Macron holt Flüchtlinge aus Afrika
10000 im Zeitraum von zwei Jahren
Paris Frankreich will in den kommenden zwei Jahren 10000 Flüchtlinge aufnehmen und außerdem sein Asylsystem dem deutschen angleichen. Das sagte Präsident Emmanuel Macron am Montagabend nach einem Treffen mit UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi in Paris. Ziel ist, ausgesuchten Flüchtlingen in Nachbarländern Syriens und in Afrika eine legale Migration zu ermöglichen.
Nach Angaben des Präsidenten will Frankreich bis 2019 über das Umsiedlungsprogramm des UNFlüchtlingshilfswerks UNHCR tausende Menschen aufnehmen, die in der Türkei, im Libanon und in Jordanien Zuflucht gefunden haben. In diesen Ländern ist der Großteil der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien gestrandet. Insgesamt 3000 Menschen sollen zudem aus den afrikanischen Transitstaaten Tschad und Niger nach Frankreich kommen, wie das Innenministerium in Paris mitteilte. Experten der französischen Flüchtlingsbehörde Ofpra wollen Ende Oktober vor Ort damit beginnen, die Asylchancen von Flüchtlingen zu prüfen. Das UNHCR schätzt, dass sich in beiden Ländern mehr als 90000 schutzbedürftige Menschen aufhalten.
Frankreich will damit als erstes Land eine Zusage vom Flüchtlingsgipfel Ende August einhalten, die Asylchancen künftig schon in Transitländern zu prüfen. An dem Treffen in Paris hatten neben Macron auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie die Staats- und Regierungschefs Spaniens, Italiens, Libyens, des Tschad und des Niger teilgenommen. Parallel zur französischen Initiative plant die EUKommission, sichere Migrationswege für mindestens 50000 Flüchtlinge aus Afrika zu schaffen. Für die Einrichtung von Asylzentren in afrikanischen
Asylrecht nach deutschem Vorbild
Transitländern, wo dann vor Ort über die Anträge der Flüchtlinge entschieden werden soll, hatte sich auch schon Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ausgesprochen.
Macron hatte früher auch von Registrierungsstellen für Flüchtlinge im Bürgerkriegsland Libyen gesprochen. Davon war bei dem Treffen mit Grandi allerdings nicht mehr die Rede. Nach Angaben des Elysée-Palasts ist dies wegen der großen Sicherheitsprobleme in dem Krisenstaat derzeit nicht möglich.
Macron kündigte zudem für die kommenden Wochen neue Vorstöße an, um die französischen Asylregeln den deutschen anzugleichen. Frankreich wolle „diejenigen besser empfangen, die asylberechtigt sind“, betonte er. Dafür sollten die Prozeduren bei den Behörden beschleunigt und bessere Programme zur Integration aufgelegt werden. Zugleich plädierte Macron für eine „härtere Gangart bei der Rückführung von allen, die kein Anrecht“auf Asyl hätten.