Der Merkel Effekt
Politik Flüchtlingskrise, Schulz-Hype, die Kanzlerin als Auslaufmodell: Ist alles Schnee von gestern. Nach drei gewonnenen Landtagswahlen ist die Kritik verstummt – und Angela Merkel obenauf. Und die CDU-Chefin selbst? Sie macht, was sie am besten kann
Berlin Nur nicht abheben. Immer schön auf dem Teppich bleiben. Und ja nicht überheblich wirken. Angela Merkel hätte allen Grund, euphorisch zu sein, es all ihren Kritikern zu zeigen. Ein paar Wochen erst ist es her, da galt sie als eine Art Auslaufmodell. Selbst treue Parteifreunde gingen auf Distanz zur Kanzlerin, bezeichneten sie als amtsmüde und ausgelaugt, kritisieren, dass sie dem vor Ehrgeiz sprühenden SPD-Herausforderer Martin Schulz nichts entgegenzusetzen habe. Die Parteichefin, so der Vorwurf, müsse endlich den feinen Regierungsanzug gegen die grobe Wahlkampfmontur tauschen und auf Angriff schalten.
Doch am Tag nach dem überraschend klaren Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen genießt Angela Merkel ihren Triumph eher still und zurückhaltend. Dabei hat sie den Kritikern bewiesen, wozu ihre Partei in der Lage ist. Die CDU hat das Saarland verteidigt und, was Anfang des Jahres kaum jemand geglaubt hätte, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zurückerobert. Vier Monate vor einer Bundestagswahl ist so etwas nicht einmal Helmut Kohl gelungen.
Angela Merkel aber bleibt sich treu: Nüchtern, unaufgeregt und ohne erkennbare Regung analysiert sie erst vor den Führungsgremien ihrer Partei und dann vor der Presse die Gründe für den Sieg. Im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen habe man „jeweils doch sehr gut abgeschnitten“, sagt sie – und das ist schon das Höchste der Gefühle.
In der SPD-Zentrale wissen am Morgen nach dem Wahldebakel von Nordrhein-Westfalen alle, was zu tun ist. Sie jubeln, erst recht, weil es überhaupt keinen Grund dafür gibt. Der lang anhaltende Beifall, mit dem die Mitarbeiter des WillyBrandt-Hauses ihren Parteichef empfangen, soll zeigen: In der SPD steckt auch nach drei verlorenen Landtagswahlen noch Leben.
Schulz hat tiefe Augenringe und spricht auch so, als hätte er einen schweren Kampf hinter sich. Er vergleicht sich selbst und seine Partei mit einem angeschlagenen Boxer, der einen „Leberhaken“einstecken musste. Doch das bedeute nicht, dass auch die nächste Runde an den Gegner gehe. Die SPD, sagt er, sei „kampferprobt“und mache sich nun auf den „langen, steinigen Weg“, den Rückschlag wegzustecken. Er dankt Hannelore Kraft, dass sie „wie eine Löwin gekämpft“habe. Die abgewählte Ministerpräsidentin, die am Sonntagabend von allen Parteiämtern zurückgetreten ist, betont noch einmal: „Die Verantwortung trage ich.“
Die Botschaft an Partei und Wahlvolk ist klar an diesem Montag: Das desaströse Ergebnis hat allein Kraft verschuldet, nicht Schulz. Weil er mit seinen überlegenen bundespolitischen Themen noch die Kohlen aus dem Feuer hätte holen – wenn er nur gedurft hätte. Kraft sagt: „Ich habe Martin gebeten, die Bundespolitik aus dem Wahlkampf herauszuhalten.“
Doch selbst in der SPD-Zentrale leuchtet vielen dieser Versuch nicht ein, einen Rest Schulz-Euphorie über die dritte Wahlschlappe zu retten, die unter seine Verantwortung fällt. Hinter vorgehaltener Hand kritisiert man, dass der Kanzlerkandidat ein konkretes Wahlprogramm schuldig geblieben ist. Und selbst altgediente Parteimitglieder glauben nicht daran, dass er die Stimmung im bevölkerungsreichsten Bundesland hätte drehen können. Die meisten Themen, die für die Bürger entscheidend waren – Bildung, innere Sicherheit, Verkehr, Infrastruktur – seien nun mal Ländersache, heißt es.
Ausländische Medien feiern die Kanzlerin am Montag bereits als Siegerin bei der Bundestagswahl in vier Monaten. Doch das ist eine gefährlich lange Zeit in der Politik. Keiner bekommt das gerade mehr zu spüren als die SPD. Im Januar war Schulz als ihr Kanzlerkandidat angetreten, bekam 100 Prozent bei der Wahl zum Parteichef, wurde bei seinen Auftritten mit Sprechchören bejubelt. Nun, vier Monate später, liegen die Sozialdemokraten am Boden.
Auch Merkel weiß, wie schnell sich die Stimmung drehen kann. Drum zählt sie im Konrad-Adenauer-Haus lieber simple Gründe den Wahlerfolg auf – das geschlossene Auftreten der Partei etwa, die miserable Bilanz der rotgrünen Regierung in Düsseldorf. Und die Kanzlerin zieht Schlussfolgerungen: Dass die Union geschlossen in den Bundestagswahlkampf ziehen müsse. Dass im Wahlprogramm, das CDU und CSU nun gemeinsam erarbeiten, klar die Zukunftsperspektiven in den Bereichen Arbeit, Bildung, Forschung, Integration innere und äußere Sicherheit sowie Europa herausgearbeitet werden müssten. „Gerechtigkeit ist ganz wichtig“, sagt Merkel – und kann sich einen kurzen Seitenkönnen hieb Richtung SPD nicht verkneifen.
