Bayern zahlen so viel wie nie
Länderfinanzausgleich auf Rekordniveau
München Der Länderfinanzausgleich zwischen finanziell besser und schlechter gestellten Bundesländern ist im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert von 11,25 Milliarden Euro angewachsen. Das bedeutet erneut ein Plus von sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie aus Berechnungen des bayerischen Finanzministeriums hervorgeht. Damit wurde im Jahr 2017 erstmals die Elf-Milliarden-EuroMarke geknackt.
Auch die bayerischen Zahlungen erreichten mit rund 5,9 Milliarden Euro einen Rekordwert, wie das Ministerium auf Anfrage mitteilte. Der Freistaat musste damit erneut mehr als die Hälfte des gesamten Ausgleichsvolumens schultern. „Angesichts dieser Zahlen sind wir froh, dass wir das System reformiert haben“, sagte Finanzminister Markus Söder (CSU). „Die Bayern wollen das hier erwirtschaftete Geld gerne im eigenen Land verwenden.“
Die geltenden Regelungen des Finanzausgleichs laufen im Jahr 2019 aus. Die Finanz- und Verwaltungsbeziehungen zwischen Bund und Ländern wurden deshalb umfassend neu geregelt. Der Länderfinanzausgleich in seiner derzeitigen Form wird dann abgeschafft.
Nimmt man den Umsatzsteuerausgleich hinzu, musste Bayern im vergangenen Jahr nach ersten Schätzungen sogar 8,3 Milliarden Euro zahlen. In der Gesamtbetrachtung werde der Freistaat aller Voraussicht nach sowohl in absoluten Beträgen als auch in der Pro-Kopf-Betrachtung mit Abstand größter Zahler sein, hieß es aus dem Finanzministerium.
Im Länderfinanzausgleich ist Bayern mit rund 457 Euro pro Einwohner größter Zahler. Das meiste Geld fließt nach Berlin: Nach den Berechnungen des bayerischen Finanzministeriums wird Berlin eine Zuweisung von mehr als vier Milliarden Euro bekommen.