Ausgaben: Fast zwölf Millionen Euro für die Jugendhilfe
Der Landkreis kalkuliert 2018 mit Mehrkosten von 1,5 Millionen Euro. In welchen Bereichen die Steigerung anfällt
Landkreis Es werde eine „spannende und teure Sitzung“, kündigte Landrat Stefan Rößle zu Beginn der Sitzung des Jugendhilfeausschusses an. Auf der Tagesordnung stand der Gesamthaushalt des Amtes für Jugend und Familie für dieses und nächstes Jahr. Die Kosten in den vergangenen Jahren stiegen stetig an. So wurde für dieses Jahr mit zehn Millionen Euro an Ausgaben kalkuliert. Tatsächlich werden es wohl fast elf Millionen Euro. Deswegen plant der Landkreis für 2018 mit Ausgaben von 11,7 Millionen Euro. Stellt man die Einnahmen dagegen, beispielsweise aus Mitteln, die beispielsweise der Freistaat bereitstellt, bleibt ein Minus von 7,8 Millionen im kommenden Jahr.
„Eine Vielzahl der Kosten ergeben sich aus Rechtsansprüchen der Empfänger, da haben wir wenig Spielraum, etwas zu steuern“, sagt Amtsleiter Adelbert Singer. So gebe es einen stetigen Zuwachs und damit verbundene Mehrkosten bei den Eingliederungshilfen für Kinder und Jugendliche mit seelischer Behinderung. Dies betreffe die stationäre wie ambulante Behandlung sowie die Finanzierung von Schulbegleitern. Weil das Amt immer mehr Personal benötigt und es Tariferhöhungen gab, sind weitere erhebliche Mehrkosten entstanden.
„Erhebliche Kostensteigerungen“seien auch aufgrund eines Trägerwechsels beim Kinderheim in Oettingen zu erwarten, so Singer. Der neue Träger, die Lebenshilfe Donau-Ries, wird dies ab Dezember betreiben. „Wir können es nicht zu den Konditionen betreiben wie die Nonnen bislang, das ist nicht wirtschaftlich. Zudem investieren wir 3,5 Millionen Euro in die Sanierung des Gebäudes“, begründete das Manfred Steger, stellvertretender Geschäftsführer der Lebenshilfe. Auch die Rummelsberger Jugendhilfe Südbayern will deutlich höhere Tagessätze für die Fachleistungen als bisher. Die Tagessätze werden von einer überörtlichen Kommission festgelegt und sind für die Jugendämter verbindlich, erläuterte Singer.
Erheblich mehr Geld planen die Verantwortlichen auch für junge Volljährige in stationären Einrichtungen. Oft handelt es sich dabei um Maßnahmen, die noch im Jugendalter begonnen wurden und noch nicht abgeschlossen sind. Hier betragen die eingeplanten Mittel heuer 670 000 Euro. Das sei doch „sehr optimistisch“gewesen, so Singer, zumal die Ausgaben im Jahr 2016 auch deutlich höher waren. Deswegen wird für das kommende Jahr nun mit 1,1 Millionen Euro kalkuliert.
Angesichts dieser Entwicklung stellte Regina Thum-Ziegler (Frauen/ÖDP/FW) den Antrag, doch lieber gleich noch 500000 Euro Puffer einzuplanen, damit es nicht wieder zu so einem großen Defizit komme wie dieses Jahr. Das sei unnötig, entgegnete Heinrich Kopriwa auf das Anliegen. „Es gibt Haushaltsgrundsätze, wonach kalkuliert wird, was an Kosten erwartbar ist. Zudem gibt es die Möglichkeit eines Nachtragshaushaltes und in der Vergangenheit wurden weitere Mittel immer bewilligt.“Er gab zudem zu bedenken, dass die Summe Auswirkungen auf die Kreisumlage haben werde und die Gemeinden über ein solches Vorgehen wohl nicht begeistert wären. Weil sich abzeichnete, dass der Antrag keine Mehrheit finden würde, zog Thum-Ziegler ihn wieder zurück.
Gabriele Fograscher (SPD) sprach von einem „ehrlichen Haushalt“, der zeige, dass der Bedarf steige. Claudia Marb (CSU) konstatierte, dass es sich um notwendige Ausgaben handle und der Landkreis hier nicht an der falschen Stelle sparen sollte. „Lieber stecken wir jetzt etwas mehr Geld in die Prävention, als dass uns diese Fälle in zehn oder 15 Jahren noch viel mehr Geld kosten.“
Trotz der enormen Steigerungen empfahl der Ausschuss einstimmig, den Haushalt für das Amt für Jugend und Familie zu genehmigen. Darüber entscheidet der Kreistag.