Eine böse Überraschung für den FBI Chef
USA James Comey sollte in Los Angeles eine Rede halten. Da informieren hinter ihm Schriftbänder im Fernsehen, dass er vom Präsidenten gefeuert wurde. Jetzt vergleichen manche Donald Trump mit Richard Nixon. Dessen Niedergang begann ähnlich
Washington Kurz nach 17 Uhr fährt ein schwarzer Ford Taurus vor dem Hauptquartier der amerikanischen Bundespolizei FBI in der E-Street vor. Ein weißhaariger Mann in dunklem Anzug klettert aus dem Auto und verschwindet mit einer unscheinbaren Aktenmappe unter dem Arm in der Betonburg. Keith Schiller ist auf der wichtigsten Mission für seinen Chef, seit er diesem als Leibwächter dient. Der illustre Bodyguard, der sonst vor dem Präsidentenbüro „Oval Office“wacht, ist gerade als Donald Trumps Mann für alle Fälle unterwegs. Nach einer Stunde taucht Schiller wieder auf – und die Mappe ist verschwunden. Ihr brisanter Inhalt, das Entlassungsschreiben des Präsidenten an James Comey, liegt nun auf dem Schreibtisch des FBI-Direktors, zu dem dieser womöglich nie wieder Zugang bekommt.
Comey erfährt von seinem Rausschmiss, wie der Rest der Nation, aus dem Fernsehen. Während er bei einer öffentlichen Veranstaltung der Bundespolizei auf der anderen Seite der USA in Los Angeles hätte sprechen sollen, künden fette Banner auf den Mattscheiben hinter ihm von seiner Entlassung. Comey versucht die bizarre Situation mit einem Witz zu überspielen. Ein Anruf in die Zentrale bringt dann Gewissheit. Die Situation ist todernst für ihn. Ein Mitarbeiter informiert Comey über das Schreiben Trumps, ihn „auf Empfehlung“des Justizministers Jeff Sessions und dessen Stellvertreters Rod Rosensteins „mit sofortiger Wirkung aus dem Amt zu entfernen“.
Er wisse es „sehr zu schätzen, dass Sie mich in drei verschiedenen Situationen darüber informiert haben, dass nicht gegen mich ermittelt werde“, erklärt der Präsident und spielt damit auf die FBI-Ermittlun- gen gegen sein Team wegen mutmaßlicher Zusammenarbeit mit Russland im Wahlkampf gegen Hillary Clinton an. „Dennoch stimme ich mit dem Justizministerium darin überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI effektiv zu führen.“
Der Rauswurf des Mannes, der die Ermittlungen gegen TrumpVertraute und möglicherweise den Präsidenten selber leitet, sendet Schockwellen durch die amerikanische Hauptstadt. Versucht Trump die unabhängige Justiz zu behindern? Straft er einen ab, der öffentlich vor dem Kongress Ermittlungen gegen sein Wahlkampfteam bestätigte? Selbst hohe Mitarbeiter im Weißen Haus erwischt der in kleinstem Kreis bereits vor einer Woche ausgeheckte Rauswurf auf dem falschen Fuß. Sprecher Sean Spicer hat liebe Mühe, den Coup gegen Comey zu begründen. Die Erklärung, dieser habe gehen müssen, weil er die E-Mail-Affäre Hillary Clintons unprofessionell gehandhabt habe, überzeugt nur wenige in Washington. Zumal das nicht nicht nur fast ein Jahr zurückliegt, sondern seinerzeit Trump im Wahlkampf half. Aus Dankbarkeit warf der gewählte Präsident Comey im Januar bei einer gemeinsamen Veranstaltung nicht nur einen Handkuss zu. Er übernahm den FBI-Direktor auch für den Rest von dessen zehnjähriger Amtszeit. Warum, so die offenkundige Frage, feuerte Trump Comey nicht schon bei Amtsübernahme?
Der Führer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, hat einen Verdacht. Der Rausschmiss am Dienstagnachmittag könnte ein „Cover-Up“sein, das darauf abziele, die Ermittlungen in der Russland-Affäre zu behindern. Unisono verlangten die Demokraten die Einsetzung eines unabhängigen Sonderermittlers.
Richard Nixons früherer Rechtsbeistand im Weißen Haus, John Dean, fühlt sich an das Vorgehen seines später des Amtes enthobenen Chefs in der Watergate-Affäre erinnert. Dieser feuerte beim sogenannten „Samstag-Nacht-Massaker“1973 den Sonderermittler Archibald Cox. Eine kontroverse Entscheidung, die in dem Amtsenthebungs-Verfahren gegen Nixon und dessen Rücktritt mündete.
Ob Trump wie Nixon etwas zu verbergen hat oder – wie das Weiße Haus behauptet – bloß einen überseine forderten FBI-Direktor ablöste, werden die kommenden Wochen zeigen. Der Druck auf die Republikaner im Kongress, die Ermittlungen in der Russland-Affäre einer unabhängigen Instanz zu überlassen, ist am Tag danach massiv.
Denn Comey ist nicht der erste Vertreter des Rechtsstaats, den Trump im Zusammenhang mit der Aufklärung der Russland-Affäre feuerte. Zuvor mussten bereits die amtierende Justizministerin Sally Yates und der für Trumps Aktivitäten in New York zuständige Generalstaatsanwalt Preet Bharara ihre Posten unfreiwillig räumen. Trump habe seine Macht mehr als einmal „in grotesker Weise missbraucht“, fürchtet Analyst Jeffrey Tobin auf CNN. So etwas „passiert normalerweise in nicht-demokratischen Staaten“. Einen Stresstest für die USDemokratie sieht auch der Geheimdienst-Experte Malcolm Nance. Behinderung der Justiz sei etwas, das „in Diktaturen der Dritten Welt vorkommt“.
Die Sorge um das Ansehen der USA geht nicht spurlos an den Republikanern vorüber. Mehrere Senatoren und Abgeordnete wollen dem Vorgehen Trumps auf den Grund gehen. Der Ex-Präsidentschaftskandidat und Senator aus Arizona, John McCain, zeigt sich „irritiert“und „enttäuscht“und verlangte die Einsetzung einer unabhängigen Kommission. Sein Kollege Jeff Flake gesteht, er könne bis jetzt keine vernünftige Erklärung für den Rausschmiss finden.
Doch Trump gibt sich gelassen. Wenn sich die Wogen geglättet hätten, twittert er am Mittwochmorgen, „werden mir noch alle dankbar sein“. Einer dürfte es bestimmt sein: der russische Außenminister Sergej Lawrow, der gestern später am Tag am weißhaarigen Leibwächter des Präsidenten vorbei ins Oval Office spazierte.