Kreis Vorstand komplett bestätigt
Wahlen Karl Malz steht den Freien Wählern erneut vor. MdL Johann Häusler sprach als Gastredner unter anderem über Schweineproduktion
Harburg Die Freien Wähler DonauRies luden zur turnusgemäßen Neuwahl der Vorstandschaft im Rahmen einer Kreisversammlung. Als besonderen Gastredner begrüßte Kreisvorsitzender und Bürgermeister Karl Malz aus Tapfheim den Landtagsabgeordneten der Freien Wähler, Johann Häusler.
Karl Malz berichtete in seinem Rechenschaftsbericht über die Arbeit im Kreistag und die gute Zusammenarbeit innerhalb der ÖDP/ Frauen/Freie Wähler-Fraktion. Als bemerkenswert stellte er das gute Abschneiden der FW heraus, die aus dem Stand drei Mandate im Kreistag erreicht hatten. Betont wurde von den drei Kreistagsmitgliedern Karl Malz, Florian Riehl und Bernd Horst auch das gute Arbeitsklima im Kreistag, das nicht zuletzt der Tatsache geschuldet sei, dass keine Fraktion eine absolute Mehrheit habe, was die Diskussion mit den anderen Fraktionen um die bestmöglichen Lösungen deutlich fördere.
Im Anschluss berichtete Bernd Horst zur Personalsituation und aus dem Umweltausschuss des Kreistags. Problematisch sei insbesondere die Gewinnung von geeignetem Personal insbesondere im Bausektor. So konnte 2016 kein Auszubildender für den Beruf des Straßenwärters eingestellt werden. Auch die Wiederbesetzung von frei werdenden Bauingenieursstellen sei bei der vergleichsweise schlechteren Bezahlung im Öffentlichen Dienst eine große Herausforderung, so Horst. Als Erfolg in der Umweltpolitik wertete er die Gründung eines Landschaftspflegeverbandes, die von der Fraktion aktiv begleitet wurde, und einen Kompromissvorschlag der FW, der eine einstimmig verabschiedete Gebietskulisse für Windräder am Riesrand als Ergebnis hatte. Als ausbaufähig stellte Horst den geringen Anteil bei der Wärmegewinnung durch alternative Energien im Kreis dar, der gegenüber der Stromproduktion weit hinterherhinke.
In seinem Ausblick auf die Arbeit der kommenden Jahre sieht Malz die anstehenden Wahlen zu Bundestag 2017, Land- und Bezirkstag 2018, Europaparlament 2019 und Kreistag 2020 als größte Herausforderung für die Kreis-FW an. Im Gegensatz zu den Kandidaten der etablierten Parteien, müssen die „Freien Wähler“ihren Wahlkampf zum überwiegenden Teil selbst finanzieren.
Die anschließende Neuwahl des Vorstands, die der Vorsitzende der Harburger Freien Wähler-Gruppierung, Peter Link, leitete, ergab folgende – jeweils einstimmigen – Ergebnisse: Vorsitzender ist weiter Karl Malz (Bürgermeister Gemeinde Tapfheim und Kreisrat). Seine Stellvertreter sind Bernd Horst (Dritter Bürgermeister und Stadtrat Harburg, Kreisrat), Florian Riehl (Stadtrat Rain, Kreisrat) und Michael Bosse (Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Donauwörth).
Schriftführer ist Thomas Schröttle (Stadtrat Donauwörth), Kassier Gerd Nutzinger (Donauwörth).
Im abschließenden Vortrag ging der Landtagsabgeordnete Johann Häusler insbesondere auf die aktuellen Herausforderungen in Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Medien-Politik ein. So werde insbesondere die Produktion von Schweinen für „kleinere Landwirte“durch die Konkurrenz der überregional tätigen Schweineproduzenten immer weniger rentabel, sagte er.
Auch forderte er einen Ausbau des schnellen Internets auch im ländlichen Bereich, um die Konkurrenzfähigkeit der mittelständischen Betriebe in der Fläche zu erhalten und langfristig den zunehmenden „Kollaps“der Ballungsgebiete zu verhindern. Eingehend wurden mit Johann Häusler auch die Möglichkeiten des Landtags diskutiert, die Biberbestände, die in der Landwirtschaft für nicht unerhebliche Schäden sorgen, zu regulieren. (dz)