Alles hört auf Trump
Nato Es ist ein Tag, an dem jeder auf jede noch so kleine Geste achtet. Schließlich ist erstmals der neue US-Präsident in Brüssel zu Gast. Am Ende bekommt der Mann, was er will. Das liegt auch daran, dass er dort einen regelrechten Bewunderer gefunden hat
Brüssel/Rom Trump in Europa. Das heißt so viel wie: Jetzt geht es um alles. Krieg und Frieden, Umwelt, Händchenhalten. Händchenhalten?
Der US-Präsident landet Dienstagabend in Rom, und die Boulevardpresse hat ihr großes Thema. Warum will Melania Trump beim Verlassen des Flugzeugs nicht die Hand nehmen, die der Ehemann ihr reicht? Kurz davor in Tel Aviv auch schon – und noch viel „spektakulärer“, wie es in Amerikas Presse heißt und was nun rauf und runter debattiert wird. Die New Yorker Zeitung Daily News hat schon ein „Klaps-Gate“ausgemacht. Und die Bild titelt: „Sie schlägt seine Hand weg. Was die Videoszenen über Trumps Ehe verraten.“
Was ist da schon die RusslandAffäre des Präsidenten in seiner Heimat? Die Zukunft der Nato, die Donald Trump erst „obsolet“und dann „nicht obsolet“nannte? Oder die Europäische Union, über die er schon gesagt hat, sie sei „ein Mittel zum Zweck für Deutschland“? Jetzt also Trump zum ersten Mal in Europa. Das schreit nach Momenten großer Symbolik. Wie dieser Anblick gestern in Brüssel vor dem Besuchereingang des neuen Hauptquartiers der Nato.
Dort stehen zwei Denkmäler. Eines zeigt, als Symbol für die Überwindung von Diktatur und europäischer Teilung, zwei Stücke der Berliner Mauer. Daneben ist ein Trümmerteil aus einem der Gebäude zu sehen, die 2001 beim Terrorangriff auf New York zerstört wurden. Davor: die deutsche Kanzlerin und der amerikanische Präsident. Angela Merkel spricht von einem „Ausdruck der Solidarität“. Und Donald Trump rempelt selbst in diesem Moment die Nato-Partner an, weil sie aus seiner Sicht nicht genug zahlen. Einige Staats- und Regierungschefs schauen sich kopfschüttelnd an. Zusammenhalt und eine Verpflichtung zum Miteinander – das soll ein solches Mahnmal symbolisieren. An diesem Donnerstag scheint dieses Motiv weit weg zu sein. Weil Merkel und Trump zwar nebeneinanderstehen, aber nicht die gleiche Sprache sprechen.
Dabei haben die westlichen Partner der USA im Bündnis so sehr darauf gehofft, Trump werde bei diesem ersten Zusammentreffen seit seiner Amtsübernahme wenigstens das amerikanische Beistandsversprechen nach Artikel fünf des Nato-Vertrages erneuern. Schließlich wurde es nur einmal in Anspruch genommen – nach den Terroranschlägen auf New York und Washington. Doch das kommt dem Präsidenten nicht über die Lippen. Dem neuen Mann im Weißen Haus sind solche emotionalen Symbole offenbar fremd.
In gleicher Tonart ist bereits am Morgen die Begegnung mit der EUSpitze verlaufen. Ratspräsident Donald Tusk meint hinterher vorsichtig: „Mein Gefühl ist, dass wir uns auf vielen Gebieten einig sind.“Einige Fragen bleiben allerdings offen. „Ich bin nicht hundertprozentig sicher, dass wir – das heißt der Präsident und ich – heute sagen können, dass wir eine gemeinsame Position, eine gemeinsame Meinung zu Russland haben.“Die diplomatische Floskel verschleiert, dass es offenbar zu tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten gekommen ist, vor allem bei den Themen Handel und Klimaschutz, den Trump nicht länger ehrgeizig vorantreiben will.
