Licht im trüben November
Steuerschätzer setzen Prognose nach oben
Berlin Der Vizekanzler malt das Bild eines trüben Novembers: Das Wetter mies, Restaurant und Theater geschlossen, Kontakte zu Freunden und Familie eingeschränkt, das Virus „fies“. Doch Olaf Scholz sagt auch das: „Allerdings, der Blick nach vorne geht in die Sonne.“Die Aussichten seien gut, dass Deutschland mit einem blauen Auge durch die gesundheitliche und wirtschaftliche Corona-Krise komme. Seinen Optimismus unterlegte der SPDPolitiker mit den neuesten Prognosen der Steuerschätzer: Bund, Länder und Kommunen können mit etwas mehr Einnahmen rechnen als noch im Spätsommer vermutet. 10,6 Milliarden Euro mehr könnten heuer noch kommen, im nächsten Jahr sind es 3,4 Milliarden mehr. Grund für die Korrektur nach oben ist die Entwicklung im Sommer: Viele Unternehmen erholten sich schneller als gedacht, das Bruttoinlandsprodukt stürzte nicht ganz so stark ab wie befürchtet. Ob angesichts der Steuerschätzung etwas weniger Schulden nötig sein könnten, ließ Scholz offen. Für das laufende Jahr hat der Bundestag Kredite von fast 218 Milliarden zur Finanzierung der Hilfspakete genehmigt. Das wäre Rekord. Doch ob das Geld komplett gebraucht wird, ist offen.