Was die Österreicher wollen
Am Sonntag muss im Nachbarland ein neues Parlament gewählt werden, schon wieder. Der Wahlkampf ist derart schmutzig, dass sich viele Menschen dafür schämen. Und dass leicht untergeht, was die kleinen Leute bewegt. Dabei gibt es Probleme zuhauf
Wien Es kommt nicht oft vor, dass Aleksandra Szymanska ausgeht. Während ihre Studienfreunde Klubs unsicher machen oder im Sommer im Park abhängen, verbringt die 24-Jährige die Abende daheim bei ihrer zweijährigen Tochter Alicia. Außerdem schreibt sie ja gerade ihre Bachelor-Arbeit und jobbt in der Verwaltung der Wiener Universitätsklinik, um ihr knappes Einkommen aufzubessern. Kurz nach Alicias Geburt hat der Vater die Familie verlassen. Durch ihn hat die Kleine die österreichische Staatsbürgerschaft. „Das hat sich schon oft als Vorteil erwiesen“, sagt Szymanska. Bei Behörden wird sie freundlich behandelt, während Familien aus Nicht-EU-Staaten oft schnell und schroff abgefertigt würden.
Aleksandra Szymanska stammt aus Polen. Mit elf Jahren zog sie mit ihrer Familie in die Hauptstadt Österreichs. „Als ich in Wien in die Schule kam, sprachen die meisten in der Klasse Türkisch.“Ihre Noten waren trotzdem so gut, dass sie aufs Gymnasium gehen konnte und jetzt studiert. Das wünscht sie sich auch für Alicia, die bisher nur Polnisch spricht. Deshalb sucht Szymanska nach einem Kindergarten, in dem Deutsch gesprochen wird. „Wir stehen auf vielen Wartelisten“, sagt sie. „Aber weil ich nicht Vollzeit arbeite, habe ich keine Aussicht auf einen Platz im Betriebskindergarten. Andere private Kindergärten sind voll.“Einmal wurde der alleinerziehenden Mutter erklärt, sie hätte sich auf die Warteliste setzen lassen sollen, als das Kind geplant wurde. Für die 24-Jährige klingt das wie Hohn.
Ihre Mutter springt ein, wenn sie an der Uni ist oder arbeiten geht. Dank ihrer Unterstützung hat Szymanska eine Chance, ihr Studium abzuschließen. Die ganze Familie wohnt in einer kleinen Wohnung. „Es ist schon ziemlich eng“, sagt Szymanska. Alicia hat kein eigenes Kinderzimmer. Die Mutter hat sich zwar bereits mehrere Wohnungen angeschaut, doch entweder war die Miete zu hoch oder die Wohnung so weit außerhalb, dass sie viel zu lange unterwegs wäre. Dann hätte sie noch weniger Zeit für Alicia.
Alleinerziehende sind ein großes Thema bei den Nationalratswahlen am Sonntag in Österreich. Auch Bundeskanzler Christian Kern hat seinen ältesten Sohn allein großgezogen und fordert, dass Frauen, die arbeiten, einen Anspruch auf ausreichende Rente haben müssten. Seine Partei, die sozialdemokratische SPÖ, spricht sich ebenso wie die Grünen für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung aus, sobald das Kind ein Jahr alt ist. Darüber hinaus soll das zweite Kindergartenjahr verpflichtend, aber gratis sein. ÖVP-Kandidat Sebastian Kurz und die rechtspopulistische FPÖ setzen dagegen auf Steuererleichterungen für Eltern. Es ist eines der wenigen Themen, über das in diesen tagen einigermaßen sachlich diskutiert werden kann. Einen Wahlkampf wie diesen hat Österreich noch nicht gesehen – derart schmutzig, derart hart im Ton, derart niveaulos. Beobachter fürchten einen nachhaltigen Schaden für die Demokratie, viele Bürger schämen sich. Denn längst überdecken die Skandale die wichtigen Themen im Land.
Stephan Eibel, 64, ist nicht mal so unzufrieden mit der letzten Regierung. Der Schriftsteller wohnt mit seiner Frau und zwei erwachsenen Töchtern in Wien. Regelmäßig fährt er nach Eisenerz in der Steiermark, wo seine Eltern leben. Mutter Eibel, 86, pflegt ihren Mann, 88, der an Alzheimer und Parkinson leidet. „Für mich ist es eine Katastrophe, den Verfall meines Vaters zu erleben“, sagt Eibel. Er ist froh, dass es in Eisenerz einen jungen Arzt gibt, der sich gut um den Vater kümmert. „Durch ihn ist er jetzt in der zweithöchsten Pflegestufe. So ist genug Geld für die Pflege zu Hause vorhanden“, erklärt Eibel.
Die Bergarbeiterstadt, in der bis zuletzt mehr als die Hälfte SPÖ gewählt haben, teilt das Schicksal vieler Landgemeinden in der Steiermark: Es gibt zu wenig Jobs, die Jungen ziehen woanders hin, mehr als 700 Wohnungen stehen leer, die Bevölkerung ist überaltert. Das Pflegeheim in der Kleinstadt liegt direkt neben dem Friedhof. Eibel sagt: „Die Bewohner sehen die Gräber, wenn sie aus dem Fenster schauen.“Um 80 Prozent der Pflegebedürftigen in Österreich bleiben in ihrer Umgebung, meist kümmert sich die Familie. SPÖ und ÖVP haben kurz vor der Wahl den „Pflegeregress“abgeschafft. Der sah vor, dass der Staat Zugriff auf das gesamte Privatvermögen der Person hat, die im Pflegeheim betreut werden. Für die Erben waren das Ersparte, Immobilien oder andere Werte in diesem Fall verloren. Auch ein Grund dafür, warum so viele Alte zu Hause gepflegt werden.
