Europa macht sich Mut
Gipfel Die Europäische Union feiert ihren 60. Geburtstag bereits ohne die Briten und beschwört Zusammenhalt. Doch die Krise ist allgegenwärtig
Rom Als die Feier vorbei war, da tummelten sie sich beinahe verwundert um das eigene Werk. Ein Grüppchen um Bundeskanzlerin Angela Merkel versammelte sich um das gerade unterzeichnete Dokument und kommentierte belustigt den Charakter der einzelnen Unterschriften. Soeben hatten die 27 Staats- und Regierungschefs im Senatorenpalast auf dem Kapitolshügel die „Erklärung von Rom“unterschrieben, in der sie den Kurs der Union für die kommenden zehn Jahre skizzierten. Der Kreis der ungläubig gebeugten EU-Politiker wirkte wie ein unfreiwilliges Statement: Wenn wir unbedingt einig sein wollen, dann geht es auch.
Es war ein vor allem von Symbolik geprägter EU-Gipfel am Samstag in Rom. Aus Anlass des 60-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge, die als Gründungsdokumente der heutigen Union gelten, waren die Staats- und Regierungschefs der EU auf dem Kapitolshügel zusammengekommen. Vier Tage vor Beginn der offiziellen Brexit-Erklärung Großbritanniens wollte die verbliebene Gemeinschaft ein Zeichen der Geschlossenheit setzen. „Diese Union ist ungeteilt und unteilbar“, heißt es dann trotzig in der „Erklärung von Rom“.
Die EU durchlebt mit dem Brexit, außenpolitischen Konflikten und innerem Streit um Wirtschaftsreformen, Sparpolitik und den Umgang mit Flüchtlingen ihre schwerste Krise. Das Treffen in Rom soll nun einen neuen Geist der Zusammengehörigkeit fördern. „Europa als politische Einheit wird entweder vereint sein, oder es wird gar nicht sein“, sagte Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates beim Festakt. „Wir sind ungenügend stolz auf das in Europa Erreichte“, sagte EUKommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der für seine Unterschrift unter das Dokument denselben Stift mitgebracht hatte wie der luxemburgische Vertreter anno 1957.
Ganze 15 Minuten dauerte es, bis alle 27 Staats- und Regierungschefs sowie die Vertreter von EU-Rat, EU-Kommission und EU-Parlament die Erklärung unterschrieben hatten. Auch die Verhandlungen über den Text im Vorfeld waren langwierig gewesen. Polen hatte Vorbehalte im Hinblick auf ein Europa der „verschiedenen Geschwindigkeiten“angemeldet. Griechenland wollte für seine Unterschrift Unterstützung in den Verhandlungen mit seinen Geldgebern. Die Erklärung hebt die bisherigen Errungenschaften hervor: „Hunderten von Millionen Menschen in ganz Europa kommt es zugute, dass sie in einer erweiterten Union leben, welche die alten Trennlinien überwunden hat“, heißt es. Als Herausforderungen werden „regionale Konflikte, Terrorismus, wachsender Migrationsdruck, Protektionismus sowie soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten“genannt.
Über die Methode, mit der die EU-Staaten für „noch mehr Einheit und Solidarität untereinander“sorgen wollen, ist in der Erklärung zu lesen, man werde „wenn nötig mit unterschiedlicher Gangart und Intensität“handeln. Dieser Passus war lange umstritten, da er auf einen Integrationsprozess mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten hindeutet. „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten bedeutet ja keinesfalls, dass es nicht ein gemeinsames Europa ist“, sagte Merkel.
In der Erklärung verpflichten sich die Unterzeichner zu vier Zielen, an erster Stelle steht ein „sicheres und geschütztes Europa“. Die Staats- und Regierungschefs verpflichteten sich zudem, Arbeitsplätze sowie „Wege für Wachstum, Zusammenhalt, Wettbewerbsfähigkeit, Innovation“zu schaffen. Auch die Integration im Bereich des Sozialen soll fortgeführt werden.
Im Hinblick auf die globalen Herausforderungen für die EU war von der „Stärkung ihrer gemeinsamen Sicherheit und Verteidigung“die Rede. Man wolle international mehr Verantwortung übernehmen und dazu beitragen, „eine stärker wettbewerbsfähige und integrierte Verteidigungsindustrie zu schaffen“.