Steinmeier auf heikler Mission
Reise Beim Besuch in Polen kann der Bundespräsident direkt an seine Außenminister-Zeit anknüpfen. Wie schwierig die politischen Verhältnisse sind, erlebt er auf der Warschauer Buchmesse hautnah mit
An den Menschen liegt es nicht. Sie sind nicht verantwortlich dafür, dass die Beziehungen zwischen ihren Ländern so schlecht sind wie noch nie seit dem Fall des Eisernen Vorhangs vor einem Vierteljahrhundert. Denn die Deutschen und die Polen verstehen sich besser denn je. An Gemeinsamkeiten herrscht kein Mangel und das Bewusstsein, als Europäer zusammenzugehören, ist weit verbreitet. Die 449 Kilometer lange Grenze entlang der Neiße und der Oder trennt nicht mehr, sondern verbindet. Rund zwei Millionen Polen leben und arbeiten in Deutschland, bestens integriert, nach den Einwanderern aus der Türkei stellen sie die zweitgrößte ethnische Gruppe im Land.
Und die Deutschen fahren nicht nur zum Tanken oder Einkaufen ins Nachbarland, sondern wandeln in Breslau und Danzig, Posen und Krakau auf den Spuren der Geschichte in den ehemaligen deutschen Siedlungsgebieten. Auch kennt die Liebe keine Grenzen – wovon rund 2250 deutsch-polnische Eheschließungen im Jahr zeugen. Es könnte alles bestens sein. Ist es aber nicht. Auch wenn an diesem Freitag im Ehrenhof des Warschauer Präsidentenpalastes die deutsche und die polnische Fahnen einträchtig nebeneinander im Wind wehen und eine Militärkapelle „Das ist die Berliner Luft“schmettert. Denn so harmonisch und entspannt das Mitei- der Menschen ist, so schwierig, kompliziert und spannungsreich ist es auf der politischen Ebene zwischen Warschau und Berlin. Keiner weiß dies besser als der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der sich gestern bei seinem Antrittsbesuch in der polnischen Hauptstadt bei strahlendem Sonnenschein erst mit seinem Amtskollegen Andrzej Duda und dann auch noch kurzfristig mit Regierungschefin Beata Szydlo von der nationalkonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“(PiS) von Jaroslaw Kaczynski traf.
An Konflikten herrscht kein Mangel, lang ist die Liste der Streitthemen, wie bei den Gesprächen deutlich wird. Dass eine seiner ersten Auslandsreisen den neuen Bundespräsidenten nach Warschau führt, ist in der subtilen Sprache der Diplomatie Ausdruck der bestehenden Probleme. Mit Sorge registriert Berlin, wie Kaczynski im eigenen Land die antideutsche Stimmung schürt und die angebliche deutsche Dominanz in Europa anprangert. Wie er die Justiz im eigenen Lande zu einem Instrument seiner Regierung macht und die Opposition bekämpft. Wie er in Europa in der Flüchtlings- und Energiepolitik auf seinen Positionen beharrt und europäische Lösungen torpediert.
So nimmt Steinmeier seinen Antrittsbesuch zum Anlass, wieder für eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Nachbarn zu werben. „Polen liegt mir am Herzen, das deutsch-polnische Verhält- nis erst recht“, sagt er, dessen Mutter aus dem schlesischen Breslau stammt. Eindringlich appelliert er an Warschau, sich nicht zu isolieren.
„Polen gehört zum Kern Europas und Polen wird gebraucht, wenn wir die europäische Krise, in der wir uns zweifelsohne befinden, überwinden wollen.“Es gelte, das Europa der 27 zusammenzuhalten, das gehe nicht ohne Polen. Es seien schließlich die gemeinsamen europäischen Werte und Vorstellungen von Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und offener Gesellschaft, „die uns verbinden“und die aktueller seien denn je.
Präsident Duda nimmt die ausgestreckte Hand entgegen und nennt sich selber einen „großen Anwalt der deutsch-polnischen Beziehungen“. Mit dem neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron sei er sich einig, das Weimarer Dreieck Paris – Berlin – Warschau wiederzubeleben. Europa brauche die Zusammenarbeit und Solidarität. Es sei die Aufgabe der Präsidenten, in ihren Ländern mäßigend zu wirken und „über die Hitzköpfe kaltes Wasser zu gießen“, sagt er – ohne konkret Namen zu nennen.
Nach dem Vieraugengespräch mit seinem Kollegen Duda, dessen Frau als Deutschlehrerin eine Brücke zwischen den Kulturen der beiden Länder ist, nutzt Steinmeier einen Besuch der Warschauer Buchnander messe als Plattform, diese Botschaft auch den Menschen in Polen zu vermitteln. Er will ihnen die Angst vor dem angeblich übermächtigen Nachbarn nehmen. Beide Länder hätten sich „viel zu sagen“, betont Steinmeier, „Polen den Deutschen und Deutsche den Polen.“
Steinmeier verweist auf Thomas Manns „Zauberberg“, den der bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommene frühere polnische Präsident Lech Kaczynski seinen „liebsten Roman“genannt hatte, und weist damit dezent auf die aktuellen Diskussionen in Polen hin. „Wir haben uns auf den Rechtsstaat als Mittler verständigt, er ist der Garant von Freiheit und Aufklärung.“Und wenn man sich in Europa um eine gemeinsame Sprache bemühe, heiße das nicht, „dem anderen das Wort zu reden und die eigene Identität aufzugeben“.
Steinmeier setzt dabei auf die polnische Zivilgesellschaft – und die Jugend, für die das offene Europa zur Selbstverständlichkeit geworden ist. Wie zum Beweis hat sich eine Gruppe von polnischen Oppositionellen vor dem deutschen Buchstand versammelt, den die beiden Präsidenten besuchen, und hält die polnische Verfassung in die Höhe – Symbol des Protestes gegen die PiS-Regierung, die aus ihrer Sicht die Verfassung aushebelt. „Wir wollen so leben wie die Deutschen“, sagt eine junge polnische Studentin, die gerade erst Nürnberg besucht hat, „mit den gleichen Rechten und Freiheiten wie die Deutschen.“
Der Bundespräsident mahnt zu klarem Europa Kurs