Ziele nur am Regierungstisch umsetzen
Was die Sozialdemokraten im Landkreis zum Ergebnis des Mitgliederentscheids sagen
Landkreis Nachdem die SPD-Basis den Weg für eine neue Große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel frei gemacht hat, herrscht bei den Genossen im Landkreis Erleichterung. Allen voran beim Unterbezirksvorsitzenden Christoph Schmid. Das Votum der Mitglieder sei eine Verpflichtung, in einer neuen GroKo das durchzusetzen, was versprochen worden sei, sagte Schmid gestern gegenüber unserer Zeitung. Dazu gehöre insbesondere, eine Politik für die Arbeitnehmer zu machen und deren Anliegen im Auge zu haben. Wichtige Ansätze hierfür enthalte der Koalitionsvertrag mit der Union. Ganz wichtig sei ihm eine Überprüfung der gemeinsamen Regierungsarbeit nach der Hälfte der Wahlperiode. Schmid glaubt, dass die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode halten werde.
Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Donauwörth, Peter Moll, zeigte sich erfreut über die 75 Prozent Beteiligung der Mitglieder am Votum. Die 66 Prozent Zustimmung werte er als „klares Signal“der SPD-Basis, in Berlin Regierungsverantwortung zu übernehmen. Angesichts der kontroversen parteiinternen Diskussionen im Vorfeld habe er einen knapperen Ausgang erwartet, so Moll. Jetzt hoffe er auf eine starke Regierungsmannschaft der Sozialdemokraten, um die im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Ziele auch umsetzen zu können.
Lisa Krüger, Ortsvereinsvorsitzende in Harburg, äußerte sich im Gespräch mit unserer Zeitung ebenfalls sehr zufrieden. Sie selbst habe für die Große Koalition gestimmt, weil die Ziele der Sozialdemokraten nur umgesetzt werden könnten, wenn die Partei mitregiere. Große Hoffnung setzt Lisa Krüger auf die künftige SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. Sie sei überzeugt, dass Nahles einen guten Job machen werde ebenso wie die künftigen SPDMitglieder am Kabinettstisch.
Georg Wiedemann vom Ortsverein Oettingen sieht sich in seinen persönlichen Prognosen bestätigt. An ein negatives Abstimmungsergebnis der Mitglieder habe er zu keinem Zeitpunkt geglaubt, sagte Wiedemann. Er äußerte sich zuversichtlich, was die künftige Regierungsarbeit betrifft. „Ich gehe davon aus, dass die Regierungsmitglieder der SPD das umsetzen können, was die Wählerschaft der Sozialdemokraten erwartet und was auch im Koalitionsvertrag festgehalten ist.“Ob die Koalition mit den Unionsparteien bis zum Ende der Wahlperiode halten wird, könne zum derzeitigen Zeitpunkt wohl niemand voraussagen.
Ergebnis ist Zeichen für Verantwortungsbewusstsein
Hans Roßkopf, Mitglied im Wemdinger SPD-Ortsverein und Vizebürgermeister der Wallfahrtsstadt, wertet das Abstimmungsergebnis als ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein der Parteimitglieder. Auch er habe aus sachlichen Gründen für die GroKo gestimmt, sagte Roßkopf gestern Nachmittag gegenüber unserer Zeitung. Gut finde er es, dass der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz als Vizekanzler in der künftigen Regierung mit seiner ruhigen Art und großen Sachkenntnis eine bedeutende Rolle spielen werde. Von den SPD-Kabinettsmitgliedern erwarte er die Durchsetzung der sozialdemokratischen Anliegen.