Im Willy-Brandt-Haus hat Martin Schulz ein paar Stunden vorher angekündigt, dass er bald sein Wahlprogramm vorlegen wird. Eines, das den Menschen in Deutschland „bessere Lösungen“biete. „Es geht um mehr Gerechtigkeit in Deutschland“, sagt er. Und, dass er verstärkt in Bildung und Infrastruktur investieren will, dass der technologische Vorsprung der Bundesrepublik bedroht sei, dass die Forschungsausgaben erhöht werden müssten, um die Betriebe und deren Exportchancen zu stärken. Und nafür türlich will der frühere Präsident des Europäischen Parlaments „Europa stärken“.
Als sich Schulz danach mit dem Parteivorstand zurückzieht, sind längst nicht alle im Publikum überzeugt. So mancher Genosse bezweifelt, ob gerade das Thema Europa dazu taugt, die SPD aus ihrer Misere herauszuführen. Andere quälen sich noch immer mit der Frage nach den Ursachen des Wahldebakels. Und die sehen manche auch im direkten Umfeld von Schulz. „Da sind große Fehler gemacht worden, diese Niederlage haben jedenfalls keine höheren Mächte aus dem All verursacht“, räumt ein Mitarbeiter der Parteizentrale ein. Die Kritik zielt in die Richtung von Katarina Barley, die als SPD-Generalsekretärin für den Wahlkampf verantwortlich ist. Dem Kampagnenteam fehle es offenkundig an Erfahrung, glaubt er.
In der CDU verweist man derweil lieber auf Zahlen, Bilanzen, Umfragewerte. So wie Andreas Jung aus Konstanz, Vorsitzender der CDULandesgruppe im Bundestag, der darauf verweist, dass NordrheinWestfalen Schlusslicht in Deutschland sei, aber Deutschland spitze in Europa. Und er betont, dass es keinen „Schulz-Effekt“gebe, nicht einmal in seiner Heimat. „Selbst der Westwind stärkt Angela Merkel den Rücken.“
So mancher spricht da lieber vom „Merkel-Effekt“. Der Politikwissenschaftler Stefan Marschall von der Universität Düsseldorf. Auch die Erkenntnisse der Wahlforscher von Infratest dimap lassen sich so interpretieren. Schließlich sahen 59 Prozent der CDU-Anhänger in Nordrhein-Westfalen die Kanzlerin als „wichtigsten Grund, die CDU zu wählen“. Über Schulz sagten das gerade einmal 26 Prozent der SPDWähler. Und: Im aktuellen Deutschland-Trend ist Merkel wieder an Schulz vorbeigezogen. 63 Prozent sind aktuell mit ihrer Arbeit zufrieden – so viele wie zuletzt im Oktober 2015, dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle.
Die Kanzlerin aber hat es nicht so mit Effekten. „Ein Tag großer Freude“sei es, sagt die CDU-Vorsitzende. Das ist es dann aber auch. Ihren eigenen Beitrag zu den jüngsten Wahlsiegen spielt Merkel demonstrativ herunter. „Mein Anteil ist, dass ich die Landesverbände unterstütze, wenn die es wollen“, sagt sie. Andere in der Union werden da schon deutlicher. „Angela Merkel ist unser Zugpferd“, sagt ein Präside nach der Sitzung. Ihre Popularität sei auch im zwölften Jahr ungebrochen, die Leute schätzten ihre ruhige, unaufgeregte Art ihre stoische Ruhe sowie ihre Fähigkeit, sich von nichts und niemandem provozieren zu lassen. „Die Menschen vertrauen ihr“, sagt Wahlsieger Armin Laschet,
Man habe „doch sehr gut abgeschnitten“, sagt Merkel Da sind große Fehler gemacht worden, sagt ein Genosse
der im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen acht Mal mit der Kanzlerin aufgetreten ist.
Und dann ist da die These von Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Er sagt, erst eine Kurskorrektur Merkels in der Flüchtlings- und Ausländerpolitik habe die Wahlsiege möglich gemacht. Die will sich die Kanzlerin allerdings nicht zu eigen machen. Jede Zeit habe ihre Herausforderungen, sagt sie. Deutschland habe 2015 „Großartiges“geleistet, das sei Teil der Geschichte, auch der Geschichte der CDU. Gleichwohl dürfe sich das, was 2015 geschehen sei, nicht wiederholen. Nun gelte es, die Integration der Flüchtlinge voranzubringen.
Damit ist Merkel wieder bei ihrem Thema: Dass es keine Zeit zum Ausruhen und zum Zurücklehnen gebe, erst recht nicht in diesem Jahr. „Jetzt beginnt eine neue Phase im Bundestagswahlkampf“, gibt sie im Konrad-Adenauer-Haus als Devise aus. Es gebe noch viel zu tun. „Wir freuen uns auf die nächsten Wochen, auch wenn sie arbeitsreich werden.“Die Botschaft kommt an.
Auch im Willy-Brandt-Haus, bei der SPD, haben sie die Bundestagswahl noch nicht verloren gegeben. „Eine Chance werden wir aber nur haben, wenn wir das Thema Gerechtigkeit wirklich greifbar machen“, sagt ein Genosse. Dies müsse nun schnell geschehen – und nicht erst Ende Juni, wenn die SPD in Dortmund das Wahlprogramm präsentieren will. Auf einen „SchulzEffekt“will sich hier jedenfalls niemand verlassen. Als der SPD-Kanzlerkandidat die Bühne verlässt, gibt es Applaus. Dieses Mal klingt er eher mitleidig als euphorisch.