Vom kommenden Jahr an darf der Staat für die Pflege nur noch laufende Einkommen beanspruchen, nicht das Erbe der Kinder. Das könnte zur Folge haben, dass künftig mehr Pflegebedürftige ins Heim kommen. Noch reichen die vorhandenen Plätze dafür nicht aus. Stephan Eibel ist trotzdem froh über die Gesetzesänderung; darüber, dass das Haus in Eisenerz nicht vom Staat beansprucht werden kann. Und dass die Familie selbst darüber entscheidet, wo der Vater künftig betreut werden soll.
Margit Herrmann hat ganz andere Sorgen. Man muss ihr nur zuhören, wie sich ihr Frisörgeschäft über die Jahrzehnte gewandelt hat. „Viele alte Damen kannte ich schon als Lehrling und habe sie in meinen eigenen Salon mitgenommen“, erzählt die 54-Jährige stolz. Früher kamen sie jede Woche, heute seltener. Ihr Geschäft liegt in WienMeidling, um die Ecke ist Außenminister Sebastian Kurz zu Hause, der – glaubt man jüngsten Umfragen – jüngster Regierungschef des Landes werden dürfte. „Ich würde mich freuen, wenn er zum Haareschneiden zu mir käme“, sagte Herrmann. „Ich find ihn gut, und ich habe ihm eine Menge zu sagen.“Zum Beispiel, dass ihr immer weniger bleibt, wenn sie vom Umsatz ihre Kosten abzieht und ihre beiden Angestellten bezahlt hat. Steuern und Abgaben seien gestiegen, die Auflagen strenger und die Kontrollen durch die Behörden schärfer geworden. Während bei Herrmann der Haarschnitt 17 Euro kostet, müssten die Kunden im türkischen Salon in der Nachbarschaft nur zehn Euro zahlen. „Das ist nur möglich, wenn die Angestellten schwarzarbeiten“, vermutet sie. Ihr selbst bleibe am Monatsende nicht mehr übrig als ihren Angestellten.
Als Innungsmeisterin bildet Herrmann junge Friseure aus: „Ich weiß, dass viele von ihnen nicht angemeldet sind“, sagt sie. Und dass sie die Lohnnebenkosten auch nicht zahlen könnte, wenn sie nicht 50 Stunden die Woche arbeiten würde. Sie hofft, dass die neue Regierung hier etwas ändert. „Jeder kennt die Probleme, aber niemand kann etwas machen.“
Hans Moser, 55, steckt in diesen Tagen mitten in der Weinlese in St. Georgen im Burgenland. Auf 16 Hektar Fläche erntet er die Trauben noch von Hand,– zusammen mit seinem Sohn, drei Mitarbeitern aus Ungarn und deren Freunden und Verwandten. Zwischen 90000 und 100000 Flaschen Wein produziert das Weingut im Jahr – Sauvignon Blanc, Welschriesling, Chardonnay, Blaufränkisch, Syrah und Cabernet, Zweigelt und Merlot. „Menge und Qualität stimmen“, sagt Moser.
Trotzdem war das vergangene Jahr nicht einfach für ihn. Durch den späten Frost trugen seine Weinstöcke schlecht. Viele Mitarbeiter waren wochenlang krank. Neue Regelungen – etwa zur steuerlichen Absetzbarkeit – hätten dazu beigetragen, dass er weniger verdient. „Vor 20 Jahren konnten wir noch groß investieren. Jetzt müssen wir darum kämpfen, bei steigender Produktion den Status quo zu erhalten“, berichtet er und ist froh, dass seine Frau Sabine die Buchhaltung führt. „Ich würde nicht mehr wagen, für größere Investitionen Kredite aufzunehmen.“
Moser verkauft einen Großteil seines prämierten Weins an Privatleute, Weinhändler und Restaurants
In Eisenerz gibt es zu wenig Jobs, die Jungen ziehen weg
Österreich ist unregierbar geworden, sagt der Winzer
in Deutschland, der Schweiz und besonders Russland. „Die Russland-Sanktionen haben uns sehr geschadet“, erzählt er. Sein Vertrauen in die Politik ist enorm gesunken – auch ohne die Schlammschlacht, die sich SPÖ und ÖVP liefern. „Sie sind abgehoben und sehen nur ihre eigenen Machtinteressen. Deshalb ist Österreich unregierbar geworden.“Die Staatsverschuldung macht ihm ebenso Sorgen wie die vielen Frühpensionierungen in den Staatsunternehmen, der Bahn etwa. Änderungen beim Bahntransport hätten zudem die Lieferung seines Weins zuletzt viel komplizierter gemacht hätten. „Früher war der Wein in zwei Tagen in Tirol. Heute ist das Zeltfest vorbei, bevor der Wein dort ankommt.“
Probleme der Landwirte, wie die Bekämpfung der Schädlingspflanze Ragweed, interessieren die Politiker aus seiner Sicht nicht. „Die Parteifunktionäre verkriechen sich in ihren Klubzimmern, statt in Kaffeehäusern und Buschenschank zu hören, was die Menschen bewegt“, kritisiert er. Eine Ausnahme bildet für ihn Norbert Hofer, der FPÖPolitiker und Kandidat bei der Bundespräsidentenwahl. „Seine Frau kommt aus St. Georgen. Er weiß, wie wir hier denken und ist nah dran an den Leuten“, sagt Moser.
Für wen er am kommenden Sonntag stimmen wird, das will der 55-Jährige nicht sagen. Aber er wird wählen gehen – so wie jedes Mal in den vergangenen 37 Jahren.