AfD Spitze will Höcke rauswerfen
Partei Verfahren gegen den Rechtsaußen. Doch er hat mächtige Helfer
Berlin Es ist nicht der erste Versuch, Björn Höcke aus der AfD auszuschließen. Schon der frühere Parteichef Bernd Lucke hatte versucht, den Rechtsaußen loszuwerden – am Ende musste er allerdings selber gehen. Nun startet die Parteispitze um Frauke Petry ein neues Ausschlussverfahren gegen Höcke. Anlass ist dessen Rede über die deutsche Vergangenheit. Darin forderte er eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“, kritisierte die „dämliche Bewältigungspolitik“und nannte das Holocaust-Mahnmal in Berlin ein „Denkmal der Schande“.
Die Mehrheit des Parteivorstandes hat sich nun dafür ausgesprochen, Höcke auszuschließen. Doch der Thüringer AfD-Chef hat mächtige Verbündete: Parteivize Alexander Gauland hält das Vorgehen gegen Höcke für „völlig verfehlt“. Und auch AfD-Chef Jörg Meuthen hat eine klare Meinung zu dem Ausschlussverfahren: „Ich vermute, dass es im Sande verläuft.“Dementsprechend gelassen sieht Höcke selbst der Sache entgegen. Die Entscheidung der AfD-Spitze bezeichnete der 44-Jährige als „machtpolitisch motiviert“. Sie sei „geeignet, der Partei großen Schaden zuzufügen“und habe „zweifellos das Potenzial zur Spaltung“der AfD.
Was vom Machtkampf um Höcke zu halten ist, lesen Sie im Kommen tar von Bernhard Junginger und in der Politik. (msti)