Zurück in die Zukunft
Europa Drei Millionen Bürger aus anderen EU-Staaten leben in Großbritannien. Sie wissen nicht, wie es mit ihnen weitergeht, wenn am Mittwoch der Brief mit dem EU-Austrittsgesuch nach Brüssel geschickt ist. Doch sie ahnen, dass der Brexit einiges anrichten
London Gudrun Parasie fühlte sich, als sei sie über Nacht zur Ausländerin geworden. Sie, die seit 37 Jahren im Königreich lebt, empfand das Referendum um die EU-Mitgliedschaft des Königreichs als Bruch. Sie ist mit einem Briten verheiratet, hat englische Berufsqualifikationen als Rechtsanwältin, war ehrenamtlich als Schöffin tätig und ist durch Freunde, Familie und Karriere in die britische Gesellschaft eingebunden. „Meine ganze Existenz und mein Status waren auf einmal in der Schwebe“, sagt die 61-Jährige, die in der Lüneburger Heide aufgewachsen ist. Nie hat sie sich in all den Jahrzehnten einen britischen Pass zugelegt – warum auch? Es machte als Deutsche kaum einen Unterschied. Doch seit dem BrexitVotum bangen mehr als drei Millionen Menschen, die aus EU-Mitgliedstaaten auf die Insel zogen – darunter rund 300 000 Deutsche –, um ihre Zukunft. Wie viele genau hier leben, ist unklar. Großbritannien besitzt kein Meldesystem.
Noch ist das Aufenthaltsrecht der Bürger eines EU-Staats gesichert. Aber was passiert, wenn Großbritannien die Scheidung von der Gemeinschaft vollzogen hat? Erhalten alle Einwanderer ein unbefristetes Bleiberecht? Werden nach dem Referendum gekommene EU-Bürger ausgewiesen? Was geschieht beispielsweise mit jenen Frauen, die für ihre britischen Männer auf die Insel übersiedelten, sich aber stets um Familie und den Haushalt gekümmert haben und deshalb keine jahrelange Arbeit nachweisen können?
Die Unsicherheit ist groß. Und Premierministerin Theresa May wollte vor dem Start der Verhandlungen keine Bleibegarantien aussprechen. Sie hat in ihrer Grundsatzrede im Januar klargestellt, Brexit hieße, „dass wir die Zahl der Menschen kontrollieren können, die aus Europa nach Großbritannien kommen“. Es war eines der zentralen Argumente der Austrittsbefürworter.
May folgt der Linie der BrexitFans in Westminster und zielt auf einen klaren Bruch mit Brüssel ab, was so viel heißt wie: Sie will sowohl aus der Zollunion austreten als auch den freien Zugang zum gemeinsamen europäischen Binnenmarkt opfern, um die Zahl der Einwanderer senken zu können. Am Mittwoch wird sie offiziell das Austrittsgesuch nach Artikel 50 des Lissabonner Vertrags in Brüssel einreichen. Dann beginnt der auf zwei Jahre befristete Prozess.
Derweil protestierten am Wochenende in London abermals zehntausende Menschen gegen den Brexit. Die Straßen um den Trafalgar Square und Piccadilly Circus ertranken in einem Meer blauer EU-Fahnen – geschwenkt von Vertretern jener 48 Prozent, die im Juni vergangenen Jahres für den Verbleib in der Staatengemeinschaft votiert hatten. Zudem von etlichen auf der Insel lebenden Franzosen, Spaniern, Deut- schen oder Polen, die damals kein Stimmrecht hatten, aber ihre Stimme dennoch hörbar machen wollen.
Um Druck auf die Regierung aufzubauen, haben sich im vergangenen Jahr mehrere Kontinentaleuropäer zusammengeschlossen und die Initiative „the3million“gegründet, darunter die Deutsche Maike Bohn. Die rund 16 000 Unterstützer zählende Gruppe setzt sich für die Rechte der EU-Bürger im Königreich ein. In Zusammenarbeit mit anderen Initiativen veranstaltete sie beispielsweise Mitte Februar eine große Lobby-Aktion in Westminster. Rund 1000 Menschen trafen sich mit Abgeordneten der jeweiligen Wahlbezirke, um ihre Probleme und Sorgen zu erörtern. Sie wollten ihr Anliegen, nämlich die Rechte bindend garantiert zu bekommen, im Parlament persönlich vorstellen.
„Es kann nicht sein, dass wir als Verhandlungskapital benutzt werden“, sagt die 49-jährige Bohn. Darauf aber deutet vieles hin: Von ver- schiedenen Politikern hieß es, man würde sich nur für eine Bleibegarantie für EU-Ausländer einsetzen, wenn den in anderen EU-Staaten lebenden Briten dieselben Rechte gewährt würden. Abgesehen davon, dass das ein äußerst komplizierter Prozess wird, weil hier das jeweilige Sozialrecht der einzelnen Länder ins Spiel kommt und damit Krankenversicherungen oder Rentenansprüche, sei das auch „absurd“, findet Bohn. „Die Briten haben beschlossen zu gehen, nun müssen sie auch den ersten Schritt machen.“
Vor zwei Wochen stimmte das Parlament dann für den Gesetzentwurf, der Theresa May die Vollmacht übertragen hat, die 40 Jahre alte Beziehung zu den europäischen Partnern aufzulösen. Kurz keimte die Hoffnung auf, dass das nicht gewählte, mehrheitlich europafreundliche Oberhaus etwas für die beunruhigten EU-Bürger erreichen könnte. Die Lords hatten einen Änderungsantrag gestellt, doch am Ende gaben sie ihren Widerstand auf, nachdem die Abgeordneten im Unterhaus die Vorschläge des Oberhauses ersatzlos gestrichen und das Gesetz mit überwältigender Mehrheit durchgewunken hatten. Nun pochen die Lobbyisten von „the3million“auf eine schnelle Einigung und dass der Status von Einwanderern nicht Teil der allgemeinen Brexit-Verhandlungen, sondern davon herausgelöst geklärt wird.
