Ausgerechnet Scholz
Analyse Pragmatisch, zurückhaltend, professionell. In der SPD galt Hamburgs Bürgermeister schon als Mann für die Zeit nach Angela Merkel. Wird er nun zur Last für seine Partei?
Augsburg/Hamburg Manchmal sind es nur Momente, die über politische Karrieren entscheiden – eine mutige Entscheidung, ein beherzter Schritt nach vorne, das Pech eines anderen. Helmut Schmidts Ruf als pragmatischer Macher, zum Beispiel, gründete vor allem auf seinem zupackenden Krisenmanagement bei der Flutkatastrophe 1962 in Hamburg. Angela Merkel nutzte das Chaos in der CDU, um auf dem Höhepunkt der Spendenaffäre entschlossen nach der Macht zu greifen. Horst Seehofer konnte nur CSU-Vorsitzender werden, weil seine Partei zum ersten Mal nach mehr als 40 Jahren die absolute Mehrheit verfehlt hatte.
Bei Olaf Scholz dreht sich das berühmte Momentum gerade in die entgegengesetzte Richtung. Hamburgs Bürgermeister, vor dem G20-Gipfel noch als Kanzlerkandidat für das Jahr 2021 gehandelt, als Mann für die Zeit nach Angela Merkel, dürfte auf der Liste der unbeliebtesten Sozialdemokraten inzwischen zum dauernörgelnden Ralf Stegner aufgeschlossen haben. Ausgerechnet Scholz, sonst die Zurückhaltung in Person, hatte sich vor dem Gipfel weit aus dem Fenster gelehnt, ihn mit einem Hafengeburts- tag verglichen und aufreizend gelassen versprochen: „Wir kriegen das schon hin.“Nun, da die Welt gesehen hat, dass Hamburg es nicht hinbekommen hat, holen den 59-Jährigen seine eigenen Worte ein. Die Opposition verlangt seinen Rücktritt, einflussreiche Parteifreunde wie Sigmar Gabriel und Martin Schulz hätten den Gipfel ohnehin lieber bei den Vereinten Nationen in New York gesehen als in Hamburg – und auch das Problem mit der „Roten Flora“bekommt Scholz nicht in Griff. Während die Rufe nach einer gewaltsamen Räumung des seit 1989 besetzten Hauses, eines bekannten Rückzugsraums für Autonome und andere Linksextremisten, immer lauter werden, warnt der Bürgermeister vor Schnellschüssen.
Wie die meisten seiner Vorgänger war auch Scholz im Umgang mit den Aktivisten in dem ehemaligen Theater bisher ausgesprochen tolerant. Ein Immobilienkaufmann, der das Gebäude 2001 von der Stadt erworben hatte, wollte dort erst eine Konzerthalle bauen und es dann an eine Bekleidungsfirma vermieten, scheiterte aber jedes Mal am Protest der Bewohner – und an der Stadt, die die „Rote Flora“mit Nutzungsauflagen und -einschränkungen quasi für sakrosankt erklärt und sie 2014 aus der Konkursmasse des inzwischen insolventen Eigentümers zurückgekauft hat. Seitdem wird das Haus von seinen Besetzern umgebaut und als „ambitioniertestes linksradikales Bauprojekt seit 30 Jahren“gefeiert. Ein Symbol des Widerstandes, auch des gewaltsamen.
Schon im März hatte die Polizei vor Krawalltouristen und Gewalttaten im Umfeld der G20 gewarnt, später auch der Verfassungsschutz. Dass die „Rote Flora“das Epizentrum dieses Konflikts werden würde, eine Trutzburg der linken Szene, war damit vorhersehbar. Scholz aber, so scheint es im Nachhinein, hat diese Hinweise entweder überhört oder unterschätzt. Am Ende des Gipfels, versprach er gar, werde Hamburg überhaupt nicht bemerkt haben, dass er stattgefunden habe. Tatsächlich jedoch zog ein linker Mob eine Spur der Verwüstung durch die Stadt und Scholz musste zerknirscht einräumen: „Ja, ich schäme mich für das, was passiert ist.“
Der gelernte Rechtsanwalt, seit 2011 Bürgermeister seiner Heimatstadt, war Generalsekretär der SPD, Innensenator in Hamburg und Arbeitsminister in Berlin – ein politischer Profi, der eigentlich nicht dazu neigt, Probleme zu verharmlosen. Ist diesmal womöglich sein Ego mit ihm durchgegangen? Nach der von einem Volksentscheid gestoppten Olympiabewerbung nahm Scholz das Angebot von Angela Merkel, den G20-Gipfel auszurichten, umso dankbarer an. „Wie kann man da Nein sagen“, schwärmte der Bürgermeister noch vor kurzem in einer Runde mit Reedern, Anwälten und Kaufleuten. Heute will er vor dem Landesparlament eine Regierungserklärung abgeben. Rücktritt ausgeschlossen: „Diesen Triumph“, sagt er im Stern, „werde ich den Extremisten nicht gönnen.“
In Hamburg hat Scholz seine Sozialdemokraten zu zwei triumphalen Wahlsiegen mit Ergebnissen von weit über 40 Prozent geführt. Im beginnenden Bundestagswahlkampf allerdings ist er für seine Partei seit diesem Wochenende keine Stütze mehr, sondern eine Last. Nicht von ungefähr kommen die lautesten Solidaritätsadressen für ihn von Angela Merkel und ihrem Kanzleramtsminister Peter Altmaier. Ein SPDPolitiker, der von der CDU verteidigt werden muss: Es wird einsam um Olaf Scholz.
Einen Rücktritt schließt der Bürgermeister aus