Schluss mit dem teuren Unsinn

Ein Parlament mit zwei unterschiedlichen Tagungsorten – solch einen teuren Unfug leistet sich Europa seit vielen Jahrzehnten. Historisch mag das alles verständlich sein: Für Frankreich war es aus Gründen des Prestiges bisher völlig unabdingbar, dass eine bedeutende Institution der Europäischen Union auf eigenem Boden angesiedelt ist.

Doch wer Integration ernst nimmt, muss diese Einstellung heute revidieren. Der parlamentarische Wanderzirkus ist für viele Bürger zu einem Synonym für eine Bürokratie geworden, die ohne Rücksicht auf die Kosten einen Apparat am Leben erhält, der unnötig ist. Eine komplette Infrastruktur an zwei Standorten für ein Parlament aufrechtzuerhalten, obwohl sich die Abgeordneten nur an 48 Tagen im Jahr zu Sitzungen treffen, ist nicht mehr zeitgemäß. Es stimmt, dass frühere Versuche, den vertraglich festgelegten Parlamentssitz von Straßburg nach Brüssel zu verlegen, scheiterten. Die Staats- und Regierungschefs scheuten bisher davor zurück, um sich nicht den Zorn des jeweiligen französischen Staatspräsidenten zuzuziehen.

Doch wenn das Vereinigte Königreich die Union verlässt, werden alle EU-Mitglieder ihre Beitragszahlungen an Brüssel erhöhen müssen – oder sparen. Grund genug, über das Reizthema Straßburg noch einmal gründlich nachzudenken.