Donauwoerther Zeitung

Wie geht es weiter? Termine auf dem Weg zur Vier Parteien Koalition

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● 3. November In großer Runde wol len CDU, CSU, FDP und Grüne darü ber beraten, bei welchen Punkten nach beraten werden muss.

● 6. November Bei der CDU sind eine Präsidiums­sitzung sowie eine Sit zung der Unionsfrak­tion geplant. Kanz lerin Angela Merkel dürfte über den Stand der Sondierung­en berichten.

● 7. bis 9. November Die Steuer schätzung wird veröffentl­icht. Erst anschließe­nd wissen die Sondierer rela tiv genau, wie viel Geld für Steuer entlastung­en, Investitio­nen oder soziale Vorhaben zur Verfügung steht.

● 13. November An diesem Tag ist eine Sitzung des CSU Vorstands ge plant. Auch dabei dürfte es um den Sondierung­sstand gehen.

● 17./18. November Geplant ist eine Klausur des CDU Vorstandes, bei der über die Gründe für die Stimmenver­lus te bei der Bundestags­wahl diskutiert werden soll. Dabei könnte über die Auf nahme von Koalitions­verhandlun­gen entschiede­n werden. Auch die CSU tagt am 18. November.

● 25./26. November Es gilt als wahr scheinlich, dass an diesem Wochen ende ein Grünen Parteitag entscheide­n wird, ob Koalitions­verhandlun­gen aufgenomme­n werden sollen. Scheitert das Sondierung­spapier bei den Grü nen, wäre Jamaika wohl geplatzt.

● 15./16. Dezember Die CSU kommt parallel zur Schwesterp­artei am 15. und 16. Dezember in Nürnberg zusam men. Dort wird turnusgemä­ß der Parteivors­tand gewählt. Außerdem steht eine Aussprache zu den dann möglicherw­eise beendeten Koalitions verhandlun­gen in Berlin an. ● 16./17. Dezember Nach Angaben der stellvertr­etenden CDU Vorsitzen den Julia Klöckner ist zu diesem Termin ein CDU Parteitag angedacht. Das eintägige Treffen soll in Berlin stattfin den. Merkel hatte beim „Deutsch landtag“der Jungen Union zugesagt, anders als bei früheren Koalitions verträgen einen ordentlich­en Parteitag mit 1001 Delegierte­n entscheide­n zu lassen. Bei den kleinen Partnern FDP und Grünen dürften in diesem Zeit raum die Führungsgr­emien entschei den, ob sie einem Koalitions­vertrag zustimmen oder nicht. Abschließe­nd werden bei FDP und Grünen die Mit glieder befragt. Eine Wahl Merkels zur Kanzlerin im Bundestag wäre bei ei nem Ja noch vor Weihnachte­n möglich, ebenso die Vereidigun­g von ihr und ihrem Kabinett. (dpa)

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