„Einige Überraschungen erlebt“
Interview Landrat Stefan Rößle über die Finanzen des Landkreises, anstehende Großprojekte und die Frage, warum bei drei Baumaßnahmen die Kosten gestiegen sind
Herr Rößle, in der nächsten Woche debattieren die Kreispolitiker darüber, für was im nächsten Jahr Geld ausgegeben werden soll. Was steht bei Ihnen auf der Agenda? Rößle: Aktuell reden wir über Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 142,5 Millionen Euro. Das sind übrigens rund zehn Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Wir bezahlen allein 31,6 Millionen Euro an den Bezirk, 21,3 Millionen Euro hoch sind unsere Personalkosten. Gerade im Schulbau wird der Landkreis auch 2017 viel investieren. Für die Baumaßnahmen an den Kreisstraßen sind 6,6 Millionen Euro eingeplant.
Warum muss der Landkreis gerade jetzt so viel Geld in die Schulen stecken? Gibt es in diesem Bereich einen Investitionsstau? Rößle: Nein, wir haben auch in den vergangenen Jahren in die Schulen investiert, für die der Landkreis zuständig ist. Wir haben beispielsweise neue Klassenzimmer oder Mensen geschaffen. Aber viele der 14 Bildungseinrichtungen sind nun einmal in den 70er-Jahren entstanden. Die müssen jetzt eben saniert werden. Außerdem stellt man heute ganz andere Ansprüche an eine Schule, denken Sie nur an Inklusion oder Brandschutz. Und man braucht für einen modernen Unterricht nicht nur ein Klassenzimmer, sondern auch Gruppenräume.
Warum sind die Schulen gerade in den 70er-Jahren gebaut worden? Rößle: Damals hatte man das Geld, und es gab die geburtenstarken Jahrgänge. Jetzt ist es einfach Zeit, dass man etwas daran tut.
Größtes Bauprojekte bleibt auch 2017 das Theodor-Heuss-Gymnasium? Rößle: Ja, 7,2 Millionen Euro wollen wir allein dieses Jahr dafür ausgeben. Für die Berufsschule sind im Etat 2,8 Millionen Euro eingeplant, dazu kommen noch 730000 Euro für das Albrecht-Ernst-Gymnasium in Oettingen. In den nächsten Jahren wollen wir die Realschulen in Rain und in Wemding angehen. Um die Projekte planen zu können, sind im aktuellen Entwurf des Haushalts drei Millionen Euro eingestellt. In Wemding werden wir noch 2017 mit dem Bau beginnen.
Die Schule in Rain hat im vergangenen Jahr Schlagzeilen gemacht. Das Projekt wurde deutlich teurer als ursprünglich gedacht. Rößle: Wir sind da jetzt auf einem guten Weg. Der Landkreis muss ja nur 50 Prozent bezahlen, dafür bekommen wir auch eine hohe Förderung. Am Ende werden wir wohl um die 13 Millionen Euro bezahlen müssen. Aber insgesamt geht es eben um 45 Millionen Euro Steuergelder. Da sollte man schon ausführlich drüber nachdenken.
Auch das THG in Nördlingen wird teurer werden, genauso wie die Berufsschule. Drei Projekte, drei Mal Kostensteigerungen. Was läuft da falsch, Herr Landrat? Rößle: Im Laufe der Baumaßnahmen mussten wir leider einige Überraschungen erleben. An der Berufsschule hat man beispielsweise erst jetzt festgestellt, dass ein Keller nass ist. Das war in keiner Kostenberechnung enthalten. Am THG in Nördlingen müssen wir zusätzlich Geld für das Fundament ausgeben. Da war etwas in die Pläne eingezeichnet, das in der Realität vor Ort schlicht nicht vorhanden war. Wir müssen in Zukunft noch intensiver planen.
Kritisieren Sie damit Ihre eigene Bauabteilung? Oder drückt der Kreistag so aufs Thema, dass die Verwaltung nicht mehr hinterherkommt? Rößle: Mit der letzten Frage haben Sie nicht ganz unrecht. Der Kreistag gibt politische Vorgaben für das Jahr. Doch bei diesen beiden Projekten wurde die notwendige Dauer für eine fundierte Planung unterschätzt. Wir haben daraus gelernt und fangen jetzt mit den Vorbereitungen für die nächsten Projekte schon zwei bis drei Jahre früher an und stellen dafür auch Geld zur Verfügung.
Man könnte auch einfach mehr Mitarbeiter in der Bauverwaltung einstellen, oder? Rößle: Wir haben bereits eine neue Kraft eingestellt, da ist der Kreistag erfreulicherweise sehr offen. Und wir werden wohl noch jemand einstellen. Ich denke, dass sich diese Mitarbeiter auch bezahlt machen. Zurück zu den Finanzen. Aktuell klafft in dem Entwurf für den Haushaltsplan noch ein Vier-Millionen-Euro-Loch. Wie wollen Sie das stopfen? Man könnte die Kreisumlage erhöhen oder Schulden machen … Rößle: Nein. Wie zugesagt werden wir an die Kommunen weitergeben, dass wir 0,5 Prozentpunkte weniger Bezirksumlage zahlen müssen. Die Kreisumlage sinkt also. Und neue Schulden sind für mich kein Thema. Jetzt sind wir endlich schuldenfrei, wir können das Geld für Zins und Tilgung in andere Projekte investieren. Das sollte man jetzt nicht wegwerfen. An diesem Wochenende tagen die Fraktionen. Ich denke, wir finden Lösungen, wie wir noch an der ein oder anderen Stelle sparen können. Angesichts einer Gesamtsumme von 142,5 Millionen Euro sollte das machbar sein. Es ist auch sehr ehrgeizig, bereits dieses Jahr mit dem Bau von Heilig Kreuz und St. Ursula in Donauwörth beginnen zu wollen. Vielleicht können wir die dafür eingeplanten Mittel um ein Jahr verschieben.
Das Interview führte Martina Bachmann