Bürgerbegehren gegen den Kreisverkehr
Aus der Bevölkerung Rains hat sich eine Initiative formiert, die jetzt Unterschriften sammelt, um den umstrittenen Kreisel im Ziegelmoos zu verhindern. Was ihre Beweggründe sind
In Rain hat sich eine Initiative gegründet, die per Bürgerbegehren den umstrittenen Kreisverkehr im Ziegelmoos kippen will.
Rain Am Sonntag hat sich in Rain eine Bürgerinitiative (BI) formiert, die den Stadtratsentschluss, einen Kreisverkehr im Ziegelmoos zu bauen, kippen will. Diese knapp 20-köpfige Gruppe bereitet das Bürgerbegehren „Stoppt den Kreisverkehr Ziegelmoos“vor und will bis zur nächsten Stadtratssitzung am 20. Februar dafür die notwendigen Stimmen sammeln. Damit dann in der Folge ein Bürgerentscheid stattfinden kann. Laut Bayerischer Gemeindeordnung sind im ersten Schritt zehn Prozent der Wahlberechtigten notwendig. Das entspricht nach Berechnungen der BI 620 Unterschriften. Bis zum gestrigen Montagabend waren bereits 374 gesammelt.
„Wir möchten ausdrücklich klarstellen, dass unsere Beweggründe rein sachbezogen und nicht persönlich zu werten sind“, sagt Michael Ensinger, einer der Sprecher der BI. „Es geht überhaupt nicht darum, die Politik von Bürgermeister und Stadtrat generell in die Kritik zu bringen oder gar mit Polemik Stimmung zu machen. Wir wollen auch nicht die Frage bewerten, weshalb das Schreiben des Verkehrssachbearbeiters der Polizei Donauwörth dem Stadtrat nicht bekannt gegeben wurde. Wir wollen ausschließlich völlig neutral argumentieren, gerade auch gegenüber den Bürgern, die wir jetzt ansprechen. Wir nehmen lediglich unser demokratisches Recht in Anspruch, unsere Haltung darzustellen, und haben das Gefühl, damit die Meinung eines Großteils der Bevölkerung wiederzugeben.“
Der Bürgerinitiative geht es nach Ensingers Auskunft vor allem um zwei Punkte: „Wir sehen zum einen in einem Kreisverkehr keinerlei Verbesserung der Verkehrssicherheit, da ist der Stellungnahme der PI Donauwörth nichts hinzuzufügen. Zum anderen steht der Aufwand in keinem Verhältnis zu den Kosten. Wenn im Bereich Ziegelmoosstraße/Lerchenweg überhaupt Gefahrenpotenzial besteht, könnte man dort unserer Meinung nach mit einfacheren Mitteln gestalterisch etwas verändern.“
Laut der Bayerischen Gemeindeordnung müssen sechs Repräsentanten eines Bürgerbegehrens na- mentlich auf der Unterschriftenliste genannt werden. Im Fall „Stoppt den Kreisverkehr Ziegelmoos“sind das neben Michael Ensinger auch Stefan Degmayr, Harald Harprecht, Karl Bittner, Robert Oberfrank und Peter Schneider. Sie werden nun zusammen mit anderen Unterstützern der BI von Haus zu Haus gehen und versuchen, die Bürger dazu zu bewegen, sich per Unterschrift gegen den Kreisverkehr auszusprechen. „Wir werden uns dabei auf das Gebiet der Kernstadt konzentrieren, da das unmittelbar betroffen ist“, sagt Ensinger. „Dennoch ist uns bewusst, dass auch die Stadtteile in dieses Thema involviert sind, weil die dortigen Steuerzahler den Kreisverkehr ja auch mitfinanzieren müssten.“
Wer nicht persönlich von der BI aufgesucht oder angetroffen wird, kann sich laut Michael Ensinger bei Interesse selbst an deren Vertreter wenden und hat auch übers Internet Gelegenheit, sein Votum abzugeben. Auf der Homepage der Freien Wähler Rain (www.fwrain.de) wird die Unterschriftenliste zum Download bereitgestellt. Sie kann dann ausgedruckt und bei einem der BI-Verantwortlichen abgegeben werden. „Zusätzlich werden wir auch bei Geschäftsleuten und in Arztpraxen anfragen, ob wir die Listen dort auslegen dürfen, haben aber Verständnis, wenn Gewerbetreibende damit nicht einverstanden sind“, sagt Ensinger.
Das Bürgerbegehren soll dann am 19. Februar im Rathaus zur Prüfung abgegeben werden. Sollten bis dahin ausreichend viele Stimmberechtigte unterschrieben haben, kann sich der Stadtrat entweder von deren Votum überzeugen lassen oder einen Bürgerentscheid initiieren. „Ignoriert werden kann der Bürgerwille nicht“, so Ensinger.
Wie Bürgermeister Gerhard Martin auf Anfrage erklärt, respektiere er selbstverständlich das Recht der Bürger, sich des Instruments des Bürgerbegehrens zu bedienen. Gegenüber unserer Zeitung sagte er: „Ich bedauere es sehr, dass die Entscheidung des Stadtrates für die Querungshilfe und den Kreisverkehr von Teilen der Öffentlichkeit so kritisch gesehen wird. Es bleibt nun abzuwarten, ob das Bürgerbegehren die notwendige Anzahl der Unterschriften erreicht.“