„Es geht rechtlich auch online“

Benedikt Rapp von den Grünen äußert sich zur CSU-Versammlung

Landkreis Der Bezirksgeschäftsführer der Grünen, Benedikt Rapp, hat zu dem Artikel „CSU-Versammlung stößt auf Kritik“vom vergangenen Mittwoch Stellung genommen. In dem Beitrag war kritisiert worden, dass sich vor der anstehenden Nominierungsversammlung des nordschwäbischen Direktkandidaten für den Bundestag etwa 170 Delegierte des CSU-Kreisverbands Donau-Ries in der Harburger Wörnitzhalle getroffen haben. Der Dillinger Grünen-Stadtrat Rapp schreibt dazu: „Es geht rechtlich sehr wohl auch online. (...) Es ist absolut unverständlich und unverantwortlich, dass die CSU nicht einmal in Betracht zieht, die Aufstellungsveranstaltungen online durchzuführen.“Dabei, so Rapp weiter, sei das Bundeswahlgesetz Anfang des Jahres genau wegen der Wahl des CDU-Landesvorsitzenden dahin gehend geändert worden, dass Wahlen nun auch digital und online rechtlich sicher durchgeführt werden können. Die schwäbischen Grünen hätten heuer alle Aufstellungsversammlungen erfolgreich online durchgeführt, erläutert der Bezirksgeschäftsführer. Für Rapp ist es nicht nachvollziehbar, dass die Bundesund Landesregierung von Bürgern große Einschränkungen, vom Einzelhandel Click & Collect und von Schulen Online-Unterricht fordert, selbst aber in Zeiten einer Pandemie eine Aufstellungsversammlung nicht digital durchführt. „Stattdessen treffen sich 170 Personen in Präsenz (Gesundheitsrisiko) mit teils langen Anfahrtswegen (Klimaschutz). Entweder sie können es nicht oder sie wollen schlichtweg nicht.“Beides sei „unentschuldbar“.