Lange: In der Region hat man heuer viel erreicht
CSU-Bundestagsabgeordneter hebt große Zukunftsprojekte hervor – vor allem in Donauwörth
Donauwörth Der barrierefreie Umbau des Donauwörther Bahnhofs, der Lärmschutz an Schiene und Straße sowie der neue Verkehrswegeplan seien „markante Zeichen einer erfolgreichen CSU-Verkehrspolitik im Bund und Land“. Dieses Resümee traf Bundestagsabgeordneter Ulrich Lange vor den Mitgliedern des CSU-Ortsverbandes Donauwörth. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in Berlin stellte hier insbesondere die Stärkung der verkehrspolitischen Zentralfunktion Donauwörths in Nordschwaben durch die Aufstufung des Bahnhofs zum Systemhalt heraus. Anteil daran habe auch der Freistaat Bayern, der sich erheblich an den Kosten des barrierefreien Umbaus beteiligen werde.
„Die zu Ende gehende Legislaturperiode hat für Bund, Land und die heimische Region gute Jahre gebracht“, fasst Lange zusammen: Im Bund habe man erstmals keine neue Schulden gemacht, die Mütterrente eingeführt, das Teilhabegesetz verabschiedet und die Unterstützung der Kommunen zum Beispiel durch die Städtebauförderung nachhaltig erhöht.
Kritisch hinterfragte der Abgeordnete die Asylsituation seit dem Herbst 2015, welche sich auch auf die Region und hier vor allem Donauwörth auswirkte. Lange stellte die drei Säulen der aktuellen Flüchtlingspolitik der Union heraus. Erstens: Hilfsbereitschaft und Humanität, die damals wie heute großartig sei. Zweitens: Die Integration jener, die ein Recht darauf haben und sich integrieren wollen. „Die Bayerische Verfassung ist unsere Leitkultur und das Erlernen der deutschen Sprache die grundlegende Voraussetzung einer gelingenden Integration“, sagte Lange. Der Doppelpass sollte auch deshalb wieder abgeschafft werden. Drittens: Ohne Begrenzung funktioniere die Integration nicht. Breiten Raum widmete Lange der inneren Sicherheit wie der äußeren Grenzsicherung: Gerade das von vielen Bürgern geforderte Höchstmaß an innerer Sicherheit erfordere einen starken Staat mit mehr Polizei und Überwachung. Leider seien die Probleme bei der Sicherung der Außengrenzen der EU offensichtlich. CSU-Ortsvorsitzender Wolfgang Fackler dankte Lange für seine klaren Worte: „Ulrich Lange hat in Berlin viel erreicht“, so Fackler. Lange lobte indes die „gute Zusammenarbeit und die mannschaftliche Geschlossenheit in der Führung der heimischen CSU“. Eine Aussage, die von den CSU-Mitgliedern mit viel Beifall aufgenommen wurde. (dz)