„Trotz Pandemie weiter investieren“
Die IG Bau warnt davor, im Kreis am Ausbau der Infrastruktur zu sparen
Dillingen Vom neuen Radweg bis zum sanierten Schuldach: Trotz sinkender Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie soll der Kreis Dillingen wichtige Zukunftsinvestitionen nicht verschleppen. Dazu hat die Industriegewerkschaft BauenAgrar-Umwelt (IG BAU) laut Pressemitteilung die Verantwortlichen in der Kommunalpolitik aufgerufen.
Im vergangenen Jahr investierte der Landkreis laut Kassenstatistik 49,1 Millionen Euro in öffentliche Infrastruktur - das sind 509 Euro pro Kopf. „Dieses Level muss mit Blick auf den jahrelangen Investitionsstau gehalten werden, auch wenn die Kämmerer aktuell auf jeden Euro schauen müssen. Ein Sparen an der Infrastruktur wäre ein Sparen am falschen Ende“, sagt Michael Jäger, Bezirksvorsitzender der IG BAU Schwaben.
Neue Kitas, renovierte Ämter und moderne Wasserleitungen seien für eine nachhaltige regionale Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Jahren von entscheidender Bedeutung. „Kommunale Investitionen sichern zugleich viele Arbeitsplätze vor Ort – ob beim Dachdeckermeister oder im Architekturbüro“, so der Gewerkschafter. Allein das Bauhauptgewerbe beschäftigt im Landkreis laut Arbeitsagentur rund 1600 Menschen. „Hinzu kommt ein großer Nachholbedarf in puncto Verkehrswende. Nur wenn deutlich mehr in Gleise, Radwege und Ladestationen für Elektroautos investiert wird, sind die Klimaziele erreichbar“, betont Jäger.
Gleiches gelte bei der energetischen Gebäudesanierung, die in öffentlichen Gebäuden häufig besonders dringend sei. Mit Blick auf die angespannte kommunale Kassenlage verweist die IG BAU auf die Hilfen aus den sogenannten CoronaKonjunkturpaketen. Danach erstattet der Bund den Kommunen Ausfälle bei der Gewerbesteuer im laufenden Jahr mit bis zu 6,1 Milliarden Euro. Weitere 4,8 Milliarden Euro sollen die Länder beisteuern. Zusätzliche Milliardenhilfen gibt es bei den Hartz-IV-Kosten sowie für die Gesundheitsämter und die Kindertagesbetreuung. „Klar ist, dass die Bundesregierung auch in den nächsten Jahren gefordert ist, um die Kommunen bei den Folgen der Coronakrise zu entlasten. Dass die Investitionen vor Ort jetzt stabil bleiben, ist keine Luxusfrage, sondern entscheidend für den Zusammenhalt der Gesellschaft und unsere Zukunft“, so Jäger. Im bundesweiten Vergleich liegt der Kreis Dillingen mit einer Investitionsquote von 509 Euro pro Einwohner für Infrastruktur im oberen Mittelfeld.