Wie Sigmar Gabriel seine Genossen in Rage bringt
Der Ex-SPD-Chef versucht, sich gegen Martin Schulz zu profilieren. Steht er schon auf dem Abstellgleis?
Augsburg Sigmar Gabriel nervt. Er nervt vor allem seine Genossen in der SPD mit Querschlägen. Die sind schon gut damit beschäftigt, die Kehrtwende aus der Opposition zurück in eine schwarz-rote Koalition mit der Union zu meistern. Seine Einwürfe vom Wochenende, insbesondere die Aufforderung, offen über Begriffe wie „Leitkultur“und „Heimat“zu diskutieren, passen gerade nicht ins Konzept. Zu lange, quengelt Gabriel, habe die SPD auf Themen wie Umwelt- und den Klimaschutz gesetzt, zu wenig auf den Erhalt industrieller Arbeitsplätze geachtet. Das sagt ein ehemaliger Umweltminister, der von 2009 bis Anfang 2017 die Partei geführt hat und ihren schleichenden Niedergang nicht aufhalten konnte.
Vor allem die Linken in der SPD trifft er mit solchen Gedankenspielen, veröffentlicht in einem Gastbeitrag im Spiegel, ins Mark. „Der Begriff ,Leitkultur‘ ist Quatsch“, schmeißt ihm die frischgebackene stellvertretende SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen aus Bayern entgegen. Sie ist eine der wenigen, die sich in diesen Tagen überhaupt äußern wollen. Die meisten versuchen, durch Nichtssagen Ga- briel ins Leere laufen zu lassen, um dem Streit möglichst wenig Raum zu geben. Von Parteichef Martin Schulz heißt es gerüchteweise, er habe mit Blick auf seinen Nachfolger nur gesagt, einige könnten das Wasser nicht halten. Doch Gabriels Sticheleien kommen auch aus der Position einer gewissen Stärke heraus. Seit bald einem Jahr ist der Niedersachse aus Goslar nicht nur Bundesaußenminister, ein Amt, das es fast schon automatisch mit sich bringt, im Deutschlandtrend zum beliebtesten Politiker zu avancieren. Er ist auch fast genauso lang den unbequemen Posten des SPD-Vorsitzenden los. Jetzt, so scheint es, bereut er zunehmend den mehr oder weniger freiwilligen Verzicht auf Parteiführung und Kanzlerkandidatur zugunsten von Schulz. Wenn es für ihn ganz dicke kommt, verliert Gabriel vielleicht auch seinen Ministerposten. Im zwölfköpfigen Sondierungsteam der SPD für die Anfang Januar beginnenden Verhandlungen mit CDU und CSU über eine neue Regierung ist kein Platz für ihn – trotz seiner umfassenden Erfahrungen im Umgang mit Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer. Diese Nichtbeachtung Gabriels lässt Schlüsse darauf zu, wie tief das Zerwürfnis zwischen ihm und Schulz sein muss.
Die SPD wollte sich ursprünglich in der Opposition von ihrem 20,5Prozent-Debakel bei der Bundestagswahl regenerieren. Stattdessen gehen die internen Streitereien weiter. Der nächste Aufschrei dürfte schon programmiert sein. Peer Steinbrück, 2013 noch streitbarer Kanzlerkandidat der SPD, hat ein Buch geschrieben, das Mitte März erscheinen wird. Der niederschmetternde Titel: „Das Elend der Sozialdemokratie“. Er dürfte den Sozis einen Spiegel vorhalten und will ihnen eine Agenda für das 21. Jahrhundert skizzieren. Ob die zerrissen wirkende Partei dafür schon bereit ist, wird sich zeigen.