Schulz offen für Pläne Macrons
Gemeinsamer Haushalt der Euroländer sinnvoll
Berlin Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz zeigt sich offen für in Deutschland umstrittene Reformpläne des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. „Wenn die Staaten der Eurogruppe gemeinsame Aufgaben anpacken sollen, wäre eine gemeinsame Budgetfinanzierung sinnvoll“, sagte Schulz der Wochenzeitung Die Zeit.
Macron wirbt für ein großes Investitionsprogramm, finanziert aus einem gemeinsamen Haushalt der Eurostaaten. „Wenn wir aus dem ewigen Rhythmus von nichtssagenden und folgenlosen Gipfelbeschlüssen herauskommen wollen, brauchen wir eine Strategie, wie wir in der Eurozone zu mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätzen kommen“, sagte Schulz. „Wer die Abschottungspolitik der Vereinigten Staaten nicht will, und wer nicht will, dass der Brexit siegt“, der müsse sich zu einer „Vertiefung der Eurozone bekennen“. Im Wahlkampf wolle sich Schulz an der erfolgreichen Kampagne von Macron orientieren und mit einem Pro-Europa-Kurs auch Kanzlerin Angela Merkel unter Druck setzen, berichtet Die Zeit weiter.
Eine Lehre aus der FrankreichWahl sei, dass „Außenseiter sehr schnell zu Favoriten werden können“. Außerdem habe Macron bewiesen, dass man mit einer proeuropäischen Haltung Wahlen gewinnen könne. „Genau das habe ich auch vor“, sagt Schulz. Die Reformpläne Macrons sind in Kreisen der Union und der FDP auf Kritik gestoßen. Macron will zwar das Arbeitsrecht lockern, plädiert aber auch auf mittlere Sicht für einen EurozonenFinanzminister, einen Haushalt der Eurozone, soziale Mindeststandards in der EU und für gemeinsame Anleihen der Euroländer – Eurobonds genannt.