Hochkonjunktur
Hintergrund Der Kreistag hat gestern den Etat für das Jahr 2017 verabschiedet. Besonders in die Schulbauten wird investiert. Wie gut der Kreis dasteht, zeigt der Blick auf die Nachbarn
Landkreis Manchmal lohnt der Blick über den Gartenzaun, um die eigene Lage besser einzuschätzen. Oft wird man enttäuscht – weil das Gras des Nachbarn grüner, das Gemüsebeet gepflegter und die Blumen schöner sind. Doch in manchen Fällen stellt man fest: So schlecht ist der eigene Garten gar nicht. Ja eigentlich ist er sogar schön. Vielleicht sogar sehr schön.
Wer also einen Blick auf den Etat des Landkreises Donau-Ries wirft, kann auch mal hinüber zu den Nachbarn im Kreis Dillingen spitzeln. Die müssen sich schon seit Jahren mit einem großen Schuldenberg herumschlagen. Zuletzt lag er bei rund 33,8 Millionen Euro. Die Kommunen leisten ein großes Scherflein: Der Hebesatz für die Kreisumlage, die sie bezahlen müssen, lag 2016 bei 50 Prozentpunkten. Und die Höhe der Investitionen des deutlich kleineren NachbarLandkreises liegt 2017 voraussichtlich bei circa 14,2 Millionen Euro. Der Landkreis Donau-Ries steht da besser da, dessen Landrat Stefan Rößle sprach gestern sogar davon, dass der Kreistag einen „besonderen“, ja „wegweisenden“Etat verabschiede. Nur einer sah das anders: Andreas Becker (Frauen/ÖDP/FW) lehnte den Kreishaushalt 2017 ab.
Im Einzelnen: Der Landkreis Donau-Ries wird auch Ende 2017 keinen einzigen Cent mehr Miese haben. Hintergrund ist das Entschuldungskonzept. Rößle rechnete gestern den Kommunalpolitikern im Landratsamt vor, dass man in den vergangenen 20 Jahren insgesamt 50 Millionen Euro an Zins und Tilgung bezahlt habe. Beides fällt nun weg und entlastet die Finanzen.
Die Kommunen im Landkreis Donau-Ries haben bei dieser Entschuldung mitgeholfen – zuletzt wurde 2016 die Kreisumlage um zwei Prozentpunkte erhöht. Jetzt sollen sie entlastet werden. Fest steht bereits für 2017: Die Umlage wird um einen auf dann 47,5 Prozentpunkte gesenkt. Welche Entlastung das für die Kommunen bringt, zeigten Rößle und Kämmerer Franz Hlouschek an einer Tabelle auf: Allein Nördlingen wird heuer deshalb rund 220000 Euro weniger an den Kreis bezahlen, Donauwörth rund 194 000 Euro, Monheim circa 65 000 Euro, Rain rund 84 000 Euro.
In den kommenden Jahren soll die Kreisumlage dann weiter sinken, bis 2020 auf mindestens 46 Prozent- punkte. Damit, so Rößle, müssten die Städte und Gemeinden in den kommenden Jahren insgesamt rund zehn Millionen Euro weniger an den Landkreis zahlen. Da man davon ausgehe, dass die Umlagekraft weiter ansteige, werde es „aller Voraussicht nach noch mehr werden“. Das Konzept für die Senkung der Kreisumlage wurde mit fünf Gegenstimmen ebenfalls beschlossen.
Wer Geld an andere gibt und außerdem noch keine Schulden macht, hat normalerweise kaum einen Euro für Investitionen übrig. Der Landkreis Donau-Ries aber schon: Satte 24,9 Millionen Euro stehen heuer im Vermögenshaushalt, knapp jeder zweite Euro werde für Baumaßnahmen im Bereich Schulen ausgegeben, sagte Landrat Rößle. Größtes Projekt bleibt nach wie vor das Theodor-Heuss-Gymnasium in Nördlingen mit rund sechs Millionen Euro allein 2017. Dazu kommt die Sanierung der Berufsschule in Nördlingen, die ebenfalls bereits angelaufen ist. Weitere Maßnahmen sind die Realschulen in Wemding und in Rain, außerdem geht es mit der Generalsanierung am AlbrechtErnst-Gymnasium in Oettingen weiter. Circa 6,5 Millionen Euro sind für den Tiefbau angesetzt, Rößle zählte folgende Straßenbaumaßnahmen auf: die Ortsdurfahrten Daiting, Rögling und Riedheim/ Bergendorf, die Umfahrung von Fünfstetten und der KreisstraßenAbschnitt zwischen Hürnheim und der Ganzenmühle und nicht zuletzt der Ausbau östlich von Hohenaltheim.
Rößle war stolz auf das Erreichte, besonders auf das Konzept zur Senkung der Kreisumlage: „Ich glaube nicht, dass andere Landkreise so etwas auf die Reihe bringen können.“Wie die Debatte um die Kreisumlage 2017 in Dillingen ausgeht, ist noch nicht entschieden.