Dabei hat der Tag eigentlich ganz gut begonnen. Tusk begrüßt den einstigen Immobilien-Tycoon im neuen „Tusk-Tower“, dem frisch eröffneten Ratsgebäude. Kommissionschef Jean-Claude Juncker witzelt angesichts der Namensgleichheit, im Raum sei „ein Donald zu viel“, womit er selbstverständlich seinen EU-Kollegen Donald Tusk ein bisschen necken will. „Alle lachten herzhaft“, notiert ein Beobachter.
Zuvor ist die Anfahrt des US-Präsidenten zu einem zwar sicheren, aber gespenstischen Schauspiel geraten. Die Kolonne aus über 40 Fahrzeugen mit der „The Beast“genannten Limousine aus Washington fährt durch leergefegte Straßen. Die US-Sicherheitsbehörden haben alle Anwohner angewiesen, die Fenster geschlossen zu halten. Die Belgier mussten sogar komplette Namenslisten der Bewohner übermitteln, weil der Secret Service jeden, dem Trump nahekam, überprüfen wollte. Über der Stadt schweben stundenlang Hubschrauber. Die niederländische Polizei hat sogar Adler mitgebracht, die darauf spezialisiert sind, unerlaubte Drohnen in der Luft abzufangen.
Während Melania Trump, die Ehefrau des Präsidenten, zunächst mit Königin Mathilde im Schloss Laaken diniert und anschließend – wie bei jeder Station ihrer Reise – ein Kinderkrankenhaus besucht und mit den Kleinen Papierblumen in den Landesfarben Schwarz, Gelb, Rot bastelt, macht sich Trump auf zum Ernst des Lebens. Viel zu tun ist nicht mehr. Die Nato hat in vorauseilendem Gehorsam bereits am Vorabend angekündigt, sich der Allianz gegen den Terror anzuschließen – eine Geste, die kaum mehr als ein Symbol ist, da die einzelnen Mitgliedstaaten längst dabei sind.
Und auch der Streit um die Verteidigungsausgaben gerät zu einer Randnotiz. Washington verzichtete schon bei den Vorgesprächen auf Beamtenebene darauf, die Vorgaben des Nato-Gipfels von Wales, wo das Ziel festgezurrt worden war, noch zu verschärfen. So können die bilateralen Vorgespräche in den Mittelpunkt rücken. Trump trifft sich mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, die Herren schätzen sich und sprechen über die Lage in Syrien, wo inzwischen türkische und amerikanische Bomben abgeworfen werden.
Zuvor haben sich Tusk und Juncker mit dem Herrscher aus Ankara zusammengesetzt, um die verstörenden Töne der vergangenen Monate zu erörtern und vor allem zu erfahren, ob Erdogan eigentlich noch an einer Zusammenarbeit interessiert ist. Schließlich schwebt die Drohung eines Abbruchs der Beitrittsgespräche im Raum. Und auch der Krach zwischen Berlin und Ankara um die künftige Stationierung der Bundesluftwaffe wird durch die nunmehr offizielle Drohung der Kanzlerin, die deutschen Soldaten aus Incirlik zu verlegen, verschärft. Aus den Gesprächen sickert durch, man werde weiter reden. Was so viel heißt wie: Der Krach geht weiter.
Im Grunde aber dreht sich an diesem Tag alles um Trump. So wie am Tag zuvor auch schon. Da legt der Präsident sein breitestes Grinsen auf, als er früh am Morgen im Vatikan dem Papst begegnet. Franziskus hingegen blickt ausgesprochen finster drein. Es ist einer der Momente von Trumps erster Auslandsreise, die in Erinnerung bleiben werden. Das Foto, das der offizielle VatikanFotograf im Apostolischen Palast geschossen hat, zeigt die beiden Männer, als seien sie die Gegenspieler, die viele in ihnen sehen wollen. Auf der einen Seite ganz in Weiß der umweltbewusste Papst der Armen, der für Frieden auf der Welt kämpft, und neben ihm dieser rüpelhafte Kerl mit offenem Jackett, der mit jedem zweiten Tweet das weltpolitische Gleichgewicht aufs Spiel setzt. Doch das ist wohl nur ein Teil der Wahrheit.
