Räte diskutieren über Spannungen untereinander

Bäumenheim Die Auseinandersetzungen zwischen Bürgermeister Martin Paninka und Teilen des Gemeinderates in den vergangenen Wochen waren auch bei der aktuellen Gemeindesitzung noch einmal Thema. Irmgard Huber (SPD) berichtete, dass sie auf dem Bäumenheimer Weihnachtsmarkt häufiger angesprochen worden sei, was in dem Gremium eigentlich los sei. „Das ist in der Außenwirkung und für das Image unserer Gemeinde ganz schlecht, was hier passiert“, beklagte sie.

Es müsse doch möglich sein, ehrlich und offen miteinander umzugehen und Meinungsverschiedenheiten vor Ort zu klären und nicht über die Zeitung auszutragen, sagte sie in Richtung der Ratskollegen. „Wir wurden von den Bürgern gewählt und sollten unsere unterschiedlichen Talente und Ressourcen einbringen, um Bäumenheim voranzubringen, statt mit dem Finger aufeinander zu zeigen.“

Manfred Seel (Linke), einer der Kritiker des Bürgermeisters, äußerte, dass es in der Demokratie dazugehöre, „dass es auch mal knirscht“und beklagte, dass er zu Beginn dieser Sitzung von Paninka angegangen wurde. Der hatte gesagt: „Wenn du wie ein Wasserfall redest, musst du hinterher halt noch mal kurz sagen, welche Aussagen dir wichtig sind und ins Protokoll sollen.“

Nachträgliche Aufnahme ins Protokoll verlangt

Ein Protokoll aus einer vergangenen Sitzung steht im Mittelpunkt der ganzen Diskussion. CSU/Junge Liste, Linke, PWG und Bürger für Bürger verweisen (wie berichtet) darauf, dass sie Zweifel an dem Konzept des geplanten Multifunktionshauses haben, das am Marktplatz entstehen soll. Sie stimmten aber dennoch für den Entwurf, weil Paninka und die Verwaltung dies als Voraussetzung bezeichnet hätten, um Angaben zu Kosten und Zuschüssen machen zu können.

„Dass es der Bürgermeister hinterher als einmütiges Votum verkauft, ist nicht in Ordnung“, so Seel.

Paninka wiederum berief sich auf das Protokoll. Seel und Andreas Mayer (CSU/Junge Liste) forderten deshalb, dass ihre Vorbehalte nachträglich ins Protokoll aufgenommen werden. Bei den Sitzungen des Bäumenheimer Gemeinderates wird ein Ergebnis-, kein Wortlautprotokoll verfasst.