das eine Programm ist nicht alles förderbar. „Und das andere hat einen gewaltigen Haken: Das Bundeskabinett muss das erst noch beschließen.“Dem solle man jetzt besser nicht vorgreifen.

Entsprechend wurde der Antrag der Grünen einstimmig abgelehnt. Brenndörfer wagt den Blick nach vorn: „Wir wollen ja die Verkehrsberuhigung der Innenstadt. Für die Zukunft ist das Programm bestimmt gut. Vielleicht schaffen wir es ja, eine Fahrradstraße zu bauen.“Bürgermeisterin Katja Müller (CSU) sagte darauf, man habe das Förderprogramm künftig auf dem Schirm.