Teure Masken: SPD stellt Strafanzeige

Abgeordneter fordert Ermittlungen

München Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn hat wegen des Kaufs überteuerter CoronaSchutzmasken durch das bayerische Gesundheitsministerium Strafanzeige gegen unbekannt gestellt. Die Staatsanwaltschaft München I solle prüfen, ob im Zusammenhang mit dem Kauf gegen Wettbewerbsrecht verstoßen wurde. Es sei, so von Brunn, ein „zu hoher Preis“bezahlt worden. Außerdem sei „untaugliche Ware“geliefert worden.

Der Abgeordnete bemüht sich schon länger um Aufklärung des Geschäfts zwischen dem Ministerium und der Schweizer Firma Emix Trading, das Anfang März 2020 über die Bühne ging. Neben anderer Schutzausrüstung wurden damals auch Masken für 10,59 Millionen Euro gekauft. Laut Ministerium war der Markt im fraglichen Zeitraum leer gefegt, weshalb für die Masken pro Stück 8,90 Euro netto bezahlt wurden. Von Brunn macht geltend, dass die billigsten Masken in diesem Zeitraum 2,31 Euro kosteten. Außerdem seien FFP2-Masken bestellt, stattdessen aber „untaugliche KN95-Masken aus China“geliefert worden.

Ein Beauftragter der Firma Emix weist unterdessen die Darstellung zurück, dass es sich um spekulative Geschäfte gehandelt habe oder überhöhte Preise bezahlt wurden. Emix lag, so heißt es in einer Mitteilung, „stets innerhalb des aktuellen Marktpreises“.