Denn das erste Treffen zwischen dem presbyterianischen Protestanten Trump und Franziskus läuft durchaus harmonisch ab. Als „herzlich“charakterisiert es der Vatikan. Trump, der unter anderem von Außenminister Rex Tillerson, seiner katholischen Frau Melania und Tochter Ivanka samt Ehemann Jared Kushner begleitet wird, nennt es später „fantastisch“. Melania lässt sich einen Rosenkranz vom Papst segnen. Dieser soll die Ehefrau des Präsidenten gar ironisch gefragt haben, was sie ihrem so stattlichen Mannsbild denn zu essen gebe. Der Papst lacht, Melania, die wohl nicht alles genau verstanden hat, lächelt.
Beim 30 Minuten dauernden Zwiegespräch geht es laut Vatikan um die guten Beziehungen zwischen USA und Rom, um Lebensschutz, Religions- und Gewissensfreiheit und den Schutz verfolgter Christen im Nahen Osten. „Danke, ich werde nicht vergessen, was Sie gesagt haben“, verspricht Trump zum Abschied, ohne zu verraten, was genau er damit meint. Von Differenzen, wie sie vor Monaten etwa im Hinblick auf Immigration und Umweltschutz offenkundig wurden, keine Spur, zumindest keine sichtbare.
Am Tag darauf in Brüssel findet Trump in Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht nur einen Fan, sondern offensichtlich sogar einen Bewunderer. Deshalb hat der Chef der Allianz auch schon im Vorfeld brav alles umgesetzt, was sich Washington gewünscht hat. Dazu zählen künftige Fortschrittsberichte über die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten. Experten nennen dieses Instrument einen „ausgemachten Unsinn“, weil jedes Land den Wehretat nach unterschiedlichen Kriterien berechnet und die Aussagekraft deshalb gering sei. Das ist Stoltenberg egal – Trump bekommt, was er will. Und revanchiert sich mit einem Beharren auf seinen Standpunkten.
Wenn es an diesem Tag wirklich so etwas wie eine gute Nachricht für die Europäer gibt, dann liegt die wohl in der Tatsache, dass der als Trump-Vollstrecker verschriene Wirtschaftsprofessor und EU-Gegner Ted Malloch doch nicht neuer Vertreter Washingtons bei der EU in Brüssel werden soll. Dagegen bleibt der Stempel, den der amerikanische Präsident diesem Treffen aufdrückt, fast schon beklemmend. 29 Staats- und Regierungschefs bekommen zu hören, sie möchten ihre
Einige Staatschefs schauen sich kopfschüttelnd an Nächste Station der Reise: der G7 Gipfel auf Sizilien
Redebeiträge auf zwei Minuten begrenzen, weil Trump keine längeren Vorträge hören wolle. Eine anschließende Pressekonferenz ist erst gar nicht angesetzt worden, um dem Präsidenten Fragen zu ersparen, die kritisch ausfallen könnten. Und auch eine Art Schlussdokument gibt es nicht. Die Nato begründet dies mit der Kürze des Zusammenseins. Mehr als ein längeres gemeinsames Essen ist nicht geplant worden. Am Abend reisen die meisten wieder ab und einige wenige weiter zum G 7-Gipfel, der heute und morgen in Taormina auf Sizilien stattfindet.
Zurück bleibt eine seltsam entmutigte EU-Führung, die sich krampfhaft an dem Mini-Erfolg festhält, dass man einen „Aktionsplan“für den Handel miteinander ausarbeiten werde. Und bei der Nato gibt man sich mit dem Erneuern eines Versprechens zufrieden, das schon vor drei Jahren ausgehandelt worden ist. Sehr viel mehr will die US-Administration ihrem Präsidenten offenbar nicht zumuten. Und hofft inständig, dass Trump nicht durch spontane Twitter-Meldungen außenpolitisches Porzellan zerschlagen wird. Tatsächlich bleibt es auf seinem privaten Kanal ruhig. Zunächst jedenfalls. (mit anf)