Schweizer wird Chef der Bafin
Mark Branson soll die Finanzaufsicht reformieren
Berlin Mit einem personellen Neuanfang an der Spitze soll die deutsche Finanzaufsicht Bafin nach dem Wirecard-Skandal mehr Biss bekommen. Der Chef der Schweizer Finanzaufsicht Finma, Mark Branson, soll neuer Präsident der Behörde werden und damit Nachfolger von Felix Hufeld, wie das Bundesfinanzministerium in Berlin mitteilte. Der 52 Jahre alte studierte Mathematiker soll sein neues Amt Mitte des Jahres antreten. Übergangsweise soll der Chef der Bafin-Bankenaufsicht Raimund Röseler die Behörde leiten.
„Ich bin hocherfreut, dass es uns gelungen ist, mit Mark Branson einen erfahrenen, international hoch anerkannten Fachmann für die deutsche Finanzaufsicht zu gewinnen“, sagte Finanzminister Olaf Scholz. „Mit ihm an der Spitze wollen wir die Reform der Bafin fortsetzen, damit die Finanzaufsicht mehr Biss erhält. Das Vertrauen in den Finanzplatz Deutschland ist wichtig und die Bafin ist ein zentraler Vertrauensfaktor.“
Branson besitzt neben der britischen auch die schweizerische Staatsbürgerschaft. Er ist seit 2010 bei der Finanzaufsicht der Schweiz und seit 2014 deren Direktor. Zuvor arbeitete Branson von 1997 bis 2009 bei der Schweizer Großbank UBS. Bei der Opposition im Bundestag kam die Personalie gut an. „Mark Branson bringt gute Voraussetzungen mit, um die Bafin zurück zu neuer Autorität und neuer Schlagkraft zu führen“, sagte der FDP-Finanzpolitiker Florian Toncar. Die Bundesregierung müsse nun dafür sorgen, dass er auch ein Team bekomme, das die Bafin tatsächlich reformieren wolle. Der Finanzpolitiker der Grünen, Danyal Bayaz, bezeichnete Branson mit seiner internationalen Kapitalmarkterfahrung als „viel versprechenden Personalvorschlag“. Sein Kollege von den Linken, Fabio De Masi, wies allerdings auch darauf hin, dass die Schweizer Finanzaufsicht nicht als besonders streng gelte. „Branson sollte sich einer öffentlichen Befragung im Deutschen Bundestag stellen“, forderte er.
Der Vorstand der Bürgerbewegung Finanzwende, der frühere Grünen-Abgeordnete Gerhard Schick, betonte: „Hut ab!“Scholz und sein Staatssekretär Jörg Kukies hätten einen erfahrenen Fachmann gewinnen können. „Es ist gut, dass Herr Branson von außen kommt und Probleme lautstark thematisieren sowie engagiert angehen kann“, so Schick.
Der bisherige Bafin-Chef Hufeld hatte seinen Posten räumen müssen. Weder der Finanzaufsicht noch den Wirtschaftsprüfern von EY war der mutmaßliche jahrelange Milliardenbetrug von Wirecard aufgefallen. Das inzwischen insolvente Unternehmen hatte im Sommer Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt – insgesamt könnte es nach Ermittlungen der Münchener Staatsanwaltschaft um mehr als drei Milliarden Euro gehen. Die Bafin selbst ist ins Visier die Staatsanwaltschaft geraten. Nach Anzeigen von Wirecard-Aktionären leitete die Staatsanwaltschaft eine Voruntersuchung ein, die nach Angaben vom Montag andauert.