„Ihr werdet einen Tritt bekommen“
Ein Streifzug durch die Konferenzthemen
München Drei Tage diskutierten Politiker aus aller Welt bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Wichtige Themen waren:
Russland Der republikanische Senator Lindsey Graham will Russland eine Lektion für die mutmaßliche Cyber-Einmischung in die Wahlkämpfe westlicher Staaten erteilen. „2017 werdet Ihr einen Arschtritt bekommen für das, was Ihr getan habt“, sagte der Republikaner am Sonntag. Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies die Manipulationsvorwürfe zurück.
Syrien Die fortwährenden Kämpfe in Syrien erschweren nach Ansicht des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura die in dieser Woche in Genf geplante Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen.
Anti Terror Kampf Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich für eine internationale Allianz im Kampf gegen den Terrorismus aus. Dazu sei der Einsatz der USA ebenso wichtig wie die Einbeziehung bestimmter islamischer Staaten.
Nahost Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman hat sich für eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahostkonflikts zwischen Israelis und Palästinensern ausgesprochen. An diesem Konzept habe er keinen Zweifel. Vergangene Woche hatte US-Präsident Trump nach einem Treffen mit Isreals Regierungschef Netanjahu gesagt, eine Zwei-Staaten-Lösung sei nicht die einzige Möglichkeit für einen Friedensschluss.
Iran Die Vertreter aus den USA betonen, sich voll und ganz dafür einsetzen zu wollen, dass der Iran keine Atomwaffen erhält. Israels Verteidigungsminister Lieberman bezeichnete das Land als Hauptproblem im Nahen Osten. Flüchtlingskrise „Ich sehe kein Meer, das groß genug ist und auch keine Mauer, die hoch genug ist, um uns diese Probleme fernzuhalten.“Das sagte der Sänger der irischen Rockband U2, Bono. UN Die politischen Krisen, Terror und Kriege rund um den Globus erfordern nach Ansicht von UN-Generalsekretär António Guterres eine grundlegende Reform der Vereinten Nationen. Die Vereinten Nationen bräuchten in Zukunft mehr Flexibilität, einfachere und schnellere Verfahren und mehr Transparenz.
Protest Deutlich weniger Menschen haben in diesem Jahr gegen die Sicherheitskonferenz protestiert. Laut Polizei beteiligten sich rund 2200 Personen an der friedlichen Demonstration.