Nur eine halbe Zugstunde von London entfernt liegt inmitten der hügeligen Landschaft High Wycombe – eine Stadt, die von einem Naturschutzgebiet umgeben ist und bis wohin der Lärm der Metropole kaum durchdringt. Hier, im südlichen Buckinghamshire, führt Martin Knight seit elf Jahren sein Architektenbüro. Der Brite baut Brücken. Und ist damit jemand, der Verbindungen schafft, wo bislang keine waren. Dass nun Großbritannien mit dem EU-Austritt Brücken zum Kontinent einreißen will, trifft den 49-Jährigen schwer. „Es ist äußerst wichtig, Menschen aus Europa zu haben“, sagt er und zeigt in das Großraumbüro, wo in der Ecke 3-D-Modelle stehen und vor den Bildschirmen die kreativen Köpfe sitzen. Darunter: zwei Deutsche, drei Spanier, zwei Franzosen, ein Italiener. Bis vor kurzem gehörte eine Polin zum Team. Sie alle machen sich nun Sorgen um ihren künftigen Status im Königreich.
„Es sind Menschen, die mir vertraut haben, und sie verdienen es, dass wir uns um sie kümmern“, sagt Knight, der selbst in Belgien geboren ist. „Als Arbeitgeber und als britischer Staatsbürger habe ich ihnen gegenüber eine Verpflichtung.“Zudem will er seine Mitarbeiter schlichtweg nicht verlieren. Deshalb besuchte er den Abgeordneten seines Wahlkreises und fuhr nach London, um Politiker von der Dringlichkeit zu überzeugen. Es gebe nicht allzu viele Brücken-Architekten. „Wir sind darauf angewiesen, hochqualifizierte Arbeitskräfte mit besonderen Fähigkeiten aus Europa zu rekrutieren.“
Hinzu kommt, dass sich ein großer Teil des Geschäfts außerhalb der Insel abspielt. „Die EU ist unser nächster und größter Markt, insbesondere Deutschland.“So überspannt etwa in Opladen die Campusbrücke Zuggleise, derzeit arbeiten sie an Projekten in Helsinki und Stockholm. Ingenieure und Beratungsunternehmen sitzen auf dem Kontinent, die Beziehungen sind über Jahre gewachsen.
Was wird der Brexit anrichten? „Zurzeit sind wir vorsichtig mit internationalen Wettbewerben“, sagt der Brite Knight. Die Ungewissheit sei einfach zu hoch. Er denkt nun darüber nach, in naher Zukunft eine Zweigstelle auf dem Festland Europas zu eröffnen. „Wir können nicht warten, bis die Politik eine Entscheidung trifft.“Aber wenn man als Pro-EUler seine Meinung äußere, werde man ständig in einem negativen Licht dargestellt. „Die Stimmen der Geschäftsleute werden vom Brexit-Lärm übertönt.“
Vor dem Referendum sind zahlreiche Austrittsbefürworter mit Anti-Migrations-Rhetorik auf Stimmenfang gegangen und bis heute kreisen die Diskussionen in Westminster und in den Medien fast täglich um das Reizthema. Die europaskeptische Boulevardpresse heizt die Stimmung weiter an und fordert in Kampagnenmanier, die Grenzen dichtzumachen.
Neben der Klärung des Status von EU-Bürgern gehört zu den ersten Fragen innerhalb der anstehenden Verhandlungen, die bald geklärt werden sollen, welche Zahlungen das Königreich noch leisten muss. Die EU besteht bislang darauf, dass London bereits eingegangene finanzielle Verpflichtungen weiter erfüllt. Hier geht es etwa um Pensionszahlungen für europäische Beamte oder langfristige Zusagen für den Brüsseler Haushalt. Die Summe könnte sich auf bis zu 60 Milliarden Euro belaufen. Bislang haben May und Außenminister Boris Johnson solchen Forderungen eine Absage erteilt. Johnson verwies selbstbewusst auf Margaret Thatcher, die 1984 ihr Geld mithilfe ihrer legendären Handtasche zurückverlangt hat. Er glaube, das sei das, „was wir auch bekommen“.
Gudrun Parasie kam ebenfalls nach Westminster, um Politikern ihre und die Situation tausender anderer EU-Bürger zu schildern. Sie weiß, dass es kaum möglich wäre, sie aus dem Land zu werfen. Zu verwurzelt ist sie auf der Insel. Und doch überwiegt die Sorge. Kurz nach dem Brexit-Votum hat sie deshalb das 85-seitige Formular ausgefüllt und abgeschickt, mit dem sie eine dauerhafte Bleibeerlaubnis erwirken will. Erst dann ist es möglich, sich um die britische Staatsangehörigkeit zu bewerben. „Es reicht mir einfach nicht, dass ständig alle meinen: Alles wird gut.“Das hieß es vor dem Referendum auch.