BayernLB beugt sich den Sioux

Landesbank finanziert Pipeline nicht weiter

München Nach massiven Protesten von Umweltschützern und SiouxIndianern gegen den Bau der 1900 Kilometer langen Ölpipeline „Dakota Access“in den USA wird sich die Bayerische Landesbank aus der Finanzierung des Projekts zurückziehen. Das bestätigte LandesbankChef Johannes-Jörg Riegler gestern im Landtag. Er musste dort auf Antrag der SPD in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses über das umstrittene Geschäft berichten. Die Entscheidung der staatseigenen Bank, den Bau der Pipeline nicht weiter zu finanzieren, war bereits vor der Sitzung gefallen. In einer Erklärung der BayernLB vom Vortag heißt es, man habe entschieden, „zum frühestmöglichen Zeitpunkt vertragskonform aus der Finanzierung auszusteigen und für eine zeitnah erwartete Anschlussfinanzierung nicht zur Verfügung zu stehen.“

Das Projekt hatte weltweit Aufmerksamkeit erregt, weil es nach Auffassung von Kritikern massive Umweltgefahren birgt und obendrein die Verfassungsrechte des Stamms der „Standing Rock Sioux“verletze. Die Indianer befürchten eine Verunreinigung ihres Trinkwassers und eine Beeinträchtigung ihrer heiligen Stätten. Ex-Präsident Barack Obama hatte den Bau in dem besonders umstrittenen Abschnitt daraufhin zunächst gestoppt. Der neue US-Präsident Donald Trump hatte verfügt, dass weiter gebaut werden darf.

Zum Fall für den Bayerischen Landtag wurde es durch die Beteiligung der Landesbank an einem internationalen Konsortium. SPD, Freie Wähler und Grüne sind der Auffassung, dass die staatseigene Bank ihren Grundsätzen folgen und sich an derart fragwürdigen Projekten im Ausland nicht beteiligen soll. Dass das Engagement der Bank nun beendet wird, stieß bei den schwäbischen Haushaltspolitikern Harald Güller (SPD) und Bernhard Pohl (Freie Wähler) auf Zustimmung. Pohl sagte, er sei „nicht begeistert, wenn wir in internationale Abenteuer investieren.“Güller will soziale, ethische und umweltbezogene Kriterien bei der Kreditvergabe überprüfen. »Kommentar