Vorschläge für ein besseres Europa

Landkreis „Europa im Umbruch“– unter diesem Motto folgte die Europaabgeordnete Ulrike Müller einer Einladung des Kreisverbands der Europa Union. Unter der Leitung des Donauwörther Bürgermeisters Jörg Fischer entwickelte sich eine interessante Gesprächsrunde.

Fischer stellte ein funktionierendes Europa als die Zukunft für die Europäer heraus. Dem stimmte Ulrike Müller (Freie Wähler) zu und erklärte, dass von 751 Abgeordneten im EU-Parlament 252 eine andere Sicht hätten. Sie lehnten die Europäische Union ab und bekämpften diese sogar. Erfreulich fand die Abgeordnete, dass durch den Brexit und die Wahl in den USA Europa wieder mehr in den Vordergrund gerückt worden sei. Dies hätten die Wahlen in Frankreich und den Niederlanden gezeigt, in denen Rechtspopulisten und Europa-Gegnern entgegengetreten worden sei.

Das zeige, dass die Bevölkerung nicht zurück in die Nationalstaatlichkeit wolle. Diese Gelegenheit sollte durch die Europäer genutzt werden, um Verbesserungen vorzunehmen. Die Diskussion mit den Teilnehmern brachte eine Reihe von Verbesserungsvorschlägen hervor. Zum Beispiel müsse das Zusammenspiel zwischen Kommission („europäische Minister“) und dem Parlament verbessert werden. „Kommissare sollten vom Parlament gewählt und nicht aus den Nationalstaaten ernannt werden“, so die Meinung eines Teilnehmers.

Weitere Vorschläge waren unter anderem: Die Vielfalt der Dokumente sollte verringert werden, man sollte sich auf einen Parlamentsort – Straßburg oder Brüssel – festlegen und damit die Zahl der EU-Beamten verringern, eine „Europa-Armee“sollte die Außengrenzen sichern.

Europa-Union-Kreisvorsitzender Karl Eigen möchte auch andere Parteien zur Vorstellung ihrer Europapolitik gewinnen. (dz)