„Das ist der Super Gau für die SPD“
Interview Der Berliner Politikprofessor Oskar Niedermayer hält den „Schulz-Effekt“nach der Wahlniederlage der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen für erledigt. Warum auch Verhandlungen für Schwarz-Gelb kein Selbstläufer sind
Herr Professor Niedermayer, die SPD verliert in dem bevölkerungsreichsten und für sie traditionell wichtigsten Bundesland Nordrhein-Westfalen nicht nur die Wahlen, sondern wohl auch die Macht. Das alles nur vier Monate vor der Bundestagswahl. Hätte es für die Sozialdemokraten noch schlimmer kommen können? Oskar Niedermayer: Nein. Das ist der Super-Gau für die SPD und ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz. Diese Niederlage in ihrer Herzkammer kann die Partei nicht einfach so wegstecken. Der SchulzEffekt zerbröselt ja bereits seit ein zwei Monaten. Doch das war jetzt wohl der Todesstoß. Das ist kaum wiederbelebbar.
Woran lag es? Am bröselnden SchulzEffekt oder an der Unzufriedenheit mit der Arbeit der rot-grünen Koalition unter Regierungschefin Hannelore Kraft? Niedermayer: Landtagswahlen sind meist in erster Linie auch landespolitisch dominiert. Aber der Trend auf Bundesebene spielt natürlich eine Rolle. Und dieser Trend läuft derzeit ganz klar gegen die SPD und für die CDU. Natürlich sagen die SPD-Politiker jetzt: Es ging um die Landespolitik in NRW. Doch was nutzt diese Analyse, wenn doch klar ist, dass die Konsequenzen bundespolitisch sind? Und da zeigt sich, dass Schulz einfach nicht mehr zieht.
Wie ist das nach dem erstaunlichen Hype mit spektakulär guten SPDUmfragewerten zu erklären? Niedermayer: Schulz macht ja eigentlich nichts anderes als in der Phase, nachdem er zum Spitzenkandidaten gewählt wurde. Am Anfang kam es gut an, dass da einer von außerhalb kam und einfach mal unbefangen Teile der Agenda 2010 kritisierte und mehr Gerechtigkeit im Land forderte. Jetzt fällt ihm auf die Füße, dass er kein Amt hat und kaum sichtbar ist. Bei der Kanzlerin ist das ganz anders. Angela Merkel ist in allen Nachrichtensendungen zu sehen, wenn sie sich zum Beispiel mit dem neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron trifft.
Welche Auswirkungen hatten Schulz’ Avancen für Rot-Rot-Grün? Niedermayer: Das war sehr unglücklich. Es ist einfach falsch, wenn immer gesagt wird, die Linke sei längst Schreckgespenst mehr. In Westdeutschland ist die Partei nach wie vor für viele nicht wählbar. Hinzu kommt, dass sich Schulz nach der verlorenen Wahl an der Saar plötzlich sehr anerkennend über FDPParteichef Christian Lindner geäußert hat. Das wirkte fast panikartig. Da fragen sich doch viele: Was will der Mann jetzt eigentlich?
Schauen wir auf Nordrhein-Westfalen. Warum hat sich dort die Stimmung gedreht? Niedermayer: Es gibt Persönlichkeitswahlen und Wahlen, die eher durch politische Inhalte bestimmt werden. Im Saarland hatten wir ohne Zweifel den Fall, dass die Beliebtheit der Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stark ins Gewicht fiel. In Schleswig-Holstein war das wieder anders.
Und in NRW? Niedermayer: Da zeigte sich früh, dass Hannelore Kraft längst nicht so stark wie bei früheren Wahlen von einem Amtsbonus profitieren konnte. Dennoch darf man nicht vergessen, dass sie bis zum Schluss in allen Umfragen bessere persönliche Beliebtheitswerte hatte als ihr Herausforderer Armin Laschet.
Also ging es tatsächlich stärker um Inhalte? Niedermayer: Ganz genau. Es gab fünf Punkte, die bei dieser Wahl im Vordergrund standen: Verkehrsprobleme, Bildung, Flüchtlinge, Kriminalität und innere Sicherheit. In allen diesen Punkten haben die Wähkein ler der CDU mehr zugetraut. Die SPD hat währenddessen einen Wohlfühlwahlkampf mit Slogans wie „NRWIR“geführt. Hinzu kam, dass die Union mit ihrer „Schlusslichtkampagne“den Nerv der Leute getroffen hat. Die Menschen haben es satt, dass ihr Bundesland in vielen Statistiken ganz hinten steht.
Jetzt dürfte alles auf eine CDU-FDPKoalition hinauslaufen? Niedermayer: Das stimmt. Eine Große Koalition mit dem großen Wahlverlierer SPD wäre für Laschet nur schwer darstellbar. Ich glaube dennoch, dass die Verhandlungen schwierig werden könnten. Einmal gab es im Wahlkampf harte Töne aus der CDU gegen die Liberalen. Auf die daraus resultierenden Kränkungen hat FDP-Parteichef Christian Lindner ja bereits am Sonntag hingewiesen. Das zu überwinden, halte ich aber für machbar. Aus Sicht der FDP viel entscheidender ist, dass es ihr gelingen muss, ihre Handschrift bei den Verhandlungen und später in der Koalition deutlich sichtbar zu machen.
Schon mit Blick auf die Bundestagswahl? Niedermayer: Lindners Strategie, die Wahlen in Schleswig-Holstein und jetzt in Nordrhein-Westfalen als Sprungbrett zu benutzen, um wieder in den Bundestag zu kommen, ist erst einmal aufgegangen. Die Gefahr ist, dass wieder der Eindruck entsteht, dass die FDP nur ein Anhängsel der Union ist. Schließlich
„Die Menschen in NRW haben es satt, dass ihr Land in vielen Statistiken hinten steht.“
Politikprofessor Oskar Niedermayer
müssten die Liberalen bundesweit noch deutlich zulegen, wenn es im September für eine Koalition mit der Union reichen soll. Von Vorteil wäre es, wenn die Partner in Nordrhein-Westfalen sich genau abstimmen, wer für welche Politikfelder zuständig ist. Dann kommt man sich später nicht so leicht ins Gehege. Das klappt sehr gut in Hessen. Dort regiert die CDU mit den Grünen mit solch einem Konzept relativ reibungslos.
Schwarz-Gelb hätte in Düsseldorf nur eine Stimme mehr als die Opposition. Könnte da nicht ausgerechnet vor der Bundestagswahl ein schnelles Scheitern drohen? Niedermayer: Koalitionen mit einer knappen Mehrheit hat es schon öfter gegeben. Das kann sehr gut funktionieren. Knatsch vor der Bundestagswahl wäre natürlich fatal. Insbesondere für das Modell SchwarzGelb im Bund. Doch dessen dürften sich alle Beteiligten bewusst sein.
Interview: Simon Kaminski
Zur Person Professor Oskar Nieder mayer ist Politikwissenschaftler an der Freien Universität in Berlin. Der 64 Jähri ge gilt als Experte für Parteien und Wahlforschung.