GrünenChefin: „Wir dürfen uns nicht wegducken“
Grünen-Chefin Annalena Baerbock macht sich für eine bessere Grundausrüstung der Bundeswehr stark und zeigt sich offen für neue Auslandseinsätze. Es sei an der Zeit, auf die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine souveräne europäische Verteidigungspolitik zu antworten, sagte sie der Süddeutschen Zeitung. „Und das heißt, auch über Auslandseinsätze zu sprechen. Einfach wird das nicht. Aber wir dürfen uns nicht wegducken.“Baerbock sprach sich zwar dafür aus, mehr Geld für die Grundausstattung der Soldaten auszugeben, bewertete aber Investitionen in große Rüstungsprojekte skeptisch: „Wir wissen aber auch, wie viel Geld im Militärhaushalt zum Fenster rausgeschmissen wird.“Das Ziel der Nato, dass jeder Mitgliedstaat zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt, lehnte Baerbock ab, sprach sich aber für eine gerechte Lastenverteilung aus. Man müsse zuerst über eine strategische Neuaufstellung sprechen, dann über die Ausgaben. Baerbock will mit der neuen US-Administration auch über einen Abzug der Atombomben aus Deutschland reden.